Stadtteil

Innenstadt

Ortsbeirat 1

Vorlage

Idee

Zahl = Kartenpunkte

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

13Verkehr und Straße

10Fußverkehr

›Stiftstraße – Umwidmung zur Fußgängerzone und Steigerung der Aufenthaltsqualität
›Weckmarkt: Fehlende Poller endlich ersetzen
›Ungenutzte Fußplatten im öffentlichen Raum: warum verzögert sich die Beseitigung?
›Freihaltung der Gehwegquerung an der Ecke Lucaestraße / Neumannstraße
›Seit fünf Jahren ohne Abschluss: Gehweg vor Mainzer Landstraße 351 endlich sichern
›Nutzung der Kaiserstraße: Gastronomie, Fußverkehr und andere
›Orientierung im Baustellenumfeld Hauptbahnhof – sichere und verständliche Wegeführung für Fußgänger*innen
›Nach fünf Jahren: Situation am Platz vor dem Karmeliterkloster und dem Gehweg entlang der Weißfrauenstraße endlich verbessern
›Barrierefreien Übergang an der Konrad-Adenauer-Straße herstellen – Bordsteine absenken
›Freihaltung der Gehwegquerung an der Ecke Lucaestraße/Neumannstraße

9Grünflächen, Wald und Friedhöfe

7Sport, Freizeit und Bäder

5Abfall und Sauberkeit

5Fahrradfahren

5Umwelt und Energie

4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität

Zuständiger Ortsbeirat

Innenstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt

Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde

Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte

Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik

Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Ortsbeirat 1 auf frankfurt.de Ortsbeiräte erklärt: Rechte, Anregungen & Initiativen

Websites der Parteien im Stadtteil(6)

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Vorlagen

Thema:Alle Verkehr und Straße2442 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität1006 Fahrradfahren887 Umwelt und Energie848 Fußverkehr785 Wohnen755 Grünflächen, Wald und Friedhöfe658 Stadtplanung564 Sport, Freizeit und Bäder550 Schulen und Bildung490 Sicherheit473 Kultur458 Wirtschaft und Tourismus397 Gesundheit und Soziales345 Kinder, Jugend und Familie327 Abfall und Sauberkeit322 Senioren42

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Fahrtkostenübernahme für Hort und Erweiterte Schulische Betreuung (ESB)

25.04.2023 · Aktualisiert: 17.08.2023

Etatanregung vom 25.04.2023, EA 48 entstanden aus Vorlage: OF 737/6 vom 26.03.2023 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. F...