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Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße frei halten

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.02.2023

Antrag Ortsbeirat

Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße freihalten

Details im PARLIS OF_746-1_2023
21.02.2023

Anregung Ortsbeirat

Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße frei halten

Details im PARLIS OM_3587_2023
05.06.2023

Stellungnahme des Magistrats

Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße frei halten

Details im PARLIS ST_1206_2023

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2023, OM 3587 entstanden aus Vorlage: OF 746/1 vom 01.02.2023

Betreff: Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße frei halten
Der Magistrat wird gebeten, den Zugang zur U- und S-Bahn-Haltestelle "Hauptwache" in der Schillerstraße frei zu halten und die Nutzung der Flächen vor dem Treppenabgang durch die Außengastronomie entsprechend einzuschränken. Die Einhaltung der Flächennutzung sollte regelmäßig überwacht werden.

Begründung:

Der Zugang zur Hauptwache in der Schillerstraße ist regelmäßig durch Zaunelemente einer Außengastronomie erschwert. Die Genehmigung zur Nutzung des öffentlichen Raums für Außengastronomie sollte entsprechend überarbeitet werden, sodass ein freier Zugang stets möglich ist. Da der Zugang auch als Fluchtweg aus der Hauptwache heraus genutzt werden kann, ist die Freihaltung des Zugangs unbedingt einzuhalten. Quelle: private Aufnahmen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1206 Aktenzeichen: 66-0