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Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz

Vorlagentyp: OFSPD
6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert die Anbringung eines Hinweisschildes zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz, um illegale Abfallentsorgung sowie Wildpinkeln zu verhindern. Durch die visuelle Ansprache in Form von Piktogrammen soll die Lebensqualität der Anwohnenden und Besucher erhöht werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, sich bei der Stadtpolizei/dem Grünflächenamt dafür einzusetzen, dass das unten aufgeführte Hinweisschild über erhöhte Bußgelder für verschiedene Vergehen (illegale Abfallentsorgung, "Wildpinkeln" sowie nicht eingesammelte Hundehaufen) zeitnah auf der Grünfläche des Affentorplatzes in der Nähe des Zunftbrunnens angebracht wird.

Begründung

Flankierend zu den bereits beantragten Maßnahmen im Hinblick auf die Vermüllung der Grünfläche und die zahlreichen "Wildpinkler" auf der Westseite des Affentorplatzes (z.B. OM 257/2026) soll das unten erscheinende Schild auch am Affentorplatz beim Zunftbrunnen angebracht werden. Die per Piktogramm nahegebrachte Information zur Erhöhung der Bußgelder soll abschreckend wirken und so einen niedrigschwelligen Beitrag bei der Eindämmung der Vermüllung des Platzes und des Urinierens leisten. Die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Anwohnenden, Besucher, Nutzer sowie Mitarbeitenden des Kinderhauses soll so erhöht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2025OFOF 1536/5Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. Oktober 2025OMOM 7595Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzDirektanregung
  3. 2. Juni 2026OFOF 49/5Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 19. Juni 2026OMOM 257Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzDirektanregung
  5. 4. August 2026Sie sind hier
    OFOF 126/5Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 21. August 2026OMOM 492Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 492 2026 Die Vorlage OF 126/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

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