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Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses Affentorplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung fordert die Einführung eines Mieturinals mit Sichtschutz in der Nähe des Kinderhauses Affentorplatz, um das Problem des Wildpinkelns zu beseitigen. Durch Hinweisschilder soll zusätzlich auf die Bußgelder hingewiesen werden, da Anwohner und Kinder unter der aktuellen Situation leiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 11.09.2026 antworten müssen. Seit 20 Tagen liegt nichts vor.Warum?

Affentorplatz — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, ein Mieturinal mit Sichtschutz in der Nähe des Kinderhauses Affentorplatz zu testen und Hinweisschilder bezüglich des Bußgeldes für Wildpinkeln zu installieren.

Begründung

Wir nehmen Bezug auf die Anregung vom 27.10.2025, OM 7595, für die noch keine Stellungnahme vorliegt. Kinder und Mitarbeitende des Kinderhauses am Affentorplatz, sowie sämtliche Anwohnenden in diesem Bereich werden immer noch von Wildpinklern geplagt. Der Sommer und die Fußball-WM nahen heran. Es ist absehbar, dass die Situation dort wieder vollständig eskalieren wird. Die Miet-Komposttoilette auf der anderen Straßenseite, neben dem Spielplatz Affentorplatz, ist zwar völlig lobenswert und wird gerne von Familien, die den Spielplatz nutzen sowie von Partygängern aufgesucht, aber sie ändert die Situation am Affentorplatz nicht wesentlich. Es ist weiterhin absehbar, dass auch Flora und Fauna auf der dortigen Grünfläche von dem hohen Urinaufkommen und der starken Vermüllung beeinträchtigt werden. Deswegen sollen dort bis zur Umsetzung einer finalen Lösung im Sinne der Anregung OM 7595 Mieturinale mit Sichtschutz getestet werden. Weiterhin sollten Hinweisschilder auf das erhöhte Bußgeld für Wildpinkeln und Wegwurf von Kleinstabfällen hinweisen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2025OFOF 1536/5Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. Oktober 2025OMOM 7595Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzDirektanregung
  3. 2. Juni 2026OFOF 49/5Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 19. Juni 2026Sie sind hier
    OMOM 257Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses Affentorplatz
    Direktanregung
  5. 4. August 2026OFOF 126/5Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 21. August 2026OMOM 492Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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