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Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung fordert die Anbringung eines Hinweisschilds zur Erhöhung von Bußgeldern gegen illegale Abfallentsorgung, Wildpinkeln und nicht eingesammelte Hundehaufen am Affentorplatz. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität vor Ort durch Abschreckung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 13.11.2026 antworten. Noch 37 Tage.Warum?

Konstablerwache — 28 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Stadtpolizei / dem Grünflächenamt dafür einzusetzen, dass das unten aufgeführte Hinweisschild über erhöhte Bußgelder für verschiedene Vergehen (illegale Abfallentsorgung, "Wildpinkeln" sowie nicht eingesammelte Hundehaufen) zeitnah auf der Grünfläche des Affentorplatzes in der Nähe des Zunftbrunnens angebracht wird.

Begründung

Flankierend zu den bereits beantragten Maßnahmen im Hinblick auf die Vermüllung der Grünfläche und die zahlreichen "Wildpinkler" auf der Westseite des Affentorplatzes (z. B. Anregung an den Magistrat vom 19.06.2026, OM 257) soll das unten erscheinende Schild auch am Affentorplatz beim Zunftbrunnen angebracht werden. Die per Piktogramm nahegebrachte Information zur Erhöhung der Bußgelder soll abschreckend wirken und so einen niedrigschwelligen Beitrag bei der Eindämmung der Vermüllung des Platzes und des Urinierens leisten. Die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Anwohnenden, Besucher, Nutzer sowie Mitarbeitenden des Kinderhauses soll so erhöht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2025OFOF 1536/5Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. Oktober 2025OMOM 7595Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzDirektanregung
  3. 2. Juni 2026OFOF 49/5Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 19. Juni 2026OMOM 257Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzDirektanregung
  5. 4. August 2026OFOF 126/5Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 21. August 2026Sie sind hier
    OMOM 492Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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