Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Affentorplatz
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Anregung fordert die Anbringung eines Hinweisschilds zur Erhöhung von Bußgeldern gegen illegale Abfallentsorgung, Wildpinkeln und nicht eingesammelte Hundehaufen am Affentorplatz. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität vor Ort durch Abschreckung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Antwort steht aus
Der Magistrat muss bis zum 13.11.2026 antworten. Noch 18 Tage.Warum?
Konstablerwache — 30 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.10.2026.
- Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ an der Konstablerwache – Verzicht auf Wiederinstallation nach der Winterpause 2026/2713.10.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Hinweisschilder zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem Brückenspielplatz und dem Alten Sachsenhäuser Friedhof sowie häufigere Bestreifung des Brückenspielplatzes09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Klare Regeln statt Schilderchaos – Verkehrsberuhigten Bereich in der Fahrgasse sinnvoll gestalten06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Die Antwort per E-Mail bekommenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Stadtpolizei / dem Grünflächenamt dafür einzusetzen, dass das unten aufgeführte Hinweisschild über erhöhte Bußgelder für verschiedene Vergehen (illegale Abfallentsorgung, "Wildpinkeln" sowie nicht eingesammelte Hundehaufen) zeitnah auf der Grünfläche des Affentorplatzes in der Nähe des Zunftbrunnens angebracht wird.
Begründung
Flankierend zu den bereits beantragten Maßnahmen im Hinblick auf die Vermüllung der Grünfläche und die zahlreichen "Wildpinkler" auf der Westseite des Affentorplatzes (z. B. Anregung an den Magistrat vom 19.06.2026, OM 257) soll das unten erscheinende Schild auch am Affentorplatz beim Zunftbrunnen angebracht werden. Die per Piktogramm nahegebrachte Information zur Erhöhung der Bußgelder soll abschreckend wirken und so einen niedrigschwelligen Beitrag bei der Eindämmung der Vermüllung des Platzes und des Urinierens leisten. Die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Anwohnenden, Besucher, Nutzer sowie Mitarbeitenden des Kinderhauses soll so erhöht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2025OFOF 1536/5Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 24. Oktober 2025OMOM 7595Schluss mit Wildpinklern und Müll am Kinderhaus AffentorplatzDirektanregung
- 2. Juni 2026OFOF 49/5Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Juni 2026OMOM 257Mieturinal in der Nähe des Kinderhauses AffentorplatzDirektanregung
- 4. August 2026OFOF 126/5Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. August 2026Sie sind hierOMOM 492Hinweisschild zur Erhöhung von Bußgeldern auf dem AffentorplatzDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats