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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl.

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, dass im Ortsbezirk 6 für jede Hortgruppe die Fahrtkosten für einen Zoo- und Museumsbesuch pro Jahr im Haushalt eingestellt werden. Dies ist notwendig, da die Träger in der Betreuung nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um die Fahrtkosten für die Kinder zu decken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Im Bereich des Ortsbezirks 6 werden für jede Hortgruppe oder Gruppe in der ESB die Fahrtkosten für den ÖPNV für einen Zoo- und einen Museumsbesuch pro Jahr in den Haushalt eingestellt.

Begründung

Es ist sehr erfreulich, dass für Kinder die Eintrittsgelder in den Zoo und die städtischen Museen abgeschafft wurden. Trotzdem fehlen den Trägern in der Betreuung die finanziellen Mittel, um mit einer Grundschulgruppe mit dem ÖPNV in die Innenstadt zu einem Zoo- oder Museumsbesuch zu fahren, da Fahrtkosten ab dem sechsten Lebensjahr zu zahlen sind. Vom Frankfurter Westen aus sind keine dieser Bildungsorte fußläufig zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2023OFOF 737/6Haushalt 2023 Fahrtkostenübernahme für Hort und Erweiterte Schulische Betreuung (ESB)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 48Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab.Tagespfl. Fahrtkostenübernahme für Hort und Erweiterte Schulische Betreuung (ESB)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio € · im Antragsjahr 2023 355 Mio € — preisbereinigt -1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 78
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 48 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)AfD (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und FRAKTION (= Annahme) AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 48 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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