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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Altstadt

Ortsbeirat 1

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Neuer Bebauungsplan für das alte Polizeipräsidium

07.11.2016 · Aktualisiert: 03.07.2020

Antrag vom 07.11.2016, NR 148 Betreff: Neuer Bebauungsplan für das alte Polizeipräsidium Seit 2001 ist der Bebauungsplan Nr. 556 Messeviertel/Hemmerichsweg in Kraft. Dieser Bebauungsplan umfa...

Partei:FDP
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B (Bericht des Magistrats)

Hinweisschild

17.10.2016 · Aktualisiert: 14.02.2022

Bericht des Magistrats vom 17.10.2016, B 271 Betreff: Hinweisschild Vorgang: A 12/16 AfD Zu 1. Und 2. Dem Autofahrer/der Autofahrerin wird auf seinen/ihren Wegen durch die Bundesrepublik ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

„Auto-Poser“ ausbremsen

04.10.2016 · Aktualisiert: 29.07.2020

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 638 entstanden aus Vorlage: OF 129/1 vom 18.09.2016 Betreff: "Auto-Poser" ausbremsen Zur Begriffsklärung: Als Poser werden Personen...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

„Auto-Poser“ ausbremsen

18.09.2016 · Aktualisiert: 12.10.2016

Antrag vom 18.09.2016, OF 129/1 Betreff: "Auto-Poser" ausbremsen Zur Begriffsklärung: Also Poser werden Personen mit Hang zu übertriebener Zurschaustellung bezeichnet. Als Auto-Poser gelten...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Äußerungen der Integrationsdezernentin

29.08.2016 · Aktualisiert: 09.12.2021

Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 225 Betreff: Äußerungen der Integrationsdezernentin Zu Fragen 1-8.: Als Vertreterin des Magistrats nahm die Integrationsdezernentin am Gedenktag für d...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Das ehemalige Polizeipräsidium steht seit 2003 leer. Bislang fand sich kein Käufer für das Areal. Das Gebäude verfällt z

06.05.2016 · Aktualisiert: 15.06.2016

Frage vom 06.05.2016, F 11 Das ehemalige Polizeipräsidium steht seit 2003 leer. Bislang fand sich kein Käufer für das Areal. Das Gebäude verfällt zusehends und stellt einen Schandfleck für ...

M (Vortrag des Magistrats)

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung - AbfS) 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Benutzungsgebühren fü

11.04.2016 · Aktualisiert: 27.09.2023

Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 76 Betreff: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung - ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Auf dem Profi-Getränkemarkt-Gelände in Oberrad, Ecke Wehrstraße/Offenbacher Landstraße, ist seit nunmehr drei Jahren ein

22.01.2016 · Aktualisiert: 24.02.2016

Frage vom 22.01.2016, F 2654 Auf dem Profi-Getränkemarkt-Gelände in Oberrad, Ecke Wehrstraße/Offenbacher Landstraße, ist seit nunmehr drei Jahren ein Supermarkt, überbaut mit Wohnungen und U...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Nächtliche Autorennen in der Töngesgasse und in angrenzenden Straßenzügen

15.01.2016 · Aktualisiert: 29.11.2016

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 100 Betreff: Nächtliche Autorennen in der Töngesgasse und in angrenzenden Straßenzügen Dem Magistrat liegen keine Kenntnisse über die vom Orts...

B (Bericht des Magistrats)

18. März 2015: Der „Schwarze Mittwoch“ für Frankfurt am Main

15.01.2016 · Aktualisiert: 11.11.2020

Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, B 19 Betreff: 18. März 2015: Der "Schwarze Mittwoch" für Frankfurt am Main Vorgang: A 831/15 FREIE WÄHLER Der Magistrat hat bezüglich der Fragen zu 1)...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle

11.12.2015 · Aktualisiert: 14.12.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 11.12.2015, ST 1741 Betreff: Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle Bisher kam es noch zu keinen Beschwerden bei der Stadtpolize...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes unternimmt seit einigen Wochen „Schwerpunktaktionen“ gegen Bettler, die von Passanten

11.12.2015 · Aktualisiert: 27.01.2016

Frage vom 11.12.2015, F 2550 Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes unternimmt seit einigen Wochen "Schwerpunktaktionen" gegen Bettler, die von Passanten mit Nachdruck Geld verlangen. Dabei hat ...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Demonstrationsrecht garantieren, Gewalt und Hetze Einhalt gebieten - Stand der Vorbereitung zu den Demonstrationen am 20. Juni in Frankfurt

05.06.2015 · Aktualisiert: 02.11.2020

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 05.06.2015, A 863 Betreff: Demonstrationsrecht garantieren, Gewalt und Hetze Einhalt gebieten - Stand der Vorbereitung zu den Demonstrationen am 20. Juni in Frankfu...

Partei:SPD
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B (Bericht des Magistrats)

Transparente Parkhausdaten für alle

24.04.2015 · Aktualisiert: 14.12.2020

Bericht des Magistrats vom 24.04.2015, B 175 Betreff: Transparente Parkhausdaten für alle Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.05.2014, § 4498 - NR 883/14 ELF Piraten, l. B 449/14 - Ergänze...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Freud und Leid des Friedberger Platzes

22.04.2015 · Aktualisiert: 27.01.2020

Antrag vom 22.04.2015, NR 1180 Betreff: Freud und Leid des Friedberger Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten weitere, schärfere Maßnahmen wie...

Partei:REP
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B (Bericht des Magistrats)

Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung

20.04.2015 · Aktualisiert: 03.12.2020

Bericht des Magistrats vom 20.04.2015, B 159 Betreff: Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2014, § 4...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

18. März 2015: Der „Schwarze Mittwoch“ für Frankfurt am Main

16.04.2015 · Aktualisiert: 11.11.2020

Anfrage vom 16.04.2015, A 831 Betreff: 18. März 2015: Der "Schwarze Mittwoch" für Frankfurt am Main Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.06.2015 Die gewalttätigen Ausschreitungen...

Partei:FREIE_WÄHLER
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B (Bericht des Magistrats)

Burka statt Ausweis oder vollverschleiert ohne Ausweis- und Gesichtskontrolle in den Römer?

20.03.2015 · Aktualisiert: 15.12.2020

Bericht des Magistrats vom 20.03.2015, B 138 Betreff: Burka statt Ausweis oder vollverschleiert ohne Ausweis- und Gesichtskontrolle in den Römer? Vorgang: A 750/14 RÖMER Zu Frage 1 Die P...

B (Bericht des Magistrats)

Abschalten von Verkehrsampeln nachts an ausgewählten Standorten im Frankfurter Stadtgebiet

20.03.2015 · Aktualisiert: 29.09.2022

Bericht des Magistrats vom 20.03.2015, B 124 Betreff: Abschalten von Verkehrsampeln nachts an ausgewählten Standorten im Frankfurter Stadtgebiet Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2014, § 51...

B (Bericht des Magistrats)

Kostenloses WLAN in Frankfurt

06.03.2015 · Aktualisiert: 13.12.2021

Bericht des Magistrats vom 06.03.2015, B 98 Betreff: Kostenloses WLAN in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.09.2013, § 3598 - NR 639/13 SPD, l. B 376/14 - Die mobile Kommunikatio...

M (Vortrag des Magistrats)

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Bau- und Finanzierungsvorlage: Zentrales Katastrophenschutzlager am Marbachweg

20.02.2015 · Aktualisiert: 03.03.2020

Vortrag des Magistrats vom 20.02.2015, M 39 Betreff: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Bau- und Finanzierungsvorlage: Zentrales Katastrophenschutzlager am Marbachweg Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit Hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station

20.02.2015 · Aktualisiert: 25.03.2015

Frage vom 20.02.2015, F 2006 An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit H underte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilneh...

B (Bericht des Magistrats)

Blockupy-Demonstration am 22.11.2014 in Frankfurt

20.02.2015 · Aktualisiert: 08.06.2021

Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 68 Betreff: Blockupy-Demonstration am 22.11.2014 in Frankfurt Vorgang: A 752/14 FREIE WÄHLER Der Magistrat hat bezüglich der Fragen zu 3, 4, 5, 6,...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Generelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke nach 22:00 Uhr

06.02.2015 · Aktualisiert: 27.02.2015

Antrag vom 06.02.2015, OF 1042/5 Betreff: Generelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke nach 22:00 Uhr Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung auf, ...

Partei:SPD
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der brutale Überfall auf eine 85-jährige Frau in der Praunheimer Heinrich-Lübke-Straße durch zwei Gewalttäter mit .südlä

14.11.2014 · Aktualisiert: 17.12.2014

Frage vom 14.11.2014, F 1853 Der brutale Überfall auf eine 85-jährige Frau in der Praunheimer Heinrich-Lübke-Straße durch zwei Gewalttäter mit "südländischem" Aussehen empört viele Menschen...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Mir wurde wiederholt berichtet, die von der Stadt mit der Überwachung des ruhenden Verkehrs beauftragten Mitarbeiterinne

10.10.2014 · Aktualisiert: 19.11.2014

Frage vom 10.10.2014, F 1769 Mir wurde wiederholt berichtet, die von der Stadt mit der Überwachung des ruhenden Verkehrs beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden ausschließlich ...

B (Bericht des Magistrats)

Frauenreferat Frankfurt

19.09.2014 · Aktualisiert: 25.10.2021

Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 361 Betreff: Frauenreferat Frankfurt Vorgang: A 621/14 FDP Zu 1) Datum Veranstaltung Anzahl der TeilnehmerInnen 14.02.13 V-Day , In...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Frankfurts Altstadt auch den Schöppenbrunnen zurückgeben!

19.09.2014 · Aktualisiert: 12.05.2020

Antrag vom 19.09.2014, NR 1008 Betreff: Frankfurts Altstadt auch den Schöppenbrunnen zurückgeben! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den ...

Parteien:CDUGRÜNE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Markt auf dem Südbahnhof

01.09.2014 · Aktualisiert: 01.09.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 01.09.2014, ST 1137 Betreff: Markt auf dem Südbahnhof Zu 1.) Die Fachstelle Veranstaltungssicherheit der Branddirektion und die für die städtischen Wochenmär...

B (Bericht des Magistrats)

Schwarz-grüne Amnesie bei der Wasserversorgung?

11.08.2014 · Aktualisiert: 10.12.2021

Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 303 Betreff: Schwarz-grüne Amnesie bei der Wasserversorgung? Vorgang: A 522/14 LINKE. Frage 1: Warum hat sich der Magistrat dazu verpflichtet gefüh...

B (Bericht des Magistrats)

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

04.07.2014 · Aktualisiert: 14.06.2021

Bericht des Magistrats vom 04.07.2014, B 266 Betreff: Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Vorgang: A 413/13 ELF Piraten, l. B 525/13 Eine wichtige Bedingung, das hohe Maß an Lebensq...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Freitagsparty am Friedberger Platz sorgt weiterhin für Unmut unter den Anwohnern. Trotz Runder Tische und Ankündigun

16.05.2014 · Aktualisiert: 25.06.2014

Frage vom 16.05.2014, F 1452 Die Freitagsparty am Friedberger Platz sorgt weiterhin für Unmut unter den Anwohnern. Trotz Runder Tische und Ankündigungen des Magistrats, das turbulente Gesche...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Laut einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. April 2014 kann die Stadt Frankfurt nicht zu einer Unte

16.05.2014 · Aktualisiert: 25.06.2014

Frage vom 16.05.2014, F 1440 Laut einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. April 2014 kann die Stadt Frankfurt nicht zu einer Untersagung der freitäglichen Partys auf dem ...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Keine Tabakwerbung auf öffentlichen Flächen der Stadt

11.03.2014 · Aktualisiert: 15.07.2020

Antrag vom 11.03.2014, NR 830 Betreff: Keine Tabakwerbung auf öffentlichen Flächen der Stadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Magistrat wird beauftragt, bei allen neu ...

Partei:RÖMER
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B (Bericht des Magistrats)

NW-Landebahn

07.03.2014 · Aktualisiert: 10.12.2021

Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 87 Betreff: NW-Landebahn Vorgang: A 475/13 RÖMER Zu 1: Diese Frage hat der Magistrat inhaltlich bereits im Bericht B 557 vom 06.12.2013 beantwort...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte

26.02.2014 · Aktualisiert: 26.08.2016

Antrag vom 26.02.2014, OF 756/9 Betreff: Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Antrag für eine...

Partei:LINKE
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OA (Anregung Ortsbeirat)

Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte

18.02.2014 · Aktualisiert: 29.09.2022

Anregung vom 18.02.2014, OA 471 entstanden aus Vorlage: OF 409/1 vom 31.01.2014 Betreff: Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlie...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Nachtruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz und Co.

07.02.2014 · Aktualisiert: 10.02.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 242 Betreff: Nachtruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz und Co. In Zusammenspiel unterschiedlicher Interessens...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Ratskeller für alle Frankfurter

04.02.2014 · Aktualisiert: 25.09.2020

Antrag vom 04.02.2014, NR 804 Betreff: Ratskeller für alle Frankfurter Der historische Ratskeller und das "Kapellchen" im Römer wird derzeit nur für rund zwei Stunden täglich als Kantine für d...

Partei:FDP
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M (Vortrag des Magistrats)

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, 3. Fortschreibung Zwischenbericht Staffelprogramm

24.01.2014 · Aktualisiert: 26.10.2020

Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30 Betreff: Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, 3. Fortschreibung Zwischenbericht Staffelprogramm Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7858 (M...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Luftverkehrskonzept ablehnen

20.01.2014 · Aktualisiert: 16.06.2020

Antrag vom 20.01.2014, NR 775 Betreff: Luftverkehrskonzept ablehnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt Frankfurt am Main lehnt das am 15.01.2014 von der Luftverke...

Partei:RÖMER
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EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereiche: 11 Ordnung und Sicherheit 22 Umwelt 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppen: 11.04 Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung 30.01 Leitung der Stadtverwaltung (bezüglich der Stabsstelle Sauberes Frankfurt) Friedberger Markt

26.09.2013 · Aktualisiert: 11.11.2019

Etatanregung vom 26.09.2013, EA 232 entstanden aus Vorlage: OF 473/3 vom 26.09.2013 Betreff: Produktbereiche: 11 Ordnung und Sicherheit 22 Umwelt 30 Büro OB/Betreuung der Gremien P...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Haushalt 2014 Produktgruppen: 11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger Markt

26.09.2013 · Aktualisiert: 04.10.2013

Antrag vom 26.09.2013, OF 473/3 Betreff: Haushalt 2014 Produktgruppen: 11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger Markt Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtvero...

Parteien:GRÜNESPD
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A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste

09.09.2013 · Aktualisiert: 10.02.2020

Anfrage vom 09.09.2013, A 419 Betreff: Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.12.2013 Aktuelle Medienberichte legen di...

Partei:Piraten
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B (Bericht des Magistrats)

Stellenbesetzungen unter Mitwirkung externer Dienstleister (Headhunter)

06.09.2013 · Aktualisiert: 15.04.2014

Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 441 Betreff: Stellenbesetzungen unter Mitwirkung externer Dienstleister (Headhunter) Vorgang: A 376/13 SPD Zu Stadt Frankfurt: 1. Bei der Besetzun...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Nachruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz und Co.

29.08.2013 · Aktualisiert: 03.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2430 entstanden aus Vorlage: OF 442/3 vom 29.08.2013 Betreff: Nachruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

Nachruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz und Co.

29.08.2013 · Aktualisiert: 09.09.2013

Antrag vom 29.08.2013, OF 442/3 Betreff: Nachruhe geht vor: Freitags wieder Ruhe auf Friedberger Platz, Luisenplatz und Co. Die Meinungen über den Freitags-Markt am Friedberger Platz und di...

Parteien:GRÜNESPD
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B (Bericht des Magistrats)

SMS-Notruf für Frankfurt

23.08.2013 · Aktualisiert: 17.01.2014

Bericht des Magistrats vom 23.08.2013, B 411 Betreff: SMS-Notruf für Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2013, § 3082 - NR 568/13 CDU/GRÜNE - Sachlage allgemein: Wer öffentlich...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

13.08.2013 · Aktualisiert: 14.06.2021

Anfrage vom 13.08.2013, A 413 Betreff: Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürworte...

Partei:Piraten
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrsschild "Durchfahrtsverbot für Lastwagen" Ecke Oberhöchstädter Weg/Heerstraße

24.06.2013 · Aktualisiert: 25.06.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 925 Betreff: Verkehrsschild "Durchfahrtsverbot für Lastwagen" Ecke Oberhöchstädter Weg/Heerstraße Der Anregung wird dahingehend entsprochen, ...

Ideen

Idee
9

Goethestraße temporär autofrei

16.12.2020

Abstand im Fußgänger*innenverkehr ist derzeit oberstes Gebot. Um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, schlage ich vor, den Fußgänger*innenraum im Innenstadtbereich temporär weitläufiger zu gestalten. Für einen bestimmten Zeitraum ließe sich dazu die Goethestraße zwischen Neue Mainzer Straße und Goethe-/Rathenauplatz für den Autoverkehr schließen. Zumal ohnehin in den nächsten Lockdown-Wochen von geringerem Verkehr auszugehen ist – wohingegen das Aufkommen von zu Fuß gehenden oder verweilenden Personen ähnlich hoch bleibt. Liefer- und Handwerksdurchfahrt sollte selbstverständlich weiterhin möglich bleiben.

Idee
2

öfter diese Präsenz zeigen.

06.12.2020

Die Polizeipräsenz hier vor der Zeil, ist, entschuldigen sie meine Sprache, verdammt nochmals toll. Nichts ahnend kam ich gerade um die Ecke, und Boom......ich fand’s genial.........und gut ausschauen tuts halt auch.

Idee
5

Leer stehende Kaufhäuser auf der Zeil nutzen!

05.12.2020

Ich bin dafür die leer stehenden Kaufhäuser (z.B. Karstadt). Um zu bauen als Schule. Auch eine Privat Schule (Europäische Schule) ist möglich. Die Zeil/Innenstadt wäre belebt, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist hervorragend.

Idee
9

Obdachlose/Betrunkene/Bettler sollten die Zeil verlassen!

16.11.2020

Die Zeil wird immer ekelhafter! Es entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt für Obdachlose Alkoholiker, die dann im eigenen Urin einschlafen. Das dies nicht nur ekelhaft anzuschauen ist, hinzu kommt auch der Gestank. Mit Familie und Kindern kann man dort nicht mehr entlang. Die Stadt Frankfurt verliert immer mehr an Ruf. Weder Einkaufen noch Essen macht noch Spaß. Diese Herrschaften sollten gebeten werden, zumindest die Zeil zu räumen.

Idee
1

Betrunkene

13.10.2020

Wildpinkler auf der Zeil !!!!!

Idee
18

Aufwertung des Eisernen Stegs ein Jahr nach dem 150. Jubiläum

08.10.2020

Die Brücke Eiserner Steg befindet sich ein Jahr nach dem 150. Jubiläum ihre Bestehens in keinem guten Zustand, sondern vermittelt einen Eindruck der Verwahrlosung. Da es sich hier um die Touristenbrücke Nr. 1 in Frankfurt handelt, ist es keine gute Visitenkarte, die Frankfurt hier ausstellt. Die beiden Aufzüge sind mit Grafiti überzogen, verkratzt und oft außer Betrieb (und stinken zudem). Der Bodenbelag der Brücke ist in die Jahre gekommen, die Brücke mit hässlichen Tags / Graffiti versehen und die Brücke oft vermüllt. Mögliche Maßnahmen: 1) Modernisierung der Lifte und des Bodenbelags 2) Beseitigung der Grafiti mit Hochdruck-Reinigern 3) Regelmäßigere Müllbeseitigung der Brücke (besonders am Wochenende) 4) Verbot des Verkaufs von Liebes-Schlössern rund um die Brücke (diese werden nämlich derzeit auf der Brücke verkauft) --> evtl. sollte auch darüber nachgedacht werden alle 2-3 Jahre die Liebes-Schlösser abhängen zu lassen, da es für manchen Touristen scheinbar zu einem Hobby geworden ist so viele Brücken in Europa hiermit vollzuhängen wie möglich --> andere Städte sind hier bereits gegen vorgegangen (bspw. Paris)

Idee
273

kostenlose RMV-Fahrten statt Blechlawinen am Wochenende

21.09.2020

Der Vorschlag des Wirtschaftsstabs, durch kostenlose Parkplätze in der Innenstadt den Einzelhandel dort wieder beleben zu wollen (s. Frankfurter Rundschau vom 16.9.2020), setzt ein völlig falsches Signal, läuft allen Bemühungen für eine klimagerechte Verkehrswende zuwider und darf daher nicht zur Umsetzung kommen. Schon jetzt stauen sich v.a. an Samstagen vor den Parkhauseinfahrten die Autos, verstopfen die Straßen, beeinträchtigen Lebens- und Luftqualität in der Stadt. Wenn OB Feldmann schon Geld in die Hand nehmen möchte, um die Innenstadt zu beleben, sollte er nicht über eine App nachdenken, die "Einkäufe in der Innenstadt mit günstigeren Parkgebühren belohnt", sondern sein Gewicht als Aufsichtsratsvorsitzender des RMV dafür einsetzen, dass der RMV kostenlos werde, zumindest an Wochenenden und im innerstädtischen Tarifgebiet 50. Dies würde auch dem Einzelhandel außerhalb der Innenstadt zugute kommen, bspw. auf der Berger Straße oder der Leipziger Straße. Ein erster Zwischenschritt dahin könnte beispielsweise auch sein, dass die Fahrtkosten komplett mit dem Einkauf verrechnet werden, dass an der Ladenkasse oder in der Gastronomie bei Vorlage eines RMV-Tickets ein Rabatt gewährt wird, oder dass der Kassenbon eines Geschäfts, Cafés etc. als 'Ticket' für die Heimfahrt verwendet werden kann. Die durch weniger Verkehr und weniger parkende Autos frei werdenden Flächen können zum Flanieren und Verweilen einladen und zur Entzerrung der Außenflächen der Gaststätten, der Cafés oder bspw. des Wochenmarktes auf der Konstablerwache beitragen. Eine reduzierte Zahl der derzeit vorhandenen Parkplätze sollte dabei selbstverständlich weiterhin für Menschen mit Behinderungen oder alte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, reserviert sein. Im Gegenzug und zur Gegenfinanzierung sollen Parkplätze konsequent bewirtschaftet und die Parkgebühren deutlich angehoben werden.

Idee
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Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft

24.08.2020

Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.

Idee
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Mehr Kontrollen auf der Zeil wegen Fahhrad, E-Scooter

19.08.2020

Vom Opernplatz bis Zur Konstablerwache sind ständig Radfahrer zügig durch die Zeil unterwegs. Kleine Kinder (Babies) kann man dort überhaupt nicht laufen lassen, da es viel zu riskant ist. Daher würde ich mich freuen, wenn wir dort mehr Kontrollen hätten!

Idee
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Sperrung Mainkai

14.08.2020

Ich finde es schade das der Mainkai wider für den Verkehr frei gegeben werden soll. Im letzten Jahr war doch bedingt durch Corona gar keine Möglichkeit den Verkehrsfreiem Mainkai zu nutzen

Idee
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Mehr Kontrolle+ Strafen

11.08.2020

Es sollte in Frankfurt mehr kontrolliert und mehr bestraft werden für: nicht gesammelten Hunden Kot, Müll hinterlassen, mit Absicht auf der Straße fallen lassen, wenn keine Maske getragen wird, etc. Man könnte am Main und auf dem Zeil anfangen.

Idee
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Kein Müll am Fluss Nidda,auch nicht in Rödelheim/Geldstrafe

20.07.2020

Mittlerweile bin ich dafür, das Werfen des Mülls auf den Weg,die Straße ,in den Sandkasten oder sonstwohin,unter Geld-Strafe zu stellen.Für 1x Hundehaufen müssen auch 25€ gezahlt werden,auf der Zeil,der Frankfurter Einkaufsmeile.

Idee
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Tempo-30-Zone: Berliner Str. (Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt)

27.06.2020

Tausender Bürger*innen der Stadt und Tourist*innen queren täglich die Berliner Str., um sich von Römer oder Main in Richtung Zeil oder Kleinmarkthalle zu bewegen. Wie können wir hier mehr Sicherheit gewähren? Sowohl verkehrs- als auch lufttechnisch? Zudem verliert der Einzelhandel der Berliner Str. zusehends an Bedeutung. Der Leerstand nimmt zu. Auch hier könnte Verkehrsberuhigung dazu führen, dass erneut zu einem verstärkten Flanieren eingeladen wird.

Idee
3

Wasserspiel auf dem Spielplatz am Nizza reaktivieren

27.06.2020

Auf mehreren städtischen Spielplätzen sind die Wasserspiele wieder in Betrieb. Warum nicht auch das auf dem Spielplatz am Main Nizza / Mainkai?

Idee
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Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Fechenheim

26.06.2020

Fechenheim ist, verglichen mit anderen ähnlich großen und ähnlich weit entfernten Stadtteilen Frankfurts, relativ dürftig ans ÖPNV-Netz angeschlossen. Die 11 benötigt bis in die Stadt 25- 30min. Wenn man zur Zeil oder Fressgass will, dann braucht man noch etwas länger. Die 12 erschließt Fechenheim (wohlwollend ausgedrückt) peripher. Mit dem Auto benötigt man für diese Strecke ca 16min (ohne Parkplatzsuche). Es gibt also kaum einen Anreiz, die Straßenbahn zu benutzen. Soweit ich gelesen habe, wurde ursprünglich ein Anschluss Fechenheims ans U-Bahn-Netz geplant (U6 weiter vom Ostbahnhof wie die 11). Allerdings ergäben sich daraus kaum Vorteile im Vergleich zur Tram. Mein Vorschlag ist, die U4/7 ab Haltestelle Schäfflestraße über die Wächtersbacher Straße und die Casellastraße auf die Hanauer Landstraße zu führen. Hier könnten die Schienen der Tram nach Fechenheim genutzt werden. Der an der nordmainischen S-Bahn geplante Halt an der Casellastraße kann über diese Linienführung an die U-Bahn angeschlossen werden. Fechenheim bekäme dadurch eine direkte Anbindung an den Innenstadttunnel. Ich denke, dass sich dadurch die Fahrtzeit in die Innenstadt mit ÖPNV deutlich verkürzen würde.

Idee
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Umgestalten Braubachstr. (Fahrrad & Fußgänger)

15.06.2020

Es wird schon lange darüber diskutiert die Berliner Straße zu reduzieren und auch für den Fahrradverkehr zu öffnen. Mein Ansatz wäre es die Braubachstraße als fahrradverbindung Straße und für die Fußgänger zu öffnen. Zusammen mit den Straßenbahnverkehr könnte hier ein neuer Focus gewonnen werden. Die Gastronomie und Läden in der Braubachstraße würden durch einen erhöhten Fußgänger Verkehr gestärkt und könnten hier mit neuen Konzepten und Ideen sich verwirklichen. Zusätzlich würde die Berliner Straße nicht um einen gefährlichen Fahrradweg erweitert werden müssen. der Autoverkehr in der Braubachstraße ist aus meiner Sicht total irrelevant und könnte um das größtmöglichste reduziert werden. dies könnte ein Anfang sein auf nicht primär Straßen den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Gleichzeitig die Flächen vor allem in der Altstadt bzw in und um die historischen Gebäude herum zu stärken und aufzuwerten.

Idee
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Eine baldige Lösung Umgestaltung der Berlinerstr.

29.05.2020

Mainkai-Sperrung, eine gesperrte Straße die hässlich aussieht ist keine Lösung. Verkehrsberuhigte Berlinerstr.

Idee
9

Vermüllung der Stadt

29.05.2020

Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.

Idee
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(Temporäre) Fahrradspuren für mehr Social Distancing

26.03.2020

Bogotá und Berlin machen es vor: In Zeiten von Corona ist es wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in sicherem Abstand voneinander fortzubewegen. Eine kostengünstige und sehr schnell umsetzbare Maßnahme ist die Umwidmung von Autospuren in Fahrradspuren auf mehrspurigen Hauptstraßen. In den letzten Wochen hat der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt stark abgenommen, der Platz auf den Straßen wird also nicht für Autos benötigt. Der Radverkehr dagegen hat zugenommen, auch, weil Menschen nicht eng gedrängt im ÖPNV unterwegs sein wollen. Der Straßenraum könnte also umgewidmet werden, um dem vermehrten Bedarf gerecht zu werden und damit auch Rad Fahrende ausreichend Platz voneinander halten können. Besonders geeignet dazu sind folgende Straßen: Reuterweg/Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Ludwig-Landmann-Straße, Miquelallee, Adickesallee, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße ab Platz der Republik Richtung Oper, Düsseldorfer Straße/Baseler Platz/Friedensbrücke. Beispiele aus anderen Städten: - Bogotá: https://www.smartcitiesworld.net/news/news/bogota-expands-bike-lanes-overnight-to-curb-coronavirus-spread-5127 - Berlin: https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1242859043716202498?s=20 - New York: https://nyc.streetsblog.org/2020/03/20/breaking-mayor-announces-emergency-bike-lanes-for-smith-street-second-ave-gap/

Idee
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Aufwertung der Fahrradstraße Bleidenstrasse/Töngesgasse

24.02.2020

Der Straßenzug Katharinenpforte- Bleidenstr- Töngesgasse- Fahrgasse ist eigentlich eine Fahrradstraße und offizielle südliche Zeilumfahrung. Durch die zahlreich dort rechts und links parkenden Autos und dementsprechend massiven Parkplatzsuchverkehr ist sie für den Radverkehr unattraktiv. Die Lösung ist sehr einfach: alle am Fahrbahnrand befindlichen Parkplätze werden beseitigt. Dadurch würden nur noch die Autos in diesen Straßen fahren, die in die Parkhäuser wollen bzw. aus den Parkhäusern kommen. Der verfügbare Straßenraum wäre für den Radverkehr wesentlich größer und die Gefahr der sich öffnenden Türen wäre beseitigt.

Idee
4

Mülleimer

21.02.2020

Es müssten wieder Mülleimer auf dem Platz Konstablerwache installiert werden. So wie es früher einmal war. Frankfurt will eine Weltstadt sein und da sollte auch Sauberkeit ein wichtiges Thema der Stadt sein.

Idee
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Keine Bebauung der Grünfläche nördlich des Rathaus-Nordbaus / Keine Fällung der Walter-Kolb-Eiche

28.01.2020

In der Diskussion um die Gestaltung der Plätze um die Frankfurter Paulskirche herum wurde gar nicht die Betriebskita an der Berliner Straße gründlicher beachtet. Für eine Kita an der von Meixner Schlüter Wendt vorgeschlagenen Stelle nördlich des Rathaus-Nordbaus müsste die Walter-Kolb-Eiche weichen. Dies sollte unbedingt verhindert werden. Vielleicht wäre der Platz zwischen Personalamt und Südbau an der Limpurgergasse besser geeignet. Der Platz an der Berliner Straße sollte als Grünfläche erweitert werden und die Walter-Kolb-Eiche darf nicht weichen.

Idee
2

Entzug der Lagergenehmigung für den Eisenbahn-Reiner

13.01.2020

Mit der Genehmigung für den Aufenthalt des Obdachlosen, der als Eisenbahn-Reiner bekannt wurde, hat sich in der Liebfrauenstraße (sehr gute Geschäftslage) hat sich an dieser Stelle ein "Müllberg" angesammelt. Dieses Bild hinterlässt bei den zahlreichen Kunden, die durch diese Straße kommen, keinen guten Eindruck. Es ein Unding, das einem "Obdachlosen" eine Fläche in dieser Straße reserviert wird. Im Rahmen der Gleibehandlung darf es so eine Genehmigung nicht geben.

Idee
1

Demokratiezentrum

09.10.2019

Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.

Idee
17

Abbiegespur für Fahrradfahrer Ecke Untermainbrücke/Schaumainkai

06.10.2019

Es ist zu Stoßzeiten fast unmöglich, als Fahrradfahrer von der Untermainbrücke kommend Richtung Sachsenhausen auf den Schaumainkai abzubiegen ohne Auffahrunfälle mit von hinten kommenden Radfahrern zu verursachen oder Fußgänger umzufahren. Eine Abbiegespur würde helfen.