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Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.12.2015, ST 1741

Betreff: Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle Bisher kam es noch zu keinen Beschwerden bei der Stadtpolizei des Ordnungsamtes im Sinne der Anregung. Aufgrund dieser Anregung wurde die Örtlichkeit nun jedoch an verschiedenen Tagen und zu unterschiedlichen Uhrzeiten durch Bedienstete der Stadtpolizei des Ordnungsamtes kontrolliert. Bei diesen Kontrollen wurden weder wohnsitzlose Menschen noch betrunkene Personen angetroffen. Es gab darüber hinaus auch keine Hinweise darauf, dass sich dort Menschen "häuslich niedergelassen" hätten. Rückfragen bei der Smart-Work-Frankfurt gGmbH, die im Stadtgebiet drei Smart-Märkte betreibt, haben jedoch ergeben, dass sich in der Tat häufig 3-6 Personen vor dem Smart-Markt in Bonames aufhalten und auch häufig alkoholische Getränke konsumieren. Diese kleine Gruppe ist dort seit Jahren bekannt und aktiv, verhält sich jedoch, nach Aussage des Marktpersonals, nur sehr selten aggressiv. Da sich in der Nachbarschaft ein Penny-Markt befindet, könnte sich die Gruppe auch dort mit alkoholischen Getränken versorgen, der direkte Zusammenhang mit dem Smart-Markt erscheint daher unwahrscheinlich. Die Problematik sollte im Dialog und unter Einbezug des 15. Polizeireviers gelöst werden. Es wird empfohlen, seitens des Ortsbeirats mit dem Kontaktbeamten des 15. Reviers, Herrn Helmke (069 75511564) über die Vorgänge zu sprechen. Er ist über alle Beschwerden informiert und hat möglicherweise bereits mit der Gruppe Kontakt aufgenommen. Seitens der Smart-Work-Frankfurt gGmbH ist der Geschäftsführer, Herr Tollkühn, gerne zur Zusammenarbeit bereit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2015OFOF 843/10Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der BushaltestelleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2015OMOM 4413Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der BushaltestelleDirektanregung
  3. 11. Dezember 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1741Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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