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Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Begründung

Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern, hier im Besonderen mit dem Sozialamt, für eine schnelle Lösung zu sorgen. Vor dem Smart Markt in Bonames treffen sich regelmäßig, jeden Tag wohnsitzlose Menschen, die sich im Markt mit Alkohol versorgen und dann vor dem Markt sitzen und trinken. Je nach Zustand belästigen diese dann auch Besucher des Marktes sowie Nutzer der Bushaltestelle. Hier ist das Sozialamt gefragt, eine akzeptable Lösung, und ein Angebot zu finden, welches für diese Menschen eine Orientierung anbietet. Der Verweis auf bestehende Einrichtungen in der Stadt ist nicht zielführend, der Weg dorthin ist nicht zu bewältigen.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2015, OF 843/10

Betreff: Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern, hier im Besonderen mit dem Sozialamt, für eine schnelle Lösung zu sorgen. Vor dem Smart Markt in Bonames treffen sich regelmäßig, jeden Tag wohnsitzlose Menschen, die sich im Markt mit Alkohol versorgen und dann vor dem Markt sitzen und trinken. Je nach Zustand belästigen diese dann auch Besucher des Marktes sowie Nutzer der Bushaltestelle. Hier ist das Sozialamt gefragt, eine akzeptable Lösung, und ein Angebot zu finden, welches für diese Menschen eine Orientierung anbietet. Der Verweis auf bestehende Einrichtungen in der Stadt ist nicht zielführend, der Weg dorthin ist nicht zu bewältigen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2015Sie sind hier
    OFOF 843/10Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2015OMOM 4413Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der BushaltestelleDirektanregung
  3. 11. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1741Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der BushaltestelleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 08.09.2015
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4413 2015 Die Vorlage OF 843/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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