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Hinweisschild

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.10.2016, B 271

Betreff: Hinweisschild Vorgang: A 12/16 AfD Zu

  1. Und
  2. Dem Autofahrer/der Autofahrerin wird auf seinen/ihren Wegen durch die Bundesrepublik Deutschland auf den Bundesautobahnen schon seit einigen Jahrzehnten neben den blauen Wegweisern an Orten mit besonderer Bedeutung mittels der bekannten in braun/weiß gestalteten touristischen Hinweistafeln ergänzende Informationen gegeben. Zahlreiche Städte und Gemeinden nutzen dieses Format des Stadtmarketings, um auf ihre jeweiligen historischen oder thematischen Spezifika hinzuweisen und so zu einem Besuch, einem Abstecher oder auch nur zu einer Rast einzuladen. Seit einigen Jahren wirbt auch die Stadt Frankfurt am Main auf diesem Weg. Neben den in Rede stehenden Tafeln zum Europa-Thema stehen an der BAB A66 solche Tafeln, die auf die historische Altstadt von Höchst aufmerksam machen. Zu
  3. Mit der Ansiedlung der Europäischen Zentralbank im Jahr 1998, der EIOPA - Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung im Jahr 2011 und zuletzt des ESRB - Europäischer Ausschuss für Systemrisiken ist Frankfurt sozusagen zur
  4. Hauptstadt Europas geworden. Verbunden mit den regelmäßigen Erwähnungen in den bundesweiten bzw. weltweiten Medien wenn es um Fragen der europäischen Finanzen bzw. Themen des Finanzplatzes geht, entstand damit ein profiliertes Markenbild als Europastadt am Main. Das gewählte Motiv der Hinweistafeln an der BAB A 5 setzt hier auf den berühmten Wiedererkennungseffekt. Die von der Autobahnverwaltung vorgegebene Gestaltung schreibt eine kurze und prägnante Bild- und Text-Botschaft vor. Deshalb können auf dieser Tafel all die vielen Vorzüge und starke Seiten, die unsere Stadt insgesamt auszeichnen, nicht Erwähnung finden. Vielmehr ist hier vorgeben, sich auf eine Kernbotschaft zu fokussieren. zu 4.und
  5. Für beide Richtungen der BAB A5 wurde jeweils eine Hinweistafel beschafft. Das Gesamtbudget dafür beträgt 15.678,44 Euro, die Stadt Frankfurt am Main hat davon aus Mitteln zur Förderung des Europa-Gedankens 13.302,49 € aufgewendet. Der Kostenumfang entspricht dem ansonsten üblichen Maß für die Beschaffung von allgemeinen Wegweisertafeln auf den deutschen Autobahnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2016AA 12HinweisschildSTVV-Anfrage · AfD
  2. 17. Oktober 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 271Hinweisschild
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 5 · 14.11.2016
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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