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Hinweisschild

Vorlagentyp: AAfD
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage vom 27.04.2016, A 12

Betreff: Hinweisschild Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.07.2016 Das PIA meldete am 12.04.2016 unter der Überschrift "Europastadt Frankfurt auf einen Blick", dass der Oberbürgermeister kürzlich ein neues touristisches Hinweisschild an der Autobahn A5 enthüllte. Das Schild zeigt die Frankfurter Skyline und Wahrzeichen und ist mit "Europastadt Frankfurt am Main" betitelt. Das Hinweisschild gibt es nach Angaben des PIA in zweifacher Ausfertigung und befindet sich an der Autobahn A5 zwischen dem Frankfurter Kreuz und der Anschlussstelle Niederrad in Fahrtrichtung Norden bei Kilometer 497 an der Europabrücke und zwischen dem Bad Homburger Kreuz und dem Nordwestkreuz Frankfurt in Fahrtrichtung Süden bei Kilometer 483 aufgestellt und soll - so der OB - an prominenter Stelle auf die Internationalität und europäische Bedeutung der Stadt Frankfurt hinweisen. Unklar ist, was der Magistrat konkret mit diesem Schild erreichen möchte. Dass Frankfurt aufgrund des Flughafens, der Messe und der EZB eine internationale Stadt ist, ist hinreichend bekannt. Warum vorbeifahrende Autofahrer auf diesen Umstand explizit hingewiesen werden sollen und was sie mit dieser Information anfangen sollen, erschließt sich nicht. Unklar ist weiterhin, warum der Magistrat gerade auf die Internationalität Frankfurts hinweisen möchte, nicht jedoch auf andere Eigenschaften der Stadt. Nach Auffassung des Magistrats ist Frankfurt u.a. auch "Hauptstadt des Geldes", "Hauptstadt des Automobils", "Hauptstadt der Passivhausbranche", "Hauptstadt der Turner", "Hauptstadt des fairen Handels", "Hauptstadt der Satire", "Grüne Hauptstadt Europas", "Deutschlands Sportstadt Nummer eins" und demnächst auch "Hauptstadt des Fußballs". Frankfurt ist darüber hinaus auch Krönungsort zahlreicher Kaiser und Geburtsstadt wichtiger Persönlichkeiten, z.B. von Johann Wolfgang von Goethe und Otto Hahn. Hinweise darauf fehlen auf dem Schild völlig. Das Schild selbst zeigt die Skyline der Stadt - wie das PIA stolz vermeldet in aktueller Version mit dem Bild der neuen EZB. Diese Darstellung erscheint besonders absurd. Der an der Stadt vorbeifahrende Autofahrer benötigt die Darstellung nicht, weil er genau diese Skyline im Vorbeifahren im Original betrachten kann. Finanziert wurde das Projekt samt Herstellung, Beschaffung, Aufstellung und Demontage der alten Schilder vom Referat für Internationale Angelegenheiten des Oberbürgermeisters sowie mit einem Zuschuss vom Europabüro der Metropolregion. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wozu soll der vorbeifahrende Autofahrer auf der Autobahn explizit auf die Internationalität Frankfurts aufmerksam gemacht werden?
  2. Welchen konkreten Nutzen erwartet der Magistrat von dem Hinweisschild?
  3. Aus welchem Grund werden die Autofahrer nicht auf andere wichtige Eigenschaften der Stadt Frankfurt hingewiesen (z.B. "Hauptstadt des Automobils", "Hauptstadt der Passivhausbranche", "Hauptstadt des fairen Handels", "Grüne Hauptstadt Europas", "Hauptstadt des Fußballs")?
  4. Welche Gesamtkosten wurden durch die beiden Schilder verursacht?
  5. Welchen Anteil der Kosten trägt die Stadt Frankfurt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. April 2016Sie sind hier
    AA 12Hinweisschild
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 271HinweisschildMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 3 · 12.09.2016
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 12 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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