Produktbereiche: 11 Ordnung und Sicherheit 22 Umwelt 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppen: 11.04 Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung 30.01…

Etatanregung vom 26.09.2013, EA 232 entstanden aus Vorlage: OF 473/3 vom 26.09.2013

Betreff: Produktbereiche: 11 Ordnung und Sicherheit 22 Umwelt 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppen: 11.04 Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung 30.01 Leitung der Stadtverwaltung (bezüglich der Stabsstelle Sauberes Frankfurt) Friedberger Markt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden ausreichend Mittel für Maßnahmen eingestellt, die dazu dienen sollen, dass an Freitagen auf dem Friedberger Platz, vor allem zur wärmeren Jahreszeit, die "Begegnungsparty" auch nach Ende des Friedberger Marktes anwohnerfreundlich zu Ende geht. Die wichtigsten Maßnahmen sind im Einzelnen:

a) Mindestens sechs, maximal acht Toiletten, die um den Friedberger Platz aufgestellt und am Samstagvormittag wieder abgeholt werden.

b) Die Reinigung des Friedberger Platzes und der Umgebung ab 22 Uhr an jedem Freitag.

c) Eine ausreichende Präsenz der Stadtpolizei zur Unterstützung der sogenannten "Gehhelfer", mit dem bewährten System der gemischten Streifen aus Stadtpolizisten und freiwilligen Helfern.

Begründung: Der Runde Tisch zum Friedberger Markt hat ergeben, dass es notwendig ist, die o. a. Maßnahmen gerade an warmen Tagen umzusetzen, damit beides möglich ist: sich auf dem Platz zu treffen und die Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch viele Anwohnerinnen und Anwohner den Markt und den sich daran anschließenden "Begegnungstreff" sehr schätzen, es aber an den heißen Sommertagen 2013 zu haltlosen Zuständen, vor allem in der Umgebung des Friedberger Marktes, gekommen ist. Deshalb ist es wichtig, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, an jedem Freitagabend zu einem ruhigen Ende zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3