Haushalt 2014 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Mittel für Reinigung Friedberger Platz und Luisenplatz
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Luisenplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Einrichtung markierter Fußgängerüberwege im Bereich Luisenstraße/Luisenplatz/Heidestraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Luisenplatz per E-MailBegründung
Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Mittel für Reinigung Friedberger Platz und Luisenplatz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung die rechtzeitige Bewilligung aller erforderlichen Mittel vorschlagen, damit die Stabstelle Sauberes Frankfurt die erforderliche Reinigung des Friedberger Platz und des Luisenplatz nach Zusammenkünften von Bürgerinnen und Bürgern freitagsabends wirksam und nachhaltig durchführen kann. Mindestens soll die vorgesehene Etatkürzung von T€ 50 zu Lasten der Stabstelle Sauberes Frankfurt entfallen. Begründung: Die Stabstelle Sauberes Frankfurt ist bislang in der Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung, Produktbereich: 30 Büro OB angesiedelt. Sie wird per 01.01.2014 beim Umweltdezernat angesiedelt sein. Im aktuellen Etatentwurf der Stadt ist eine Etatkürzung von T€ 50 vorgesehen. Durch die vorgesehenen Mittelkürzungen wird es absehbar der Stabstelle Sauberes Frankfurt nicht mehr möglich sein, die erforderlichen Reinigungsmaßnahmen am Friedberger Platz und Luisenplatz umzusetzen. Dies hat Nachteile für die Anwohner und das Stadtbild zur Folge. Zudem können Defizite in der Stadtreinigung erfahrungsgemäß schädlich für das Image einer ganzen Stadt sein. Andererseits dürfen Stadt und Ortsbeirat nicht in dem Bemühung nachlassen, die Ursachen des erhöhten Reinigungsbedarfes anzugehen.
Inhalt
Antrag vom 12.09.2013, OF 449/3
Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Mittel für Reinigung Friedberger Platz und Luisenplatz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung die rechtzeitige Bewilligung aller erforderlichen Mittel vorschlagen, damit die Stabstelle Sauberes Frankfurt die erforderliche Reinigung des Friedberger Platz und des Luisenplatz nach Zusammenkünften von Bürgerinnen und Bürgern freitagsabends wirksam und nachhaltig durchführen kann. Mindestens soll die vorgesehene Etatkürzung von T€ 50 zu Lasten der Stabstelle Sauberes Frankfurt entfallen.
Begründung: Die Stabstelle Sauberes Frankfurt ist bislang in der Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung, Produktbereich: 30 Büro OB angesiedelt. Sie wird per 01.01.2014 beim Umweltdezernat angesiedelt sein. Im aktuellen Etatentwurf der Stadt ist eine Etatkürzung von T€ 50 vorgesehen. Durch die vorgesehenen Mittelkürzungen wird es absehbar der Stabstelle Sauberes Frankfurt nicht mehr möglich sein, die erforderlichen Reinigungsmaßnahmen am Friedberger Platz und Luisenplatz umzusetzen. Dies hat Nachteile für die Anwohner und das Stadtbild zur Folge. Zudem können Defizite in der Stadtreinigung erfahrungsgemäß schädlich für das Image einer ganzen Stadt sein. Andererseits dürfen Stadt und Ortsbeirat nicht in dem Bemühung nachlassen, die Ursachen des erhöhten Reinigungsbedarfes anzugehen.Nebenvorlage: Antrag vom 26.09.2013, OF 473/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. September 2013 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.09.2013 im OBR 3 für erledigt erklärt.
30.01 Leitung der Stadtverwaltung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme