Haushalt 2014 Produktgruppen: 11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger Markt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger Markt Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, genügend Mittel in den Haushalt 2014 für Maßnahmen einzustellen, die dazu dienen sollen, dass an Freitagen auf dem Friedberger Platz, vor allem zur wärmeren Jahreszeit, die "Begegnungsparty" auch nach Ende des Friedberger Marktes anwohnerfreundlich zu Ende geht. Die wichtigsten Maßnahmen im Einzelnen:
a) Mindestens 6, maximal 8 Toiletten, die um den Friedberger Platz aufgestellt werden und am Samstagvormittag wieder abgeholt werden.
b) Die Reinigung des Friedberger Platzes und der Umgebung ab 22 Uhr an jedem Freitag.
c) Eine ausreichende Präsenz der Stadtpolizei zur Unterstützung der sogenannten "Gehhelfer", mit dem bewährten System der gemischten Streifen aus Stadtpolizisten und freiwilligen Helfern. Begründung: Der Runde Tisch zum Friedberger Markt hat ergeben, dass es notwendig ist, die o.a. Maßnahmen gerade an warmen Tagen umzusetzen, damit beides möglich ist: sich auf dem Platz zu treffen und die Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch viele Anwohnerinnen und Anwohner den Markt und den sich daran anschließenden "Begegnungstreff" sehr schätzen, es aber an den heißen Sommertagen 2013 zu haltlosen Zuständen v.a. in der Umgebung des Friedberger Marktes gekommen ist. Deshalb ist es wichtig, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, an jedem Freitagabend zu einem ruhigen Ende zu kommen.
Inhalt
Antrag vom 26.09.2013, OF 473/3
Betreff: Haushalt 2014 Produktgruppen: 11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger Markt
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, genügend Mittel in den Haushalt 2014 für Maßnahmen einzustellen, die dazu dienen sollen, dass an Freitagen auf dem Friedberger Platz, vor allem zur wärmeren Jahreszeit, die "Begegnungsparty" auch nach Ende des Friedberger Marktes anwohnerfreundlich zu Ende geht. Die wichtigsten Maßnahmen im Einzelnen:
a) Mindestens 6, maximal 8 Toiletten, die um den Friedberger Platz aufgestellt werden und am Samstagvormittag wieder abgeholt werden.
b) Die Reinigung des Friedberger Platzes und der Umgebung ab 22 Uhr an jedem Freitag.
c) Eine ausreichende Präsenz der Stadtpolizei zur Unterstützung der sogenannten "Gehhelfer", mit dem bewährten System der gemischten Streifen aus Stadtpolizisten und freiwilligen Helfern.
Begründung: Der Runde Tisch zum Friedberger Markt hat ergeben, dass es notwendig ist, die o.a. Maßnahmen gerade an warmen Tagen umzusetzen, damit beides möglich ist: sich auf dem Platz zu treffen und die Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch viele Anwohnerinnen und Anwohner den Markt und den sich daran anschließenden "Begegnungstreff" sehr schätzen, es aber an den heißen Sommertagen 2013 zu haltlosen Zuständen v.a. in der Umgebung des Friedberger Marktes gekommen ist. Deshalb ist es wichtig, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichen, an jedem Freitagabend zu einem ruhigen Ende zu kommen.Hauptvorlage: Antrag vom 12.09.2013, OF 449/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2013Sie sind hierOFOF 473/3Haushalt 2014 Produktgruppen: 11.04. Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung Friedberger MarktOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 26. September 2013EAEA 232Produktbereiche: 11 Ordnung und Sicherheit 22 Umwelt 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppen: 11.04 Ordnung und Sicherheit 22.13 Straßenreinigung 30.01 Leitung der Stadtverwaltung (bezüglich der Stabsstelle Sauberes Frankfurt) Friedberger MarktEtatanregung
- 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 398Friedberger MarktStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme