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„Auto-Poser“ ausbremsen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ausbremsen Zur Begriffsklärung: Also Poser werden Personen mit Hang zu übertriebener Zurschaustellung bezeichnet. Als Auto-Poser gelten Personen, welche ihre leistungsstarken und mitunter z.T. unzulässig getunten Autos zur Schau stellen und zudem für erhebliche Lärmbelästigungen sorgen. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, der sog. Auto-Poser Szene im Bereich Bleidenstraße, Töngesgasse und Holzgraben, aber auch im Bereich des Anlagenringes durch gezielte Maßnahmen - dem erfolgreichen Beispiel der Stadt Mannheim folgend - Einhalt zu gebieten. Begründung: In Mannheim wurden laut Mannheimer Polizei innerhalb von 2 Wochen 22 Autos und drei Motorräder aus dem Verkehr gezogen, deren Betriebserlaubnis durch Umrüsten erloschen gewesen sei. Auf die Halter kamen unter anderem für Abschleppen, Gutachten und Rückbau des Tunings Kosten von mindestens 1000 Euro zu. Die Polizei konnte 144 Poserfahrzeuge identifizieren, davon fielen 34 mehrfach auf. Es handele sich um eine kleine Clique, die den Mannheimern das Leben schwermache, sagte - lt. Presseberichten - der Leiter der Verkehrspolizeidirektion. Fahrer, die an mindestens zwei Tagen lärmend auffielen, bekamen als Warnung eine Gelbe Karte zugeschickt mit der Aufschrift "Stop Posing" ("Hör auf, dich zur Schau zu stellen"). Dem Ortsbeirat liegen seit geraumer Zeit Beschwerden genervter Bürgerinn und Bürger aus den im Antragstext genannten Bereichen vor.

Inhalt

Antrag vom 18.09.2016, OF 129/1

Betreff: "Auto-Poser" ausbremsen Zur Begriffsklärung: Also Poser werden Personen mit Hang zu übertriebener Zurschaustellung bezeichnet. Als Auto-Poser gelten Personen, welche ihre leistungsstarken und mitunter z.T. unzulässig getunten Autos zur Schau stellen und zudem für erhebliche Lärmbelästigungen sorgen. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, der sog. Auto-Poser Szene im Bereich Bleidenstraße, Töngesgasse und Holzgraben, aber auch im Bereich des Anlagenringes durch gezielte Maßnahmen - dem erfolgreichen Beispiel der Stadt Mannheim folgend - Einhalt zu gebieten.

Begründung: In Mannheim wurden laut Mannheimer Polizei innerhalb von 2 Wochen 22 Autos und drei Motorräder aus dem Verkehr gezogen, deren Betriebserlaubnis durch Umrüsten erloschen gewesen sei. Auf die Halter kamen unter anderem für Abschleppen, Gutachten und Rückbau des Tunings Kosten von mindestens 1000 Euro zu. Die Polizei konnte 144 Poserfahrzeuge identifizieren, davon fielen 34 mehrfach auf. Es handele sich um eine kleine Clique, die den Mannheimern das Leben schwermache, sagte - lt. Presseberichten - der Leiter der Verkehrspolizeidirektion. Fahrer, die an mindestens zwei Tagen lärmend auffielen, bekamen als Warnung eine Gelbe Karte zugeschickt mit der Aufschrift "Stop Posing" ("Hör auf, dich zur Schau zu stellen"). Dem Ortsbeirat liegen seit geraumer Zeit Beschwerden genervter Bürgerinn und Bürger aus den im Antragstext genannten Bereichen vor.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2016Sie sind hier
    OFOF 129/1„Auto-Poser“ ausbremsen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Oktober 2016OMOM 638„Auto-Poser“ ausbremsenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1855"Auto-Poser" ausbremsenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 638 2016 Die Vorlage OF 129/1 wird als gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos mit der Maßgabe beschlossen, dass am Ende des Tenors folgender Satz angefügt wird: "Zusätzlich wird der Magistrat aufgefordert, regelmäßig Verkehrskontrollen, insbesondere in der Nachtzeit, in der Töngesgasse und den direkt anliegenden Straßen durchzuführen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen