"Auto-Poser" ausbremsen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1855
Betreff: "Auto-Poser" ausbremsen Für das Vorgehen gegen die sogenannten "Auto-Poser" ist die Landespolizei zuständig, die sich der Problematik annimmt. Die Art und Weise, wie in Mannheim Kontrollen durchgeführt werden, ist aufgrund anderer Voraussetzungen, zum Beispiel im Bereich der Ermittlungen, in Frankfurt am Main nicht umsetzbar. Die Notwendigkeit von Kontrollen in Frankfurt am Main wird aber als hoch eingeschätzt. Aus diesem Grund werden zurzeit effektive Kontrollmaßnahmen erörtert, die auf Basis der hiesigen Voraussetzungen durchführ- und vereinbar sind. Die Organisation solcher Maßnahmen, die nicht nur eine plakative, sondern eine nachhaltige Wirkung erzielen, wird jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. September 2016OFOF 129/1„Auto-Poser“ ausbremsenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Oktober 2016OMOM 638„Auto-Poser“ ausbremsenDirektanregung
- 19. Dezember 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1855"Auto-Poser" ausbremsenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab