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Altstadt

Ortsbeirat 1

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Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

Websites der Parteien im Stadtteil(6)

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der Bahnhofsviertelnacht

07.09.2020 · Aktualisiert: 12.01.2021

Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 439 Betreff: Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der Bahnhofsviertelnacht Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.07.2020, § 5972 - NR 956/...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

28.08.2020 · Aktualisiert: 15.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6440 entstanden aus Vorlage: OF 613/12 vom 24.08.2020 Betreff: Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Im Jahr 2016 errichtete...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 12

Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

24.08.2020 · Aktualisiert: 07.09.2020

Antrag vom 24.08.2020, OF 613/12 Betreff: Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz Im Jahr 2016 errichtete die Stadt Frankfurt am Main am Alten Flugplatz Bonames-Kalbach eine Flüchtli...

Parteien:CDUSPDFDP
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Verdammt noch mal: Die Scheißmieten sind zu hoch! Damit uns das Thema im Wahlkampf erspart bleibt, frage ich den Magist

25.06.2020 · Aktualisiert: 02.09.2020

Frage vom 25.06.2020, F 2641 Verdammt noch mal: Die Scheißmieten sind zu hoch! Damit uns das Thema im Wahlkampf erspart bleibt, frage ich den Magistrat: Kann man da nichts machen? A...

V (Auskunftsersuchen)

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

16.06.2020 · Aktualisiert: 14.06.2021

Auskunftsersuchen vom 16.06.2020, V 1665 entstanden aus Vorlage: OF 484/7 vom 23.03.2020 Betreff: Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung? Bei der Heinrich-...

B (Bericht des Magistrats)

Digitale Angebote von Smart Work?

08.06.2020 · Aktualisiert: 21.09.2020

Bericht des Magistrats vom 08.06.2020, B 266 Betreff: Digitale Angebote von Smart Work? Vorgang: A 689/20 FRANKFURTER Die Sicherstellung der Nahversorgung im Stadtgebiet Frankfurt ist Auf...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

23.03.2020 · Aktualisiert: 26.06.2020

Antrag vom 23.03.2020, OF 484/7 Betreff: Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung? Bei der Heinrich-Lübke-Siedlung handelte es sich um eine Siedlung der Sozialen Wohn...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die aktuelle Ausbreitung des Coronavirus, SARS-CoV-2, in Deutschland hat auch in Frankfurt zu wesentlichen Beeinträchtig

19.03.2020 · Aktualisiert: 27.04.2020

Frage vom 19.03.2020, F 2468 Die aktuelle Ausbreitung des Coronavirus, SARS-CoV-2, in Deutschland hat auch in Frankfurt zu wesentlichen Beeinträchtigungen im öffentlichen Leben geführt. Ku...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus

11.03.2020 · Aktualisiert: 07.05.2020

Antrag vom 11.03.2020, NR 1143 Betreff: Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magi...

Partei:BFF
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B (Bericht des Magistrats)

Controlling des Personalwachstums

17.02.2020 · Aktualisiert: 24.05.2022

Bericht des Magistrats vom 17.02.2020, B 64 Betreff: Controlling des Personalwachstums Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 - E 62/06 CDU/SPD/GRÜNE, E 86/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?

17.02.2020 · Aktualisiert: 19.08.2020

Anfrage vom 17.02.2020, A 674 Betreff: Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege? Wir fragen den Magistrat: 1. Liegen dem Magistrat Informationen vor, wie stark die AWO...

Partei:FDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem Wochentag

07.02.2020 · Aktualisiert: 11.02.2020

Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 197 Betreff: Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem Wochentag Der Magistrat bedauert, der A...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Vertragliche Vereinbarungen der Stadt Frankfurt mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber - Teil 9

15.01.2020 · Aktualisiert: 27.08.2020

Anfrage vom 15.01.2020, A 644 Betreff: Vertragliche Vereinbarungen der Stadt Frankfurt mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber - Teil 9 Mit dem Antrag NR 892 vom 17.06.2019 wurd...

Partei:AfD
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E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Seniorenshuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

02.01.2020 · Aktualisiert: 31.03.2020

Etatantrag vom 02.01.2020, E 242 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Seniorenshuttle" bedeutet mehr Mobilität für älte...

Partei:FRANKFURTER
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B (Bericht des Magistrats)

Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen bei der Stadt Frankfurt am Main

22.11.2019 · Aktualisiert: 15.02.2021

Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 434 Betreff: Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen bei der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.10.2006, § 887 - B 285/...

M (Vortrag des Magistrats)

Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes

11.11.2019 · Aktualisiert: 14.01.2020

Vortrag des Magistrats vom 11.11.2019, M 194 Betreff: Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 hier: Stellungnahme des Magistrats zu ...

M (Vortrag des Magistrats)

Kanalerneuerung Bergsammler Richard-Strauss-Allee/Sandhöfer Allee im Stadtteil Niederrad - Mehrkosten

01.11.2019 · Aktualisiert: 14.02.2020

Vortrag des Magistrats vom 01.11.2019, M 181 Betreff: Kanalerneuerung Bergsammler Richard-Strauss-Allee/Sandhöfer Allee im Stadtteil Niederrad - Mehrkosten 1. Es dient zur Kenntnis, dass bei ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In der Vorlage M 125 erklärt der Magistrat, dass nach Auslaufen der Mietpreisbindungen von Sozialwohnungen: „Mieter/inne

19.09.2019 · Aktualisiert: 06.11.2019

Frage vom 19.09.2019, F 2081 In der Vorlage M 125 erklärt der Magistrat, dass nach Auslaufen der Mietpreisbindungen von Sozialwohnungen: "Mieter/innen der ABG Frankfurt Holding z. B. müssen...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Flohmarkt

09.09.2019 · Aktualisiert: 20.12.2019

Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1777 Betreff: Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Flohmarkt Im Zuge der Ortsbeiratsanregung wurden alternative Standortszenarien flu...

M (Vortrag des Magistrats)

Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen

23.08.2019 · Aktualisiert: 06.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 126 Betreff: Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförd...

B (Bericht des Magistrats)

Lebensmittelverschwendung verringern

16.08.2019 · Aktualisiert: 15.10.2019

Bericht des Magistrats vom 16.08.2019, B 288 Betreff: Lebensmittelverschwendung verringern Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2019, § 3923 - NR 801/19 LINKE. - Der Magistrat begrüßt j...

V (Auskunftsersuchen)

Bindungsverlängerung von Wohnraum, der aus der Sozialbindung gefallen ist

13.08.2019 · Aktualisiert: 28.02.2020

Auskunftsersuchen vom 13.08.2019, V 1363 entstanden aus Vorlage: OF 392/7 vom 23.07.2019 Betreff: Bindungsverlängerung von Wohnraum, der aus der Sozialbindung gefallen ist "Um ei...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Bindungsverlängerung von Wohnraum der aus der Sozialbindung gefallen ist

23.07.2019 · Aktualisiert: 21.08.2019

Antrag vom 23.07.2019, OF 392/7 Betreff: Bindungsverlängerung von Wohnraum der aus der Sozialbindung gefallen ist "Um ein Abschmelzen der Bestände an öffentlich gefördertem Wohnraum zu ve...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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B (Bericht des Magistrats)

Kreativwirtschaftsreport 2017/2018

15.07.2019 · Aktualisiert: 20.12.2021

Bericht des Magistrats vom 15.07.2019, B 247 Betreff: Kreativwirtschaftsreport 2017/2018 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5023 - NR 1164/08 CDU/GRÜNE, NR 1073/08 FAG, l. B 22/18 -...

V (Auskunftsersuchen)

Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße 47 - Fragen an den Magistrat

18.06.2019 · Aktualisiert: 22.12.2020

Auskunftsersuchen vom 18.06.2019, V 1344 entstanden aus Vorlage: OF 952/1 vom 31.05.2019 Betreff: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Sozialrathaus? Schandfleck Schwalbacher Straße...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

14.06.2019 · Aktualisiert: 07.02.2022

Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 220 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

B (Bericht des Magistrats)

Tätigkeitsbericht 2018 des Seniorenbeirats

29.03.2019 · Aktualisiert: 03.08.2020

Bericht des Magistrats vom 29.03.2019, B 110 Betreff: Tätigkeitsbericht 2018 des Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1693 (M 124) - B 97/18 - Der Tätigkeitsbericht...

B (Bericht des Magistrats)

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

08.02.2019 · Aktualisiert: 05.10.2021

Bericht des Magistrats vom 08.02.2019, B 50 Betreff: 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: l. Beschl. d....

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Stadtregierung hat im Jahr 2017 mit dem Beschluss der Vorlage M 131 eine Änderung des Förderprogramms für Mietwohnun

24.01.2019 · Aktualisiert: 27.02.2019

Frage vom 24.01.2019, F 1692 Die Stadtregierung hat im Jahr 2017 mit dem Beschluss der Vorlage M 131 eine Änderung des Förderprogramms für Mietwohnungen auf den Weg gebracht. Die Wohnungen ...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Senioren Shuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

03.01.2019 · Aktualisiert: 14.03.2019

Etatantrag vom 03.01.2019, E 212 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ält...

Partei:FRANKFURTER
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B (Bericht des Magistrats)

Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt

07.12.2018 · Aktualisiert: 25.11.2022

Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 394 Betreff: Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005,...

M (Vortrag des Magistrats)

Jahresabschluss 2016 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes

02.11.2018 · Aktualisiert: 07.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 02.11.2018, M 202 Betreff: Jahresabschluss 2016 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 hier: Stellungnahme des Magistrats zu ...

M (Vortrag des Magistrats)

Erhaltungssatzung Nr. 54 - Frankfurt am Main - Altstadt/Innenstadt hier: Einstellung des Erhaltungssatzungsverfahrens

19.10.2018 · Aktualisiert: 13.10.2022

Vortrag des Magistrats vom 19.10.2018, M 187 Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 54 - Frankfurt am Main - Altstadt/Innenstadt hier: Einstellung des Erhaltungssatzungsverfahrens Vorgang: Beschl. d. S...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die KAV unternimmt in Eigenregie Fahrten mit Geflüchteten, aber auch mit schon länger hier lebenden Migranten und Migran

20.09.2018 · Aktualisiert: 07.11.2018

Frage vom 20.09.2018, F 1432 Die KAV unternimmt in Eigenregie Fahrten mit Geflüchteten, aber auch mit schon länger hier lebenden Migranten und Migrantinnen in das Haus der Deutschen Geschic...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Resolution: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit einführen!

28.08.2018 · Aktualisiert: 03.03.2022

Antrag vom 28.08.2018, NR 639 Betreff: Resolution: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit einführen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt beim deutschen Städtetag da...

Partei:LINKE
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B (Bericht des Magistrats)

Profite vor demokratischen Prozessen?

27.08.2018 · Aktualisiert: 27.11.2018

Bericht des Magistrats vom 27.08.2018, B 276 Betreff: Profite vor demokratischen Prozessen? Vorgang: A 341/18 LINKE. Die europaweite Ausschreibung der Postdienstleistungen wurde entspreche...

B (Bericht des Magistrats)

Klinikverbund: Wie ist der aktuelle Stand der Kooperation?

17.08.2018 · Aktualisiert: 17.12.2020

Bericht des Magistrats vom 17.08.2018, B 266 Betreff: Klinikverbund: Wie ist der aktuelle Stand der Kooperation? Vorgang: A 357/18 FDP Auf Anforderung des Magistrat hat die Geschäftsführun...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

In Frankfurt haben circa 23.000 Kinder und Jugendliche einen Anspruch auf Leistungen zur Lernförderung aus dem Teilhabep

14.06.2018 · Aktualisiert: 22.08.2018

Frage vom 14.06.2018, F 1306 In Frankfurt haben circa 23.000 Kinder und Jugendliche einen Anspruch auf Leistungen zur Lernförderung aus dem Teilhabepaket, aber lediglich 511 haben sie im Ja...

B (Bericht des Magistrats)

Smarte Konzepte für Smart-Märkte?

18.05.2018 · Aktualisiert: 19.10.2020

Bericht des Magistrats vom 18.05.2018, B 145 Betreff: Smarte Konzepte für Smart-Märkte? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2329 - A 273/17 FRANKFURTER, l. B 2/18 - Der Magist...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Betrachtet man die geplante Nachverdichtung in der Platensiedlung, dann wird deutlich: Ein Effekt des Mittelstandsprogra

17.05.2018 · Aktualisiert: 20.06.2018

Frage vom 17.05.2018, F 1239 Betrachtet man die geplante Nachverdichtung in der Platensiedlung, dann wird deutlich: Ein Effekt des Mittelstandsprogramms ist, dass die Preise im frei finanzie...

B (Bericht des Magistrats)

Medizinische Vergabe von Cannabisprodukten

14.05.2018 · Aktualisiert: 18.12.2020

Bericht des Magistrats vom 14.05.2018, B 136 Betreff: Medizinische Vergabe von Cannabisprodukten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2366 - NR 490/18 CDU/SPD/GRÜNE - Mit dem H...

B (Bericht des Magistrats)

Tätigkeitsbericht 2017 des Seniorenbeirats

16.03.2018 · Aktualisiert: 03.04.2019

Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 97 Betreff: Tätigkeitsbericht 2017 des Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4302 (M 205) - l. B 86/17 - Der Tätigkeitsberic...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Umzugsprämien ausweiten

15.03.2018 · Aktualisiert: 04.05.2018

Etatantrag vom 15.03.2018, E 138 Betreff: Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Umzugsprämien ausweiten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Ma...

Partei:LINKE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Neue Altstadt - Barrierefrei

13.03.2018 · Aktualisiert: 12.10.2022

Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2891 entstanden aus Vorlage: OF 540/1 vom 24.02.2018 Betreff: Neue Altstadt - Barrierefrei Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Neue Altstadt - Barrierefrei

24.02.2018 · Aktualisiert: 29.09.2022

Antrag vom 24.02.2018, OF 540/1 Betreff: Neue Altstadt - Barrierefrei Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7481 und vom 31.01.2013, § 2683; B 260/10; B 276/12; B 401/14; B 326/16 ...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Wirtschaftsstandort Frankfurt - Jahresbericht

05.02.2018 · Aktualisiert: 23.09.2022

Bericht des Magistrats vom 05.02.2018, B 23 Betreff: Wirtschaftsstandort Frankfurt - Jahresbericht Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8617 - NR 1663/05 GRÜNE, l. B 276/16 - Die w...

B (Bericht des Magistrats)

Kreativwirtschaftsreport 2015/2016

05.02.2018 · Aktualisiert: 17.07.2019

Bericht des Magistrats vom 05.02.2018, B 22 Betreff: Kreativwirtschaftsreport 2015/2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5023 - NR 1164/08 CDU/GRÜNE, NR 1073/08 FAG, l. B 398/15 - ...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Senioren Shuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

27.01.2018 · Aktualisiert: 04.05.2018

Etatantrag vom 27.01.2018, E 242 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für äl...

Partei:FRANKFURTER
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B (Bericht des Magistrats)

Smarte Konzepte für Smart-Märkte?

08.01.2018 · Aktualisiert: 23.05.2018

Bericht des Magistrats vom 08.01.2018, B 2 Betreff: Smarte Konzepte für Smart-Märkte? Vorgang: A 273/17 FRANKFURTER Zu 1.: Die Geschäftsführung von Smart-Work Frankfurt ist beauftragt, ein...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Geschäften in der Bruchfeldstraße

30.12.2017 · Aktualisiert: 22.03.2018

Antrag vom 30.12.2017, OF 722/5 Betreff: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Geschäften in der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten die Geschäftsbetreiber durch Einrichtung vo...

Partei:BFF
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Ideen

Idee
4

Zeil Karstadt Kultur Ausbau

19.03.2023

Das alte Karstadt Gebäude/Areal sollte zu 100 % kulturellen Nutzen bieten. Theater, Bühnen, Konzertflächen, integrierter Club und weiteres das vor allem Abends die Innenstadt und Zeil belebt. Umliegende Gastronomie und generelle Infrastruktur würde aufgewertet und davon profitieren. Für mich wäre dies ein perfekter Standort für die Frankfurt Oper und Städtchen Bühnen, das sollte noch immer geprüft werden. Einzelhandel in der Größenordnung hat hier keinen Bedarf mehr und das Gebäude muss abgerissen werden, eine Umnutzung ist hier nicht zeitgemäß.

Idee
14

Autoarme Innenstadt zwischen Zeil und Main

19.02.2023

Neben dem Suchverkehr führen die Zufahrten zu den beiden Parkhäusern Dom/Römer und Konstablerwache an Wochenenden zu langen Staus (vor allen Dingen entlang Fahrgasse und Töngesgasse, teilweis bis in die Battonstraße und Berliner Straße, mit Blockieren der Kreuzung). Wenn man die Innenstadt attraktiver gestalten möchte, sollte dieses Thema angegangen werden! Idee: - Umwandlung Parkhaus Dom/Römer in reines Anwohnerparkhaus für die Altstadt, dafür auf Straßen nur noch temporäre Parkzonen (Handwerker & Sozialdienste) und Lieferverkehr - Abriss Parkhaus Konstablerwache und Neubau von Wohnungen - Verkehrsberuhigung (rein Anliegerverkehr) zwischen Kornmarkt und Kurt-Schumacher-Straße - Ggf. Neubau eines Parkhauses auf Gelände AOK Hessen südöstlich der Konstablerwache (falls das mal ersetzt werden sollte, das Service-Center nimmt sehr viel Grundfläche für die geringe Höhe in Anspruch) Auch in anderen europäischen Großstädten ist es nicht üblich direkt im eigentlichen Zentrum zu parken. So könnte nicht nur Wohnraum neu geschaffen werden, sondern auch die Aufenthaltsqualität für Besucher und Bewohner deutlich steigen!

Idee
2

Wie schmeckt Demokratie? Idee zum 175. Jubiläum der Paulskirchenverfassung

30.01.2023

Wenn das bevorstehende Paulskirchen-Jubiläum für alle Sinne sein soll, dann könnte man sich auch überlegen, etwas „zum Schmecken“ beizusteuern – wie z.B. einen Paulskirchen-Jubiläums-Eisbecher! Über etwa drei Bällchen Eis (natürlich in den Farben Schwarz/Rot/Gold) hinaus hätten sowohl die Veranstalter als auch eine der vielen Eisdielen in der Nähe der Kirche (Paulsplatz) sicherlich weitere kreative und schmackhafte Ideen zu den Inhalten eines solchen Eisbechers. Welche Zutaten aus der Zeit um 1848 würden dazu passen? Auch das demokratische Prinzip sollte bei der Gestaltung des Eisbechers „Einzug“ finden! Und mit einem Teil des Verkaufspreises könnte man womöglich ein inhaltlich starkes Projekt (Stichwort: Demokratie bzw. Diakonie) im Zusammenhang mit dem Jubiläum unterstützen. Ein solches kulinarisches Angebot würde bestimmt nicht nur beim einheimischen Publikum Anklang finden, sondern auch bei den zahlreichen Touristen und Besuchenden aus aller Welt! ! Und bei einem Eis im Schatten der geschichtsträchtigen Paulskirche könnte man mit anderen Menschen über Gott und die Welt - und die Gestaltung der Demokratie heute - leicht ins Gespräch kommen... Guten Appetit! P.S. Nur als Beispiel: In der Stadt Worms hat ein Eiskonditor im Jahre 2021 in Partnerschaft mit den Veranstaltern des großen Jubiläums „500 Jahre Reichstag zu Worms“ ebenfalls einen in jeder Hinsicht erfolgreichen Eisbecher kreiert (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/martin-luther-worms-eis-ein-anruf-bei-1.5250791 und www.vannini.de/luther-eis).

Idee
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Oper & Schauspiel auf die Zeil

20.01.2023

Ich würde vorschlagen die Oper Frankfurt & Schauspiel auf der Zeil anzusiedeln. Dies würde die Zeil und Innenstadt aufwerten und stärken. Zusätzlich existiert bereits eine gute Anbindung durch den öffentlichen Verkehr und Parkhäusern. Ein geeigneter Standort wäre das Karstadt Gebäude. Die Stadt sollte sich daher um dieses Gebäude inkl Parkhaus bemühen. Solche Institutionen gehören gut zugänglich in die Innenstadt. Außerdem würde es wirklich positiv auf die Umgebung und das Nightlife sich auswirken und die Zeil Abends positiv beleben.

Idee
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Teilnahme an SCORE - Probleme im Bahnhofsviertel beseitigen

01.08.2022

Frankfurt ist der vermutlich größte Drogenumschlagplatz des Rhein-Main-Gebiets. Mit der steigenden Anzahl an Abhängigen auf den Straßen steigen auch die Probleme mit Gewalt, Schmutz und Belästigungen im Bahnhofsviertel. Es ist viel zu einfach an Drogen zu kommen, man wird teilweise sogar nachts an der Konstablerwache aktiv angesprochen. Die Stadt muss mehr tun bei der Bekämpfung von Drogenkartellen und sollte auch bei der europaweiten Abwasseranalyse Sewage analysis CORe group — Europe (SCORE) teilnehmen. Nur so kann man erstmal überhaupt einen Überblick erhalten, wie viele Frankfurter konsumieren und herausfinden welche Drogen wann konsumiert werden. Siehe auch https://www.emcdda.europa.eu/publications/html/pods/waste-water-analysis_de#data-explorer

Idee
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Mehr Verschattung - stadtweit

27.07.2022

Es sollten Plätze und breite Gassen möglichst verschattet werden, sodass sich die Stadt im Sommer nicht so stark erwärmt. Es muss deutlich mehr getan werden wie bisher, neben dem Pflanzen von Bäumen und Büschen kann man auch Sonnensegel in der ganzen Stadt installieren, sodass sich der Asphalt nicht so aufheizt. An der dann verschatteten Konstabler- und Hauptwache könnte man zusätzlich Nebeldüsen errichten, die die Zeil und die Innenstadt noch zusätzlich etwas herunterkühlen. In Zukunft wird es sonst nachts unerträglich werden in der Stadt. Man kann das Thema nicht mehr einfach ignorieren, man muss endlich effektive Maßnahmen gegen schwüle Tropennächte diskutieren und handeln.

Idee
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Kombinierter Fernbahntunnel+Straßentunnel Hbf-OF Kaiserlei

06.07.2022

Man sollte prüfen, ob man nicht einen kombinierten Straßen- und Bahntunnel unter dem Main bauen kann, um den Verkehr der B44 am Hauptbahnhof durch den Tunnel zur B43 Kaiserlei/A661 zu führen (Südanbindung des Fernbahntunnels). Die Hoffnung ist, dass somit auch die Innenstadt massiv von Verkehr entlastet wird. Wäre sicher auch ein gutes Argument, um den Mainkai dauerhaft umzubauen für Fußgänger und Radfahrer. Oben könnte es also auch deutlich leiser werden dadurch und die Röhre wird man früher oder später so oder so buddeln.

Idee
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Energie sparen bei der VGF

27.06.2022

Aktuell wird auf Grund der von Russland ausgehenden Energiekrise zum Energiesparen aufgerufen. Die VGF muss dazu ihren Beitrag leisten. a) sofortige Reduzierung der Beleuchtungsintensität in allen U- und S-Bahnstationen. Auf dem kombinierten S- und U-Bahnsteig der Konstablerwache ist es hell wie im Filmstudio. Die Hälfte der Lampen in Betrieb reicht völlig; funktionierte während des Umbaus auch. b) sofortiger Verzicht auf das Heizen der unterirdischen Stationen und B Ebenen, auch im Winter! Oberirdische Stationen werden ja auch nicht geheizt.

Idee
11

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

06.04.2022

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

Idee
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Wieder mehr Bänke auf dem Paulsplatz

14.03.2022

Früher gab es auf dem Paulsplatz um jeden Baum eine Bank. es war ein belebter Platz. Vor ein paar Jahren wurden diese abmontiert und nicht wieder aufgestellt. Einige Jahre danach wurden dann vier kleine Bänke ziemlich wahllos hingestellt. Man hat leider kaum Möglichkeiten diesen Platz zu nutzen. Selbst an sonnigen Tagen wirkt der Paulsplatz vor der Paulskirche ausgestorben. Am schönsten wäre es, wenn die alten Bänke um die Bäume zurückkommen würden, ansonsten sollte die Stadt das Kontingent an den geraden Bänken deutlich aufstocken.

Idee
4

Ampelanlage Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Berliner Straße in Richtung Alte Brücke

06.02.2022

An oben genannter Kreuzung befinden sich 3 Ampeln, wobei davon für die Rechtsabbieger nur 1 Ampel vorhanden ist. Ich habe mehrmals bemerkt, dass Autofahrer bei Rot für die Rechtsabbieger losfahren, wenn die Ampel, welche sich in der Mitte befindet, auf Grün umspringt. Sehr wahrscheinlich wird dabei nur die mittlere Ampel beobachtet. Es wäre daher ratsam, auf der kleinen Insel, welche die Fahrbahnen aufteilt, zusätzlich eine Ampel für die Rechtsabbieger anzubringen, damit dies nicht mehr vorkommt und Fussgänger, welche die Berliner Strasse überqueren, nicht gefährdet werden. Alternativ, auch billiger, wäre es möglich bei den Ampeln für die Geradeausfahrt die Gläser gegen solche mit einem Richtungspfeil auszutauschen.

Idee
4

Zeil Entwicklung

21.01.2022

Die Zeil stirbt, langsam aber doch immer schneller. Der Grund ist vielfaeltig aber als erstes sind die zu hohen Mieten zu nennen.Danach sind die klassischen Kaufhaeuser nicht mehr zeitgemaess. Wer den Innenstadtbereich nicht der dauerhaften Verwahrlosung ueberlassen will der sollte mal an die Schaffung von Wohnraum, Ansiedlung von Neugruendern in neuen und alten Technologien (z.B. Kunst) nachdenken. In anderen intl. Staedten macht es die Mischung des ganzen. Auto's ganz aus der Innenstadt zu verbannen ist utopisch denn damit bleiben viele Menschen einfach ausgeschlossen. Also Parkmoeglichkeiten schaffen denn nicht jeder faehr Lastenraeder. Ansonsten gibts nur noch "Frankfurt fuer Frankfurter" was sich fuer mich fuerchterlich anhoert. Die groesste Aufgabe wird die Neudefinierung des "KLO" sein denn solange das Loch da klafft kommt keinerlei Ambiente auf. Das ganze koennte man mit vielen kleinen Garkuechen ausstatten denn die sorgen dann auch fuer Zulauf. Wenn ein Tiger Palast dann den Erdgeschossbereich des Karstadt Kaufhaus ausfuellt waere das schon mal ein erster Schritt denn weitere Attraktivitaeten koennten dann mit kleineren Theatern mit Live Auftritten (Komoedie, Kabaret etc.) auch Abends fuer Attraktivitaet und vor allem Leben sorgen.

Idee
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Kostenloses WLAN an den Stationen

18.11.2021

Man sollte an den wichtigsten Umstiegen in Frankfurt dh. an der Hauptwache, sowie am Willy-Brandt-Platz, an der Konstablerwache und am Südbahnhof in allen Ebenen (B,C,D-Ebene) flächendeckendes WLAN installieren. Denn die Leute warten in der Regel an den Bahnsteigen, nicht an den Fahrkartenautomaten.

Idee
21

Koalitionsvertrag einhalten, Maßnahmen am Mainkai umsetzen.

07.11.2021

Die Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass noch in diesem Jahr auf dem Mainkai Tempo 30 eingeführt wird und er zu bestimmten Zeiten gesperrt werden soll. Im Vertag steht explizit drin, dass dies noch dieses Jahr umgesetzt wird. Warum wird man hier vertragsbrüchig? Am Konzept kann es ja wohl nicht liegen, da der Mainkai probeweise schon ein Jahr gesperrt war. Tempo 30 könnte zudem sofort umsetzt werden, dafür braucht es ja wohl kein Konzept. Das einzige was umgesetzt wurde, war der Radstreifen, aber dafür war der abgewählte Dezernent Oesterling verantwortlich. https://www.fr.de/frankfurt/mainkai-in-frankfurt-bleibt-zunaechst-auch-nachts-offen-91095651.html

Idee
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E-Scooter eindämmen

24.09.2021

Eigentlich sind sich die meisten einig, so wie jetzt kann es mit den E-Scootern nicht weitergehen. Leider schiebt der Magistrat Lösungen auf die lange Bank. https://www.fnp.de/frankfurt/opposition-fordert-mehr-tempo-bei-eindaemmen-der-scooter-flut-90810418.html Anscheinend braucht die Stadt Frankfurt so etwas wie eine Satzung für diese Dinger. Man muss sich jedoch fragen, warum nicht schon jetzt gehandelt wird. 1. Auf der Zeil um am Main ist das Fahren mit den E-Scootern meines Wissens verboten. Nichtsdestotrotz wird dort gefahren, oft auch zu zweit auf einem Roller. Warum wird dort nicht kontrolliert? Ich gehe dort mehrmals täglich lang und habe noch nie jemanden von der Polizei oder dem Ordnungsamt gesehen. 2. Wenn man dort nicht fahren darf, darf man dort auch nicht parken, oder? Warum werden die falsch abgestellten Fahrzeuge nicht entfernt. Wer sein Auto (auch Leihwagen) irgendwo falsch parkt muss auch mit Abschleppen oder Knöllchen rechen. Es handelt sich doch bei den E-Scootern um ein mit Kennzeichen ausgestattetes Kfz. Mofas und Motorräder dürfen auch nicht überall stehen. Also entweder Knöllchen dran oder besser noch mit in den Bus einladen und in den Keller des Ordnungsamts stellen und abholen lassen. Egal was, aber bitte tut was. Die Dinger stören! Und wie im verlinkten Artikel der FNP steht, gibt es Bürger*innen die ein echtes Problem damit haben.

Idee
7

Tram zwischen Konsti-Sachsenhausen-Neu Isenburg

01.09.2021

Für eine Straßenbahn zwischen der Konstablerwache über die alte Brücke zum Lokalbahnhof und von dort weiter über Sachsenhäuser Warte bis Neu-Isenburg Stadtgrenze.

Idee
3

Zeil: Sauberkeit Belag

26.07.2021

Der relativ neue Pflasterbelag auf der Zeil scheint entweder nicht so reinigungsfreundlich zu sein, wie bestellt oder die Reinigung ist nicht ausreichend. Die Zeil als Haupteinkaufsstraße sollte aber auf jeden Fall einen besseren Eindruck machen, als dich derzeit zeigt. Daher sollte eine Grundreinigung des Pflasterbelags durchgeführt werden und ein größeres Augenmerk auf die Sauberkeit gelegt werden.

Idee
9

Fernbahntunnel Plus

22.07.2021

Man sollte beim Fernbahntunnel gleich die B44 vor dem Hauptbahnhof mit unter die Erde bringen. Ein Tunnel vom Baseler Platz zur Friedrich-Ebert-Anlage. Oben mehr Platz für Fußgänger und Trams, eine Fußgängerzone statt Autos. Ein gutes Vorbild ist da der Theatertunnel in Frankfurt, da hat man genau das gemacht.

Idee
12

Blitzer Schaumainkai, Fußgänger Übergang (Zebrastreifen?) Emma Metzler Park

21.07.2021

Besonders im Sommer nimmt der Verkehr am Schaumainkai erheblich zu und wird auch gerne als "Poser"-"Rennstrecke" genutzt. Warum stehen dort nicht einfach feste Blitzer? Oder Bodenwellen? (Alte-Brücke bis Schweizer Str.). Die Fußgängerampel am Eisernen Steg ist nur etwas für ganz sportliche (Familie mit Kindern, ältere Menschen schaffen eine grüne Phase nicht!!!) Am Ausgang des Emma Metzler Parks gibt es gar keinen Übergang mehr zum Mainufer. Eiserner Steg oder Schweizer str, sind weit weg, wenn man von dort mittels Rampe zum Main runter möchte. Durch die Raser, die dort häufig sind eine nicht ungefährliche Überquerung.

Idee
12

E-Scooter Firma Bird

29.06.2021

Auf der ZEIL / Fußgängerzone darf man nicht mit den E-Scooter fahren, lt Polizei Aber warum dürfen die Firmen ihre E-Scooters dann überhaupt mitten auf der ZEIL mengenmäßig abstellen, damit sie gemietet werden? Siehe Foto: von heute 29.6.2021 jeweils 10 Roller auf beiden Seiten (rot gekennzeichnet)

Idee
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E-Scooter Bird Feuerwehrzufahrt

25.05.2021

...immer wieder stellen die Mitarbeiter von der E-Scooter-Bird, ihre Roller E-Scooter in die Feuerwehrzufahrten der Zeil (obwohl ich diesen Mitarbeiter darauf angesprochen hatte). Das interessiert anscheinend weder den Mitarbeitern der Firma Bird, auch von seitens des Frankfurter Ordnungsamt, Stadtverwaltung, Polizei. Auch die danach wild abgestellten E-Scooter die das Bild der Stadt Frankfurt und außerdem der Sicherheit sollte auf die Agenda der Politik!

Idee
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Fahrradfreundliche Ampelschaltung der Fahrradroute im Bahnhofsviertel (Moselstraße)

05.05.2021

Die Moselstraße dient als ausgewiesene Radroute vom Mainufer in Richtung Westend und Bockenheim. Von Fahrradfahrer*innen wird sie rege genutzt, gerne auch als Möglichkeit zur Umfahrung des Bereichs um den Hauptbahnhof. Da die Stadt Frankfurt sich grundsätzlich einer stärkeren Förderung des Radverkehrs verpflichtet hat, wäre es meiner Meinung nach sinnvoll die Ampelschaltung entlang der Moselstraße anzupassen. Aktuell ist es so, dass in beiden Richtungen 3-4 Ampelstopps mit dem Fahrrad im Bereich der Moselstraße nötig sind. Dies bedeutet, dass die Durchfahrt für Fahradfahrer*innen sich deutlich verbessern ließe, wenn entlang der Moselstraße in beiden Fahrtrichtungen eine "Grüne Welle" für Geschwindigkeiten zwischen 15 und 25 km/h eingeführt werden würde (vom Untermainkai bis zur Mainzer Landstraße). Ich sehe diese Idee als wichtige und relativ einfach umzusetzende Maßnahme auf dem Weg zu einer fahrradfreundlichen Stadt, vor allem da dieser Weg eine offizielle Fahrradroute der Stadt darstellt. Diese Strecken sollten entsprechend attraktiv gestaltet sein, damit noch mehr Menschen auf das Fahrradfahren umsteigen.

Idee
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Schweizer Straße als Fußgängerzone

01.03.2021

Die Schweizer Straße gehört zu den beliebtesten Einkaufsstraßen in Frankfurt und bedeutet im nächsten Schritt eine Umwindmung in eine Fußgängerzone. Das Argument für den notwendigen Autoverkehr zieht nicht, weil es Parkplätze und ein Parkhaus in der Nähe gibt. Auf der Zeil kann man sein Auto auch nicht parken.

Idee
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Wahlplakate: Faire Wahlen, besser Informieren, schöneres Stadtbild

07.02.2021

Um faire Wahlinformation und Wahlwerbung zu ermöglichen, sollte die Stadt Frankfurt Wahlwerbung nur auf bestimmten Plätzen erlauben, in jedem Stadtteil (je nach Größe) sollte es 3-10 Plätze geben. Dabei sollte die Stadt eigene Anschlagsflächen aufbauen und allen zur Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen die gleiche Fläche zur Verfügung stellen. In der Innenstadt könnten Goetheplatz/Rathenauplatz, Hauptwache und Paulsplatz denkbare Plätze für die Wahlinformation sein. Auf solchen Anschlagsflächen könnten dann die Parteien und Wählergruppen auch inhaltlich gehaltvollere Information für Wählerinnen und Wähler bereitstellen. Als Nebeneffekt würde das Stadtbild während Wahlkampfzeiten nicht so leiden. Es würde zudem verhindern, dass die Wahlplakate gefährlich für Verkehrsteilnehmer aufgehängt werden.

Idee
17

herausfahrbare Poller zur temporären Sperrung des Mainufers nur an Wochenenden

05.01.2021

Warum kann das Mainufer nicht nur an Wochenenden für den Autoverkehr gesperrt werden? So wird eine Umleitung des Berufsverkehrs an Wochentagen unnötig und der Bereich kann trotzdem am Wochenende von Familien etc genutzt werden. Es gibt in den Boden gelassene herausfahrbare Poller, die man am Wochenende hoch fahren könnte. Wenn man dann noch digitale Schilder nutzen würde, die dann deutlich anzeigen, wann eine Einfahrt möglich ist (ähnlich wie die am theatertunnel, die eine flexible Anzeige haben) sollte die Problematik behoben sein. Nutzung für viele möglich, ohne große Einschränkungen des Verkehrs.