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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Senioren Shuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Frankfurter Stadtteil Bornheim wird ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" ein-gerichtet, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert bzw. mitfinanziert werden. Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personen-omnibusse ein Durchkommen durch enge Straßenbeziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Aber mittlerweile haben die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.

Inhalt

Etatantrag vom 03.01.2019, E 212

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Frankfurter Stadtteil Bornheim wird ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" ein-gerichtet, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert bzw. mitfinanziert werden.

Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personen-omnibusse ein Durchkommen durch enge Straßenbeziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Aber mittlerweile haben die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2019 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.02.2019 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2019 1.155 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 29 · 12.02.2019
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage E 212 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Enthaltung:
GrüneCDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD gegen FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm (= Annahme); GRÜNE, CDU und LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage E 212 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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