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Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus

Vorlagentyp: NRBFF
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Antrag

  1. Die Vorlage E 246 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage NR 1143 wird abgelehnt.

Begründung

Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Mit den Etatanträgen E 238/20 und E 246/20 wird die Versetzung und Aufwertung des seit 1964 am nordwestlichen Treppenturm der Paulskirche befindlichen Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus gefordert. Dies könnte im Rahmen der anstehenden Sanierung sowie einer möglichen städtebaulichen Neufassung der Paulskirche erfolgen, etwa im Rahmen der Errichtung eines Demokratiezentrums auf dem Paulsplatz. Als möglicher neuer Standort für das von dem Bildhauer Hans Wimmer geschaffene Mahnmal käme die nordwestlich der Paulskirche gelegene Grünfläche in Betracht, wo sich auch die im Jahr 1957 gepflanzte Walter-Kolb-Eiche nebst Gedenktafel befindet. Durch die Erweiterung dieser Grünfläche um den derzeit noch hinter dem Gebäude der Kämmerei (Paulsplatz 9) befindlichen Parkplatz sowie in Richtung der bereits vor über einem Jahr neugestalteten Kreuzung Berliner Straße / Kornmarkt und eine entsprechend abgestimmte Neugestaltung, ließe sich an dieser Stelle ein ebenso würdiger wie herausgehobener neuer Standort für dieses bedeutsame Mahnmal schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020EE 246Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte KZ-Mahnmal an prominenter Stelle Nähe Paulskirche im Rahmen der Sanierung der Paulskirche neu gestaltenEtatantrag · FRANKFURTER
  2. 11. März 2020Sie sind hier
    NRNR 1143Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus
    STVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 45
Abgelehnt
1. Die Vorlage E 246 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1143 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDBFFFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Annahme im Rahmen der NR 1143) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 41

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