Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die künstlerische Renovierung und Versetzung des KZ-Mahnmal an prominenter Stelle in der Nähe der Paulskirche vor. Dies soll zur Aufwertung des Areals anlässlich des 175. Jubiläums der Paulskirche beitragen und die Erinnerung an die Missachtung der Menschenwürde und Menschenrechte stärken.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Für die Versetzung des Mahnmals und künstlerische Aufarbeitung ist ein adäquater Betrag von der Stadt Frankfurt bereit zu stellen.
Begründung
Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte KZ-Mahnmal an prominenter Stelle Nähe Paulskirche im Rahmen der Sanierung der Paulskirche neu gestalten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Paulskirche samt dem umgebenden Areals soll eine Neugestaltung und Aufwertung zum 175. Jubiläumstag erhalten. Da die Deutsche Demokratie hier ihren Ursprung hat, sollten alle der Demokratie dienlichen Erinnerungen und Ermahnungen ihren Platz finden. Das KZ-Mahnmal ist eines der wichtigsten Zeugen der Missachtung der Menschenwürde und der Menschenrechte. Daher gehört bei der Neugestaltung des Areals um die Paulskirche ein KZ-Mahnmal an gut sichtbarer und damit erfahrbarer Stelle. Das Mahnmal, das an der Nord-Ost-Seite der Paulskirche, welches aus meiner Sicht ein Dornröschen-Dasein fristet, sollte künstlerisch renoviert werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Versetzung des Mahnmals und künstlerische Aufarbeitung ist ein adäquater Betrag von der Stadt Frankfurt bereit zu stellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2020Sie sind hierEE 246Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte KZ-Mahnmal an prominenter Stelle Nähe Paulskirche im Rahmen der Sanierung der Paulskirche neu gestaltenEtatantrag · FRANKFURTER
- 11. März 2020NRNR 1143Versetzung und Aufwertung des Mahnmals für die Opfer des NationalsozialismusSTVV-Antrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und U.B. (= Kenntnis); Die PARTEI (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Annahme im Rahmen der NR 1143) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)