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Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der Bahnhofsviertelnacht

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die zuständigen Ämter keine direkte Verantwortung haben, jedoch Beratungen für Betroffene angeboten werden. Ziel ist es, die Expertise von Fachbeiratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen, um in Gesprächen mit interessierten Besuchern zu informieren.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Neben dem von der Stadtverordnetenversammlung zur NR 956 an den Magistrat ergangenen Prüfauftrag hat der Ortsbeirat 1 (Altstadt / Bahnhof / Europaviertel / Gallus / Gutleut / Innenstadt) die Anregung OM 5155 an den Magistrat beschlossen. Der Magistrat erlaubt sich an dieser Stelle den Hinweis, dass es sich um wortgleiche Vorlagen handelt und berichtet, dieses vorausgeschickt, zur NR 956 wie folgt: Gesundheitsamt und Frauenreferat haben zum Thema Zwangsprostitution keine direkte Aufgabe und Zuständigkeit; auch zeigen die Erfahrungen des Gesundheitsamtes, dass solch komplexe und polarisierende Themen, nicht über Flyer vermittelt werden können. Das Gesundheitsamt führt nach dem Prostituiertenschutzgesetz die verpflichtende gesundheitliche Beratung durch, die individuell ausgestaltet ist und in deren Rahmen Frauen und Männer, die der Prostitution nachgehen, Zwangs- und Notlagen offenbaren können. Da die Beratungen muttersprachlich oder durch eine muttersprachliche Übersetzung stattfinden, sind die Chancen, dass sich Personen, die sich in einer Notlage befinden, dies auch zu äußern, relativ hoch. Der Magistrat ist wegen der sehr heterogenen Besucherinnen- und Besucherstruktur, wie sie aufgrund des Veranstaltungsformates 'Bahnhofsviertelnacht' anzutreffen ist, skeptisch, ob ein Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution das geeignete Format darstellt. Gleichwohl wird sich der Magistrat dafür einsetzen, dass möglichst viele Mitglieder des Fachbeirates mit ihrer jeweiligen Expertise im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht vertreten sind, um mit interessierten Besucherinnen und Besuchern Gespräche zu führen und zu informieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2019NRNR 956Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der BahnhofsviertelnachtSTVV-Antrag · FDP
  2. 7. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    BB 439Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der Bahnhofsviertelnacht
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 03.12.2020
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 07.12.2020
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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