Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der Bahnhofsviertelnacht
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über den Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die zuständigen Ämter keine direkte Verantwortung haben, jedoch Beratungen für Betroffene angeboten werden. Ziel ist es, die Expertise von Fachbeiratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen, um in Gesprächen mit interessierten Besuchern zu informieren.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Neben dem von der Stadtverordnetenversammlung zur NR 956 an den Magistrat ergangenen Prüfauftrag hat der Ortsbeirat 1 (Altstadt / Bahnhof / Europaviertel / Gallus / Gutleut / Innenstadt) die Anregung OM 5155 an den Magistrat beschlossen. Der Magistrat erlaubt sich an dieser Stelle den Hinweis, dass es sich um wortgleiche Vorlagen handelt und berichtet, dieses vorausgeschickt, zur NR 956 wie folgt: Gesundheitsamt und Frauenreferat haben zum Thema Zwangsprostitution keine direkte Aufgabe und Zuständigkeit; auch zeigen die Erfahrungen des Gesundheitsamtes, dass solch komplexe und polarisierende Themen, nicht über Flyer vermittelt werden können. Das Gesundheitsamt führt nach dem Prostituiertenschutzgesetz die verpflichtende gesundheitliche Beratung durch, die individuell ausgestaltet ist und in deren Rahmen Frauen und Männer, die der Prostitution nachgehen, Zwangs- und Notlagen offenbaren können. Da die Beratungen muttersprachlich oder durch eine muttersprachliche Übersetzung stattfinden, sind die Chancen, dass sich Personen, die sich in einer Notlage befinden, dies auch zu äußern, relativ hoch. Der Magistrat ist wegen der sehr heterogenen Besucherinnen- und Besucherstruktur, wie sie aufgrund des Veranstaltungsformates 'Bahnhofsviertelnacht' anzutreffen ist, skeptisch, ob ein Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution das geeignete Format darstellt. Gleichwohl wird sich der Magistrat dafür einsetzen, dass möglichst viele Mitglieder des Fachbeirates mit ihrer jeweiligen Expertise im Rahmen der Bahnhofsviertelnacht vertreten sind, um mit interessierten Besucherinnen und Besuchern Gespräche zu führen und zu informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2019NRNR 956Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der BahnhofsviertelnachtSTVV-Antrag · FDP
- 7. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 439Informationsstand zum Thema Zwangsprostitution bei der BahnhofsviertelnachtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)