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Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?

Vorlagentyp: AFDP
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über mögliche finanzielle Unregelmäßigkeiten der AWO in der Pflege zu erhalten. Der Magistrat wird gebeten, die Integrität der AWO zu überprüfen und Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen zu ergreifen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Fragen an den Magistrat

  1. Liegen dem Magistrat Informationen vor, wie stark die AWO Wiesbaden den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) getäuscht und die Pflegekasse geschädigt hat? Kann der Magistrat für Frankfurt ein solches Vorgehen ausschließen?
  2. Welche Erkenntnisse liegen dem Magistrat zum Gebaren der AWO Frankfurt in der Pflege vor? Wo liegt die AWO bei den Kosten der Altenheime im Vergleich zu anderen Einrichtungen in Frankfurt?
  3. Sind der Stadt Frankfurt, dem MDK oder den Pflegekassen Beschwerden über finanzielle Auffälligkeiten bei der AWO bekannt? Wenn ja, um welche Beschwerden handelt es sich im Einzelnen?
  4. Wie werden die Angaben der AWO überprüft? Gab es schon umfassende Prüfungen?
  5. Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt werden? Sind diese erfüllt?
  6. Für wie wahrscheinlich hält der Magistrat es, dass die AWO bei der Pflege nicht betrogen hat? Wer wären die Geschädigten eines Betruges? Würde es sich dabei um eine vulnerable Gruppe der Gesellschaft handeln?
  7. Was unternimmt der Magistrat um diese Gruppe zu schützen und ihre Rechte zu wahren?
  8. Hält der Magistrat die AWO für einen zuverlässigen Anbieter für Pflegeleistungen? Können unzuverlässige Anbieter vom Markt ausgeschlossen werden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2020Sie sind hier
    AA 674Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 205Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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