Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Situation der AWO Pflegeheime in Frankfurt und die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen. Es wird festgestellt, dass die Pflegeheime im Mittelfeld der Preisgestaltung liegen und kleinere Mängel in der Schulung festgestellt wurden, die jedoch fristgerecht behoben wurden.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Der Magistrat hat keine, über die Medienberichterstattung hinausgehende Informationen über eventuelle Unregelmäßigkeiten bei der AWO Kreisverband Wiesbaden. Die zwei Pflegeheime der AWO, Kreisverband Frankfurt, liegen im Verhältnis zu den anderen Pflegeheimen in Frankfurt preislich im Mittelfeld. Die Pflegekassen führen jährlich Qualitätsprüfungen durch. Bei den im letzten Jahr stattgefundenen Prüfungen wurden Qualitätsmängel unter den Gesichtspunkten der Struktur- und Prozessqualität festgestellt. Dabei handelte es sich aber nicht um schwerwiegende Mängel, sondern um Defizite bezüglich Schulungen in Erster Hilfe und zum Verhalten bei Notfallmaßnahmen (in regelmäßigen Abständen von nicht mehr als 2 Jahren). Die Behebung erfolgte im vorgegebenen Zeitrahmen. Bei allen Pflegeheimen, auch die der AWO, werden die entsprechenden Pflegesätze aufgrund von wirtschaftlichen Zahlungen und Nachweisen zwischen dem jeweiligen Träger der Einrichtung, den Krankenkassen und den örtlichen Sozialhilfeträgern verhandelt und geschlossen. Die Pflegesatzvereinbarung besteht aus mehreren finanziellen Bestandteilen; dem je nach Pflegegrad abhängigen täglichen Pflegesatz und den fixen Tagessätzen von Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten, Ausbildungszuschlag und ehrenamtlicher Dienst. Die Pflege wird in der Regel über die Pflegeversicherung und privates Einkommen finanziert. Falls die Kosten darüber nicht zu decken sind, springt das Jugend- und Sozialamt im Rahmen der Hilfe zur Pflege ein. In entsprechenden Fällen erfolgt die Prüfung der Rechnung des Pflegeheims im Rathaus für Senioren. Bei dem ambulanten Pflegedienst erfolgt die Rechnungsprüfung des Einzelfalls durch das jeweilig zuständige Sozialrathaus des Jugend- und Sozialamtes. Entsprechender Versorgungsbedarf wurde zuvor durch den Sozialdienst festgestellt. Eine mindestens jährliche Prüfung stellt eine ordnungsgemäße, pflegerische Versorgung sicher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Februar 2020AA 674Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?STVV-Anfrage · FDP
- 27. April 2020Sie sind hierBB 205Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?Magistratsbericht
- 4. November 2020AA 798Die Stadt und die AWO LXVII - Auffälligkeiten in der PflegeSTVV-Anfrage · FDP
- 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 148Die Stadt und die AWO LXVII - Auffälligkeiten in der PflegeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)