Die Stadt und die AWO LXVII - Auffälligkeiten in der Pflege
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Auffälligkeiten in der Pflege durch die AWO zu beleuchten, insbesondere hinsichtlich der Kosten und der Mitarbeiterentlohnung. Es wird erwartet, dass der Magistrat innerhalb von drei Monaten einen Bericht vorlegt, um Klarheit über die angesprochenen Punkte zu schaffen.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
- Liegen die Kosten der AWO-Pflegeheime im Vergleich zu anderen Einrichtungen in Frankfurt entgegen der Antwort zur Frage 2 in der B 205 nicht deutlich außerhalb des Mittelfelds fast an der Spitze?
- Auf welchen Plätzen von wie vielen Pflegeheimen liegen die beiden AWO-Pflegeheime?
- Hat die AWO für die Pflegeheime Mitarbeiter-Entlohnung auf Tarifniveau kalkuliert?
- Wurde auch nach Tarif bezahlt?
- Wenn nein, warum wurde diese Auffälligkeit nicht in der B 205 erwähnt?
- Hat die AWO die Leitung der Pflegeheime auffällig hoch bezahlt?
- Wenn ja, warum wurde diese Auffälligkeit nicht in der B 205 erwähnt?
- Werden weiterhin dieselben Personen dort beschäftigt?
- Hat sich die AWO dieses Jahr bei der Prüfung und der Pflegesatzverhandlung so kooperativ und demütig gezeigt, wie es ein Träger tun sollte, der der Stadtgesellschaft erheblichen Kummer bereitet hat?
- Warum wurde in der B 205 eher beschrieben, wie eine Pflegeeinrichtung finanziert wird und nicht wie erfragt, wie Pflegesätze verhandelt und geprüft werden?
- Warum gibt es in Verdachtsfällen keine systematische Prüfung?
- Ist es außergewöhnlich, dass Pflegeheime Eigentum eines Sozialverbandes sind, aber von der verbundenen Stiftung betrieben werden?
- Welches Ziel verfolgt die AWO mit dieser Konstruktion, die es dem AWO-Clan ermöglicht hat, die Mieteinnahmen nach Gutsherrenart (weil von niemandem kontrolliert) zu verwenden?
- Wie kann diese Konstruktion beendet werden?
- Hatte der AWO-Clan ein Interesse an möglichst hohen Mieteinnahmen aus der Stiftung, um diese mangels Kontrolle frei verwenden zu können?
- Wie kann der Magistrat überhöhte Mietkosten verhindern?
- Hat der Magistrat ermittelt, ob die Mietkosten angemessen waren?
- Welcher Schaden könnte der Stadt direkt und indirekt durch zu hohe Mietkosten entstanden sein?
- Können durch zu hohe Mietkosten selbstzahlende Pflegeheimbewohner geschädigt werden?
- Werden durch zu hohe Mietkosten selbstzahlende Pflegeheimbewohner geschädigt?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2020BB 205Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII - Schaden in der Pflege?Magistratsbericht
- 4. November 2020Sie sind hierAA 798Die Stadt und die AWO LXVII - Auffälligkeiten in der PflegeSTVV-Anfrage · FDP
- 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 148Die Stadt und die AWO LXVII - Auffälligkeiten in der PflegeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF