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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einrichtung eines "Bornheimer Senioren Shuttle" vor, um die Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Bürger in Bornheim zu verbessern. Dies soll durch eine bessere Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr geschehen. Ziel ist es, den Senioren die Teilnahme am öffentlichen Leben zu erleichtern.

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Antrag

Im Frankfurter Stadtteil Bornheim wird ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" eingerichtet, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz.

Begründung

Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personen-omnibusse ein Durchkommen durch enge Straßenbeziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahrzehnten vom Magistrat negativ beschieden. Aber mittlerweile haben die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut immer noch auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2020 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.03.2020 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2020 1.180 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 242 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen SPD (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung