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Ortsbeiräte
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Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz. Ziel ist es, das Vertrauen der Bewohner zurückzugewinnen und eine schrittweise Umsiedlung in familiengerechte Wohnungen zu ermöglichen, um den Druck auf die Unterkunft zu mindern.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: ...

Begründung

Der Ortsbeirat sieht mit großer Sorge die aktuelle Situation in der Flüchtlingsunterkunft, die in den letzten Wochen zu zahlreichen Eskalationen geführt hat. Der Ortsbeirat begrüßt die Bemühungen des Magistrats, Verbesserungen für die Menschen in der Flüchtlingsunterkunft herbeizuführen, sieht aber gleichzeitig noch Handlungsbedarf um verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Berichterstattung über die bereits erfolgten und noch anstehenden Maßnahmen, auch im Hinblick auf die langfristige Unterbringung, sowie um Einbeziehung der Menschen bei der Planung und Durchführung weiterer Maßnahmen. Ein Einrichtungswechsel (Kindergarten oder Schule) macht es den Kindern unnötig schwer. Da eine Vielzahl von Familien bereits seit fünf Jahren im Stadtteil wohnt, die Kinder Kitas und Schulen im Bereich Kalbach/Bonames besuchen, sollte der Magistrat gewährleisten, dass die geflüchteten Familien weiterhin im Stadtteil wohnen können. Eine schrittweise Umsiedlung in familiengerechte Wohnungen könnten sowohl den Druck durch Lärm und Ende mindern wie auch Kapazitäten schaffen bei der elektrischen Versorgung der verbleibenden Familien. Daneben wird dadurch auch schon schrittweise die geplante Schließung der Unterkunft zum Ende 2021 vorbereitet, so dass es dann nicht zu einem sprunghaften Druck auf den knappen Markt bezahlbarer Unterkünfte in Frankfurt kommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2020Sie sind hier
    OFOF 613/12Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 28. August 2020OMOM 6440Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter FlugplatzDirektanregung
  3. 4. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2128Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter FlugplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 41 · 28.08.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6440 2020 Die Vorlage OF 613/12 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - im Antragstenor der Fragenkatalog um drei Fragen unter den Ziffern 9. bis 11. mit dem nachfolgenden Wortlaut ergänzt wird: "9. Ist ein Umzug eines Teils der Bewohnerinnen und Bewohner in andere Unterkünfte zur Senkung der Stromlast sinnvoll und geplant? 10. Könnten Gemeinschaftsküchen mit Gaskochern statt Elektroherden ausgestattet werden, wiederum zur Senkung der Stromlast? 11. Könnten dadurch private Kochplatten wieder in Betrieb genommen werden (in einem abzustimmenden Umfang)?" - die Begründung um einen Absatz mit dem nachfolgenden Wortlaut ergänzt wird: "Eine schrittweise Umsiedlung in familiengerechte Wohnungen könnte sowohl den Druck durch Lärm und Ende mindern wie auch Kapazitäten bei der elektrischen Versorgung der verbleibenden Familien schaffen. Daneben wird dadurch auch schon schrittweise die geplante Schließung der Unterkunft zum Ende 2021 vorbereitet, sodass es dann nicht zu einem sprunghaften Druck auf den knappen Markt bezahlbarer Unterkünfte in Frankfurt kommt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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