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Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den aktuellen Stand der Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung der Genehmigung baurechtlich nicht möglich ist und der Rückbau der Unterkunft im Frühjahr 2022 erfolgen soll. Zudem wird die Suche nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten fortgesetzt.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge ist - im Auftrag des Magistrats - in engem Austausch mit dem Betreiber und wird auch bzgl. der gesundheitlichen Situation der Bewohnerinnen und Bewohner regelmäßig informiert. Bei Bedarf wird das Gesundheitsamt hinzugezogen. Die Stabsstelle ist - im Auftrag des Magistrats - regelmäßig vor Ort, um sich gemeinsam mit dem Betreiber ein kontinuierliches Bild vom technischen und baulichen Zustand der Unterkunft zu machen. Ja. Eine Verlängerung dieser Genehmigung ist baurechtlich grundsätzlich nicht möglich. Bei der Baugenehmigung handelt es sich um einen Verwaltungsakt auf Grundlage des BauGB, nicht um einen Beschluss des Magistrats. Aus diesem Grund kann der Magistrat nicht - wie vom Ortsbeirat angeregt - frei über eine Verlängerung entscheiden. Der Rückbau der Unterkunft ist unmittelbar nach dem Ablauf der Befristung vorgesehen und soll im Frühjahr 2022 erfolgen. Das Gelände soll nach dem Rückbau wieder vollständig einer Freizeit- bzw. umweltpädagogischen Nutzung zugeführt werden. In diesem Rahmen sollen sowohl das Towercafé als auch das Feuerwehrmuseum an dem Standort weitergeführt werden. Für die Nutzung ist ein Gesamtkonzept vorgesehen, das derzeit unter der Federführung des Umweltamts ausgearbeitet wird. Der Magistrat hat bereits neun Optionen geprüft, ohne dass bis dato ein Ersatzgrundstück gefunden werden konnte (Stand Oktober 2020). Es wird weiterhin intensiv nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten gesucht. Ob es gelingt, eine Alternative im Ortsbezirk zu finden, ist aufgrund der wenigen in Frage kommenden Gebäude und Flächen fraglich. Bereits jetzt ist die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner von 336 auf rund 230 reduziert worden. Es wird im Laufe der kommenden Monate weiter kontinuierlich an einer Verringerung der Personenzahl gearbeitet, sobald passende Unterbringungsmöglichkeiten anderweitig zur Verfügung stehen. Mitte September 2020 lebten 57 Familien in der Unterkunft statt der bis dato 64 Familien. Weitere Umzüge in eigene Wohnungen sind teilweise zu erwarten. Bei der Wohnungssuche werden die Bewohnerinnen und Bewohner auch vom Betreiber stark unterstützt. Wie oben bereits erwähnt, werden im Rahmen der Möglichkeiten zudem Umzüge in bessere Unterkünfte stattfinden. Freiwerdende Appartements werden nicht wieder belegt. Die Ertüchtigung der Stromversorgung in den einzelnen Appartements wurde im Oktober 2020 abgeschlossen. Weitere Baumaßnahmen sind nicht geplant, notwendig werdende Instandhaltungsmaßnahmen werden durchgeführt. Ja. Nein, dies ist aus Brandschutzgründen nicht zulässig. Nein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2020OFOF 613/12Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter FlugplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 28. August 2020OMOM 6440Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter FlugplatzDirektanregung
  3. 4. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2128Zukunft Flüchtlingsunterkunft Alter Flugplatz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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