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Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem Wochentag

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 für das Aufstellen von Gewerbeständen an einem Wochentag abgelehnt. Die Begründung liegt in der unzureichenden Fläche für einen Wochenmarkt und der Notwendigkeit einer Vielzahl von Anbietern, die am angeregten Standort nicht gegeben ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können. Die Parkplätze in der Triebstraße 34 sind aufgrund ihrer geringen Fläche für einen Wochenmarkt im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) ungeeignet. Um einen Wochenmarkt einzurichten, ist es erforderlich, dass gemäß Titel IV GewO eine Vielzahl von Anbietern am Markt teilnehmen. Die Anzahl bemisst sich unter anderem am Einzugsgebiet, dem Umfang des Angebots sowie den Jahreszeiten. In den einschlägigen Kommentaren zu § 67 GewO wird in der Regel von einem Dutzend oder mehr Anbietern ausgegangen. Diese rechtliche Voraussetzung ist am angeregten Standort nicht gegeben. Eine Ausweitung der Markfläche in die Straße Beckerserlen ist nicht möglich, da das Restaurant "La Perla Nera" täglich angedient wird. Darüber hinaus befindet sich im hinteren Bereich der Straße eine Physiotherapiepraxis, zu der bewegungseingeschränkte Patientinnen und Patienten gefahren und abgeholt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2019OFOF 264/16Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem WochentagOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 29. Oktober 2019OMOM 5342Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem WochentagDirektanregung
  3. 7. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 197Nutzung der Parkplätze in der Triebstraße 34 hier: Aufstellen von Gewerbeständen an einem Wochentag
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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