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Ortsbeiräte
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Altstadt

Ortsbeirat 1

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Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Verkehr und Straße
4Fußverkehr
3Sicherheit
3Abfall und Sauberkeit
2Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
2Kultur
2Stadtplanung
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Altstadt wird im Ortsbeirat 1 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet

18.12.2017 · Aktualisiert: 25.10.2022

Bericht des Magistrats vom 18.12.2017, B 415 Betreff: Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten Stadtgebiet Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1317 - NR 293/17 CDU/SPD/GRÜ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wohnraumbedarf der Krankenhausmitarbeiterinnen und Krankenhausmitarbeiter

04.12.2017 · Aktualisiert: 01.10.2018

Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2331 Betreff: Wohnraumbedarf der Krankenhausmitarbeiterinnen und Krankenhausmitarbeiter Für den Neubau des Klinikum Höchst, das bestehende Kran...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

24.11.2017 · Aktualisiert: 18.12.2020

Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 383 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Stadthaus für Alle

13.11.2017 · Aktualisiert: 26.11.2018

Antrag vom 13.11.2017, NR 449 Betreff: Stadthaus für Alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das neu gebaute Stadthaus am Markt wird über die Wintermonate in der Zeit von 6 bis ...

Partei:LINKE
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M (Vortrag des Magistrats)

Zusammenfassung der Eigenbetriebe 83 Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main und 84 Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main zu einem gemeinsamen Eigenbetrieb

22.09.2017 · Aktualisiert: 15.02.2021

Vortrag des Magistrats vom 22.09.2017, M 190 Betreff: Zusammenfassung der Eigenbetriebe 83 Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main und 84 Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main zu einem geme...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Laut Medienberichten wurde für das „Zentrum für Integration“ ein Mietvertrag über 20 Jahre in Höhe von 56 Millionen Euro

21.09.2017 · Aktualisiert: 15.11.2017

Frage vom 21.09.2017, F 781 Laut Medienberichten wurde für das "Zentrum für Integration" ein Mietvertrag über 20 Jahre in Höhe von 56 Millionen Euro abgeschlossen. Der Mietvertrag wurde von ...

M (Vortrag des Magistrats)

Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2 Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen hier: Neufassung des bisherigen „Frankfurter Programms für familien- und seniorengerechten Mietwohnu

23.06.2017 · Aktualisiert: 16.03.2022

Vortrag des Magistrats vom 23.06.2017, M 131 Betreff: Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2 Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung v...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 5

Güntherstraße in Niederrad: Kurzzeitparken ermöglichen vor REWE für alte Menschen und jene mit gesundheitlichen Problemen

08.06.2017 · Aktualisiert: 29.06.2017

Antrag vom 08.06.2017, OF 485/5 Betreff: Güntherstraße in Niederrad: Kurzzeitparken ermöglichen vor REWE für alte Menschen und jene mit gesundheitlichen Problemen Der Magistrat wird gebeten...

Partei:BFF
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

22.05.2017 · Aktualisiert: 29.09.2022

Antrag vom 22.05.2017, NR 334 Betreff: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Bei allen gefördert...

Partei:LINKE
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B (Bericht des Magistrats)

Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts?

18.04.2017 · Aktualisiert: 15.12.2020

Bericht des Magistrats vom 18.04.2017, B 120 Betreff: Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom ...

E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Senioren Shuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

26.03.2017 · Aktualisiert: 08.06.2017

Etatantrag vom 26.03.2017, E 258 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ält...

Partei:FRANKFURTER
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B (Bericht des Magistrats)

Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst

13.03.2017 · Aktualisiert: 10.12.2020

Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 89 Betreff: Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst Vorgang: A 158/17 AfD Zu 1. und 2. Mit der Überprüfung de...

B (Bericht des Magistrats)

Kostenexplosion beim Bau des Klinikums Höchst

17.02.2017 · Aktualisiert: 28.09.2020

Bericht des Magistrats vom 17.02.2017, B 61 Betreff: Kostenexplosion beim Bau des Klinikums Höchst Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2017, § 923 - A 150/17 FDP - 1. Aus welchen Gründe...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Hessische Landesregierung hat per Gesetz die nachwirkende Sozialbindung für Sozialwohnungen, deren öffentliche Förde

16.02.2017 · Aktualisiert: 22.03.2017

Frage vom 16.02.2017, F 428 Die Hessische Landesregierung hat per Gesetz die nachwirkende Sozialbindung für Sozialwohnungen, deren öffentliche Förderung vorzeitig zurückgezahlt wurde, von ze...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Langfristige Sicherung der Sozialbindung für Wohnungen im Ortsbezirk 1

13.02.2017 · Aktualisiert: 27.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 317 Betreff: Langfristige Sicherung der Sozialbindung für Wohnungen im Ortsbezirk 1 zu Frage 1 Geförderte Wohnungen im Ortsbezirk 1 für Soz...

B (Bericht des Magistrats)

Konzeption „Prävention legaler Drogen“

03.02.2017 · Aktualisiert: 01.11.2019

Bericht des Magistrats vom 03.02.2017, B 27 Betreff: Konzeption "Prävention legaler Drogen" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6676 - E 99/10 GRÜNE, l. B 413/15 - Die Entwicklu...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger: Ein „Bornheimer Senioren-Shuttle“ muss her!

25.01.2017 · Aktualisiert: 11.02.2020

Antrag vom 25.01.2017, NR 228 Betreff: Mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger: Ein "Bornheimer Senioren-Shuttle" muss her! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum ...

Partei:FRANKFURTER
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Betreute Freizeit- und Sozialangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der Heimatsiedlung

09.01.2017 · Aktualisiert: 10.01.2017

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 33 Betreff: Betreute Freizeit- und Sozialangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der Heimatsiedlung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ...

B (Bericht des Magistrats)

1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

09.12.2016 · Aktualisiert: 11.11.2019

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 326 Betreff: 1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: l. Beschl. d...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

25.11.2016 · Aktualisiert: 27.01.2020

Bericht des Magistrats vom 25.11.2016, B 303 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 1. Oktober 2016 von der unklaren Regelung zur Mitnahme von Menschen mit Behind

07.10.2016 · Aktualisiert: 16.11.2016

Frage vom 07.10.2016, F 205 Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 1. Oktober 2016 von der unklaren Regelung zur Mitnahme von Menschen mit Behinderungen mit E-Scootern in öffentlichen Ver...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Start des neuen Konzeptes für den Behindertenfahrdienst verschieben

04.10.2016 · Aktualisiert: 21.12.2021

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 04.10.2016, NR 122 Betreff: Start des neuen Konzeptes für den Behindertenfahrdienst verschieben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat w...

Partei:BFF
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NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden

13.09.2016 · Aktualisiert: 06.08.2020

Antrag vom 13.09.2016, NR 104 Betreff: Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt Frankfurt verkauft keinen städtischen Grun...

Partei:LINKE
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B (Bericht des Magistrats)

Existenzgründung durch lokale Träger

09.09.2016 · Aktualisiert: 09.12.2021

Bericht des Magistrats vom 09.09.2016, B 248 Betreff: Existenzgründung durch lokale Träger Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.09.2015, § 6204 - NR 1143/15 CDU/GRÜNE, l. B 123/16 - Inf...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Betreute Freizeit- und Sozialangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der Heimatsiedlung

09.09.2016 · Aktualisiert: 30.06.2020

Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 585 entstanden aus Vorlage: OF 147/5 vom 29.08.2016 Betreff: Betreute Freizeit- und Sozialangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner de...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der aktuell gültige Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr im Ballungsraum Frankfurt am Main sieht unter anderem vor, in

08.09.2016 · Aktualisiert: 12.10.2016

Frage vom 08.09.2016, F 139 Der aktuell gültige Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr im Ballungsraum Frankfurt am Main sieht unter anderem vor, in ausgewählten Straßenabschnitten des Stad...

B (Bericht des Magistrats)

Äußerungen der Integrationsdezernentin

29.08.2016 · Aktualisiert: 09.12.2021

Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 225 Betreff: Äußerungen der Integrationsdezernentin Zu Fragen 1-8.: Als Vertreterin des Magistrats nahm die Integrationsdezernentin am Gedenktag für d...

B (Bericht des Magistrats)

Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2016

18.07.2016 · Aktualisiert: 20.11.2020

Bericht des Magistrats vom 18.07.2016, B 184 Betreff: Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2016 Vorgang: A 11/16 AfD Zu den Fragen 1 bis 4 "Wie ist der aktuelle Stand der Klagevorbereitun...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Am 23. Juni 2016 stimmten die Wählerinnen und Wähler des Vereinigten Königreichs in einem Referendum für den Austritt au

08.07.2016 · Aktualisiert: 14.09.2016

Frage vom 08.07.2016, F 92 Am 23. Juni 2016 stimmten die Wählerinnen und Wähler des Vereinigten Königreichs in einem Referendum für den Austritt aus der EU. Im Zuge der Umsetzung dieser Ent...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Erfreulicherweise wird aktuell eine grundlegende Sanierung der abgenutzten Toilettenanlagen in den B-Ebenen von Konstabl

08.07.2016 · Aktualisiert: 14.09.2016

Frage vom 08.07.2016, F 124 Erfreulicherweise wird aktuell eine grundlegende Sanierung der abgenutzten Toilettenanlagen in den B-Ebenen von Konstablerwache und Hauptwache vorbereitet. Besteh...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Nach dem Referendum in Großbritannien und Nordirland am 23.06.2016 droht für den Fall eines tatsächlich erfolgenden Brex

08.07.2016 · Aktualisiert: 14.09.2016

Frage vom 08.07.2016, F 90 Nach dem Referendum in Großbritannien und Nordirland am 23.06.2016 droht für den Fall eines tatsächlich erfolgenden Brexits einigen in London ansässigen Banken un...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Kaum stimmten die Briten für den Brexit, schon sind die Frankfurter Finanzplatz-Lobbyisten auf der Insel aktiv: „Wir in

08.07.2016 · Aktualisiert: 14.09.2016

Frage vom 08.07.2016, F 98 Kaum stimmten die Briten für den Brexit, schon sind die Frankfurter Finanzplatz-Lobbyisten auf der Insel aktiv: "Wir in Frankfurt sagen: Wir bedauern den Brexit. A...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Kosten für Flüchtlinge

25.05.2016 · Aktualisiert: 17.12.2021

Anfrage vom 25.05.2016, A 34 Betreff: Kosten für Flüchtlinge Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.08.2016 Die ZEIT berichtete kürzlich über die Kosten von Flüchtlingen für die ...

Partei:AfD
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M (Vortrag des Magistrats)

Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen hier: Neufassung

20.05.2016 · Aktualisiert: 15.02.2022

Vortrag des Magistrats vom 20.05.2016, M 102 Betreff: Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen hier:...

B (Bericht des Magistrats)

Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats

17.05.2016 · Aktualisiert: 12.10.2022

Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 132 Betreff: Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4302 (M 205) Der Tätigkeitsbericht über das J...

B (Bericht des Magistrats)

Existenzgründungen für Geflüchtete

29.04.2016 · Aktualisiert: 11.11.2020

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 124 Betreff: Existenzgründungen für Geflüchtete Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6744 - NR 1335/15 GRÜNE - Schon frühzeitig hat sich d...

NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)

Neuordnung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung

25.04.2016 · Aktualisiert: 11.11.2020

Antrag vom 25.04.2016, NR 9 Betreff: Neuordnung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Die Neuordnung der Ausschüsse ist folgendermaßen vorzunehmen: - Haupt- und Finanzausschuss - ...

Partei:BFF
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M (Vortrag des Magistrats)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Am Riedberg“ 1. Sachstand und Kosten der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 2. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Städtebaulichen Entwicklungsbereichs

04.03.2016 · Aktualisiert: 03.11.2020

Vortrag des Magistrats vom 04.03.2016, M 56 Betreff: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Am Riedberg" 1. Sachstand und Kosten der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme 2. Aufhebung der Satzung üb...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Wie aus der Tagespresse zu entnehmen war, haben sich mehrere potenzielle Inverstoren auf ihrer Standortsuche leider nich

11.12.2015 · Aktualisiert: 10.03.2016

Frage vom 11.12.2015, F 2614 Wie aus der Tagespresse zu entnehmen war, haben sich mehrere potenzielle Inverstoren auf ihrer Standortsuche leider nicht für Frankfurt entschieden. Unter ander...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die Stadt kauft Belegrechte zur Verlängerung der Sozialbindung für Wohnungen bei der eigenen städtischen Wohnungsbaugese

11.12.2015 · Aktualisiert: 27.01.2016

Frage vom 11.12.2015, F 2553 Die Stadt kauft Belegrechte zur Verlängerung der Sozialbindung für Wohnungen bei der eigenen städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding. Ich fr...

B (Bericht des Magistrats)

Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung

27.11.2015 · Aktualisiert: 19.11.2020

Bericht des Magistrats vom 27.11.2015, B 426 Betreff: Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2691 - NR 2...

M (Vortrag des Magistrats)

Fortschreibung der Finanzplanung mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2016 - 2019

13.11.2015 · Aktualisiert: 31.08.2020

Vortrag des Magistrats vom 13.11.2015, M 193 Betreff: Fortschreibung der Finanzplanung mit eingearbeitetem Investitionsprogramm 2016 - 2019 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.12.2014, § 5379 (M...

B (Bericht des Magistrats)

Kreativwirtschaftsreport 2013/2014

02.11.2015 · Aktualisiert: 03.12.2020

Bericht des Magistrats vom 02.11.2015, B 398 Betreff: Kreativwirtschaftsreport 2013/2014 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5023 - NR 1164/08 CDU/GRÜNE, NR 1073/08 FAG, l. B 295/14 -...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 1

Einladung der Sozialdezernentin in den Ortsbeirat 1 wegen des angekündigten Seniorentreffs in der neuen Altstadt

18.10.2015 · Aktualisiert: 11.11.2015

Antrag vom 18.10.2015, OF 680/1 Betreff: Einladung der Sozialdezernentin in den Ortsbeirat 1 wegen des angekündigten Seniorentreffs in der neuen Altstadt Vorgang: OM 4599/15 OBR 1 Der Or...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle

24.08.2015 · Aktualisiert: 10.09.2015

Antrag vom 24.08.2015, OF 843/10 Betreff: Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständ...

Partei:SPD
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Fragen zu den Auswirkungen des Verbundes des Klinikums Höchst mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises

17.08.2015 · Aktualisiert: 18.08.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2015, ST 1182 Betreff: Fragen zu den Auswirkungen des Verbundes des Klinikums Höchst mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises Zu 1. Im Personalkonzept ...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Überprüfung der Planung eines Jugendzentrums im Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte in BergenEnkheim

10.03.2015 · Aktualisiert: 13.11.2020

Anregung vom 10.03.2015, OA 614 entstanden aus Vorlage: OF 297/16 vom 21.02.2015 Betreff: Überprüfung der Planung eines Jugendzentrums im Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte in Bergen-En...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Ausbau des Angebots an Tagespflegeplätzen in Griesheim

02.03.2015 · Aktualisiert: 04.03.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 318 Betreff: Ausbau des Angebots an Tagespflegeplätzen in Griesheim Dem Ausbau von Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege in Griesheim steht...

M (Vortrag des Magistrats)

Erhöhung des Investitionskostenzuschusses Ersatz-Neubau Klinikum Frankfurt Höchst, 2. Nachtrag

16.01.2015 · Aktualisiert: 04.10.2023

Vortrag des Magistrats vom 16.01.2015, M 7 Betreff: Erhöhung des Investitionskostenzuschusses Ersatz-Neubau Klinikum Frankfurt Höchst, 2. Nachtrag Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2014...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Stand zum Thema Mobilfunkantennen

12.01.2015 · Aktualisiert: 12.01.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 27 Betreff: Stand zum Thema Mobilfunkantennen Zu 1.: Über die Anzahl und Standorte der im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main beziehungsweise i...

Ideen

Idee
9

Goethestraße temporär autofrei

16.12.2020

Abstand im Fußgänger*innenverkehr ist derzeit oberstes Gebot. Um die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, schlage ich vor, den Fußgänger*innenraum im Innenstadtbereich temporär weitläufiger zu gestalten. Für einen bestimmten Zeitraum ließe sich dazu die Goethestraße zwischen Neue Mainzer Straße und Goethe-/Rathenauplatz für den Autoverkehr schließen. Zumal ohnehin in den nächsten Lockdown-Wochen von geringerem Verkehr auszugehen ist – wohingegen das Aufkommen von zu Fuß gehenden oder verweilenden Personen ähnlich hoch bleibt. Liefer- und Handwerksdurchfahrt sollte selbstverständlich weiterhin möglich bleiben.

Idee
2

öfter diese Präsenz zeigen.

06.12.2020

Die Polizeipräsenz hier vor der Zeil, ist, entschuldigen sie meine Sprache, verdammt nochmals toll. Nichts ahnend kam ich gerade um die Ecke, und Boom......ich fand’s genial.........und gut ausschauen tuts halt auch.

Idee
5

Leer stehende Kaufhäuser auf der Zeil nutzen!

05.12.2020

Ich bin dafür die leer stehenden Kaufhäuser (z.B. Karstadt). Um zu bauen als Schule. Auch eine Privat Schule (Europäische Schule) ist möglich. Die Zeil/Innenstadt wäre belebt, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist hervorragend.

Idee
9

Obdachlose/Betrunkene/Bettler sollten die Zeil verlassen!

16.11.2020

Die Zeil wird immer ekelhafter! Es entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt für Obdachlose Alkoholiker, die dann im eigenen Urin einschlafen. Das dies nicht nur ekelhaft anzuschauen ist, hinzu kommt auch der Gestank. Mit Familie und Kindern kann man dort nicht mehr entlang. Die Stadt Frankfurt verliert immer mehr an Ruf. Weder Einkaufen noch Essen macht noch Spaß. Diese Herrschaften sollten gebeten werden, zumindest die Zeil zu räumen.

Idee
1

Betrunkene

13.10.2020

Wildpinkler auf der Zeil !!!!!

Idee
18

Aufwertung des Eisernen Stegs ein Jahr nach dem 150. Jubiläum

08.10.2020

Die Brücke Eiserner Steg befindet sich ein Jahr nach dem 150. Jubiläum ihre Bestehens in keinem guten Zustand, sondern vermittelt einen Eindruck der Verwahrlosung. Da es sich hier um die Touristenbrücke Nr. 1 in Frankfurt handelt, ist es keine gute Visitenkarte, die Frankfurt hier ausstellt. Die beiden Aufzüge sind mit Grafiti überzogen, verkratzt und oft außer Betrieb (und stinken zudem). Der Bodenbelag der Brücke ist in die Jahre gekommen, die Brücke mit hässlichen Tags / Graffiti versehen und die Brücke oft vermüllt. Mögliche Maßnahmen: 1) Modernisierung der Lifte und des Bodenbelags 2) Beseitigung der Grafiti mit Hochdruck-Reinigern 3) Regelmäßigere Müllbeseitigung der Brücke (besonders am Wochenende) 4) Verbot des Verkaufs von Liebes-Schlössern rund um die Brücke (diese werden nämlich derzeit auf der Brücke verkauft) --> evtl. sollte auch darüber nachgedacht werden alle 2-3 Jahre die Liebes-Schlösser abhängen zu lassen, da es für manchen Touristen scheinbar zu einem Hobby geworden ist so viele Brücken in Europa hiermit vollzuhängen wie möglich --> andere Städte sind hier bereits gegen vorgegangen (bspw. Paris)

Idee
273

kostenlose RMV-Fahrten statt Blechlawinen am Wochenende

21.09.2020

Der Vorschlag des Wirtschaftsstabs, durch kostenlose Parkplätze in der Innenstadt den Einzelhandel dort wieder beleben zu wollen (s. Frankfurter Rundschau vom 16.9.2020), setzt ein völlig falsches Signal, läuft allen Bemühungen für eine klimagerechte Verkehrswende zuwider und darf daher nicht zur Umsetzung kommen. Schon jetzt stauen sich v.a. an Samstagen vor den Parkhauseinfahrten die Autos, verstopfen die Straßen, beeinträchtigen Lebens- und Luftqualität in der Stadt. Wenn OB Feldmann schon Geld in die Hand nehmen möchte, um die Innenstadt zu beleben, sollte er nicht über eine App nachdenken, die "Einkäufe in der Innenstadt mit günstigeren Parkgebühren belohnt", sondern sein Gewicht als Aufsichtsratsvorsitzender des RMV dafür einsetzen, dass der RMV kostenlos werde, zumindest an Wochenenden und im innerstädtischen Tarifgebiet 50. Dies würde auch dem Einzelhandel außerhalb der Innenstadt zugute kommen, bspw. auf der Berger Straße oder der Leipziger Straße. Ein erster Zwischenschritt dahin könnte beispielsweise auch sein, dass die Fahrtkosten komplett mit dem Einkauf verrechnet werden, dass an der Ladenkasse oder in der Gastronomie bei Vorlage eines RMV-Tickets ein Rabatt gewährt wird, oder dass der Kassenbon eines Geschäfts, Cafés etc. als 'Ticket' für die Heimfahrt verwendet werden kann. Die durch weniger Verkehr und weniger parkende Autos frei werdenden Flächen können zum Flanieren und Verweilen einladen und zur Entzerrung der Außenflächen der Gaststätten, der Cafés oder bspw. des Wochenmarktes auf der Konstablerwache beitragen. Eine reduzierte Zahl der derzeit vorhandenen Parkplätze sollte dabei selbstverständlich weiterhin für Menschen mit Behinderungen oder alte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, reserviert sein. Im Gegenzug und zur Gegenfinanzierung sollen Parkplätze konsequent bewirtschaftet und die Parkgebühren deutlich angehoben werden.

Idee
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Weihnachtsmarkt am Mainufer bis zur Weseler Werft

24.08.2020

Im Dezember wird die Coronakrise wohl leider nich nicht vorbei sein. Da die Stadt aber weiterhin die Weihnachtmärkte nicht absagen will, sollte man sich ein neues Konzept überlegen. Ich denke man sollte ihn komplett an den Main verlegen. Auf dem Römer und dem Paulsplatz ist viel zu wenige Platz um Abstand zu halten. Am Mainufer könnte man die einzelnen Stände mit ausreichend Abstand voneinander aufstellen, sodass es nicht zu Problemen mit Abständen kommt. Man könnte natürlich auch noch den Mainkai dazunehmen, aber das wäre politisch wahrscheinlich kurz vor der Kommunalwahl zu brisant.

Idee
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Mehr Kontrollen auf der Zeil wegen Fahhrad, E-Scooter

19.08.2020

Vom Opernplatz bis Zur Konstablerwache sind ständig Radfahrer zügig durch die Zeil unterwegs. Kleine Kinder (Babies) kann man dort überhaupt nicht laufen lassen, da es viel zu riskant ist. Daher würde ich mich freuen, wenn wir dort mehr Kontrollen hätten!

Idee
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Sperrung Mainkai

14.08.2020

Ich finde es schade das der Mainkai wider für den Verkehr frei gegeben werden soll. Im letzten Jahr war doch bedingt durch Corona gar keine Möglichkeit den Verkehrsfreiem Mainkai zu nutzen

Idee
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Mehr Kontrolle+ Strafen

11.08.2020

Es sollte in Frankfurt mehr kontrolliert und mehr bestraft werden für: nicht gesammelten Hunden Kot, Müll hinterlassen, mit Absicht auf der Straße fallen lassen, wenn keine Maske getragen wird, etc. Man könnte am Main und auf dem Zeil anfangen.

Idee
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Kein Müll am Fluss Nidda,auch nicht in Rödelheim/Geldstrafe

20.07.2020

Mittlerweile bin ich dafür, das Werfen des Mülls auf den Weg,die Straße ,in den Sandkasten oder sonstwohin,unter Geld-Strafe zu stellen.Für 1x Hundehaufen müssen auch 25€ gezahlt werden,auf der Zeil,der Frankfurter Einkaufsmeile.

Idee
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Tempo-30-Zone: Berliner Str. (Kurt-Schumacher-Str. - Kornmarkt)

27.06.2020

Tausender Bürger*innen der Stadt und Tourist*innen queren täglich die Berliner Str., um sich von Römer oder Main in Richtung Zeil oder Kleinmarkthalle zu bewegen. Wie können wir hier mehr Sicherheit gewähren? Sowohl verkehrs- als auch lufttechnisch? Zudem verliert der Einzelhandel der Berliner Str. zusehends an Bedeutung. Der Leerstand nimmt zu. Auch hier könnte Verkehrsberuhigung dazu führen, dass erneut zu einem verstärkten Flanieren eingeladen wird.

Idee
3

Wasserspiel auf dem Spielplatz am Nizza reaktivieren

27.06.2020

Auf mehreren städtischen Spielplätzen sind die Wasserspiele wieder in Betrieb. Warum nicht auch das auf dem Spielplatz am Main Nizza / Mainkai?

Idee
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Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Fechenheim

26.06.2020

Fechenheim ist, verglichen mit anderen ähnlich großen und ähnlich weit entfernten Stadtteilen Frankfurts, relativ dürftig ans ÖPNV-Netz angeschlossen. Die 11 benötigt bis in die Stadt 25- 30min. Wenn man zur Zeil oder Fressgass will, dann braucht man noch etwas länger. Die 12 erschließt Fechenheim (wohlwollend ausgedrückt) peripher. Mit dem Auto benötigt man für diese Strecke ca 16min (ohne Parkplatzsuche). Es gibt also kaum einen Anreiz, die Straßenbahn zu benutzen. Soweit ich gelesen habe, wurde ursprünglich ein Anschluss Fechenheims ans U-Bahn-Netz geplant (U6 weiter vom Ostbahnhof wie die 11). Allerdings ergäben sich daraus kaum Vorteile im Vergleich zur Tram. Mein Vorschlag ist, die U4/7 ab Haltestelle Schäfflestraße über die Wächtersbacher Straße und die Casellastraße auf die Hanauer Landstraße zu führen. Hier könnten die Schienen der Tram nach Fechenheim genutzt werden. Der an der nordmainischen S-Bahn geplante Halt an der Casellastraße kann über diese Linienführung an die U-Bahn angeschlossen werden. Fechenheim bekäme dadurch eine direkte Anbindung an den Innenstadttunnel. Ich denke, dass sich dadurch die Fahrtzeit in die Innenstadt mit ÖPNV deutlich verkürzen würde.

Idee
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Umgestalten Braubachstr. (Fahrrad & Fußgänger)

15.06.2020

Es wird schon lange darüber diskutiert die Berliner Straße zu reduzieren und auch für den Fahrradverkehr zu öffnen. Mein Ansatz wäre es die Braubachstraße als fahrradverbindung Straße und für die Fußgänger zu öffnen. Zusammen mit den Straßenbahnverkehr könnte hier ein neuer Focus gewonnen werden. Die Gastronomie und Läden in der Braubachstraße würden durch einen erhöhten Fußgänger Verkehr gestärkt und könnten hier mit neuen Konzepten und Ideen sich verwirklichen. Zusätzlich würde die Berliner Straße nicht um einen gefährlichen Fahrradweg erweitert werden müssen. der Autoverkehr in der Braubachstraße ist aus meiner Sicht total irrelevant und könnte um das größtmöglichste reduziert werden. dies könnte ein Anfang sein auf nicht primär Straßen den Autoverkehr aus der Stadt zu verbannen. Gleichzeitig die Flächen vor allem in der Altstadt bzw in und um die historischen Gebäude herum zu stärken und aufzuwerten.

Idee
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Eine baldige Lösung Umgestaltung der Berlinerstr.

29.05.2020

Mainkai-Sperrung, eine gesperrte Straße die hässlich aussieht ist keine Lösung. Verkehrsberuhigte Berlinerstr.

Idee
9

Vermüllung der Stadt

29.05.2020

Samstag Schwerpunkt Kleinmarkthalle, zu wenig große Mülleimer, bitte eine schnelle Lösung, da wir durch die Situation auch am Liebfrauenberg sehr viel Ungeziefer haben.

Idee
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(Temporäre) Fahrradspuren für mehr Social Distancing

26.03.2020

Bogotá und Berlin machen es vor: In Zeiten von Corona ist es wichtig, den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in sicherem Abstand voneinander fortzubewegen. Eine kostengünstige und sehr schnell umsetzbare Maßnahme ist die Umwidmung von Autospuren in Fahrradspuren auf mehrspurigen Hauptstraßen. In den letzten Wochen hat der motorisierte Individualverkehr in Frankfurt stark abgenommen, der Platz auf den Straßen wird also nicht für Autos benötigt. Der Radverkehr dagegen hat zugenommen, auch, weil Menschen nicht eng gedrängt im ÖPNV unterwegs sein wollen. Der Straßenraum könnte also umgewidmet werden, um dem vermehrten Bedarf gerecht zu werden und damit auch Rad Fahrende ausreichend Platz voneinander halten können. Besonders geeignet dazu sind folgende Straßen: Reuterweg/Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße, Friedberger Landstraße, Ludwig-Landmann-Straße, Miquelallee, Adickesallee, Hanauer Landstraße, Mainzer Landstraße ab Platz der Republik Richtung Oper, Düsseldorfer Straße/Baseler Platz/Friedensbrücke. Beispiele aus anderen Städten: - Bogotá: https://www.smartcitiesworld.net/news/news/bogota-expands-bike-lanes-overnight-to-curb-coronavirus-spread-5127 - Berlin: https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1242859043716202498?s=20 - New York: https://nyc.streetsblog.org/2020/03/20/breaking-mayor-announces-emergency-bike-lanes-for-smith-street-second-ave-gap/

Idee
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Aufwertung der Fahrradstraße Bleidenstrasse/Töngesgasse

24.02.2020

Der Straßenzug Katharinenpforte- Bleidenstr- Töngesgasse- Fahrgasse ist eigentlich eine Fahrradstraße und offizielle südliche Zeilumfahrung. Durch die zahlreich dort rechts und links parkenden Autos und dementsprechend massiven Parkplatzsuchverkehr ist sie für den Radverkehr unattraktiv. Die Lösung ist sehr einfach: alle am Fahrbahnrand befindlichen Parkplätze werden beseitigt. Dadurch würden nur noch die Autos in diesen Straßen fahren, die in die Parkhäuser wollen bzw. aus den Parkhäusern kommen. Der verfügbare Straßenraum wäre für den Radverkehr wesentlich größer und die Gefahr der sich öffnenden Türen wäre beseitigt.

Idee
4

Mülleimer

21.02.2020

Es müssten wieder Mülleimer auf dem Platz Konstablerwache installiert werden. So wie es früher einmal war. Frankfurt will eine Weltstadt sein und da sollte auch Sauberkeit ein wichtiges Thema der Stadt sein.

Idee
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Keine Bebauung der Grünfläche nördlich des Rathaus-Nordbaus / Keine Fällung der Walter-Kolb-Eiche

28.01.2020

In der Diskussion um die Gestaltung der Plätze um die Frankfurter Paulskirche herum wurde gar nicht die Betriebskita an der Berliner Straße gründlicher beachtet. Für eine Kita an der von Meixner Schlüter Wendt vorgeschlagenen Stelle nördlich des Rathaus-Nordbaus müsste die Walter-Kolb-Eiche weichen. Dies sollte unbedingt verhindert werden. Vielleicht wäre der Platz zwischen Personalamt und Südbau an der Limpurgergasse besser geeignet. Der Platz an der Berliner Straße sollte als Grünfläche erweitert werden und die Walter-Kolb-Eiche darf nicht weichen.

Idee
2

Entzug der Lagergenehmigung für den Eisenbahn-Reiner

13.01.2020

Mit der Genehmigung für den Aufenthalt des Obdachlosen, der als Eisenbahn-Reiner bekannt wurde, hat sich in der Liebfrauenstraße (sehr gute Geschäftslage) hat sich an dieser Stelle ein "Müllberg" angesammelt. Dieses Bild hinterlässt bei den zahlreichen Kunden, die durch diese Straße kommen, keinen guten Eindruck. Es ein Unding, das einem "Obdachlosen" eine Fläche in dieser Straße reserviert wird. Im Rahmen der Gleibehandlung darf es so eine Genehmigung nicht geben.

Idee
1

Demokratiezentrum

09.10.2019

Warum haben die Experten noch nicht die Idee ventiliert, das Demokratiezentrum unter den Paulsplatz zu legen mit breiter Freitreppe zum Eingang. Das Holocaust Dokuzentrum in Berlin ist auch unterirdisch angelegt, wird gut frequentiert, obwohl dort seine Lage nicht optimal ist.

Idee
17

Abbiegespur für Fahrradfahrer Ecke Untermainbrücke/Schaumainkai

06.10.2019

Es ist zu Stoßzeiten fast unmöglich, als Fahrradfahrer von der Untermainbrücke kommend Richtung Sachsenhausen auf den Schaumainkai abzubiegen ohne Auffahrunfälle mit von hinten kommenden Radfahrern zu verursachen oder Fußgänger umzufahren. Eine Abbiegespur würde helfen.