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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein „Bornheimer Senioren Shuttle“ bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger

Vorlagentyp: EFRANKFURTER
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Frankfurter Stadtteil Bornheim wird ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" ein-gerichtet, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert bzw. mitfinanziert werden. Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personen-omnibusse ein Durchkommen durch enge Straßenbeziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Aber mittlerweile haben die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.

Inhalt

Etatantrag vom 26.03.2017, E 258

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ein "Bornheimer Senioren Shuttle" bedeutet mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Frankfurter Stadtteil Bornheim wird ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" ein-gerichtet, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert bzw. mitfinanziert werden.

Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personen-omnibusse ein Durchkommen durch enge Straßenbeziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Aber mittlerweile haben die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. März 2017 brachte FRANKFURTER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.05.2017 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2017 1.141 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 258 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 LinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
CDU1 LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Ablehnung); CDU, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 29.05.2017
TO I, TOP 48
Abgelehnt
Die Vorlage E 258 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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