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Mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger: Ein „Bornheimer Senioren-Shuttle“ muss her!

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
4 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

ältere Bürgerinnen und Bürger: Ein "Bornheimer Senioren-Shuttle" muss her! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten ob in Bornheim ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" eingerichtet werden kann, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert werden. Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personenomnibusse ein Durchkommen durch enge Straßen-beziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Erst in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) hatten dies Bewohnerinnen der Seniorenwohnanlage des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG in Falltorstraße 18-20 beklagt. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Mittlerweile haben aber die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2017, NR 228

Betreff: Mehr Mobilität für ältere Bürgerinnen und Bürger: Ein "Bornheimer Senioren-Shuttle" muss her! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten ob in Bornheim ein so genannter "Bornheimer Senioren Shuttle" eingerichtet werden kann, der dazu dienen soll Senioren und mobilitäts-eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger von Bornheimer Senioreneinrichtungen mit einem Kleinbussystem besser am öffentlichen Leben teilnehmen zu lassen. Für eine entsprechende Streckenführung beziehungsweise Anbindung kämen unter anderem nachfolgende Einrichtungen oder Haltestellen infrage: - Altenanlage und AWO-Seniorentagesstätte, Kohlbrandstraße 24 und folgende Wohnhochhäuser Kohlbrandstraße 26-30, - Seniorengerechte Wohnungen des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG und AWO-Seniorenclub, Falltorstraße 18-20, - Seniorengerechte Wohnungen der ABG Frankfurt Holding und AWO-Seniorenclub, Löwengasse 33, - Kirchplatz Johanniskirche mit Gemeindehaus und Seniorenclub der evangelischen Kirche Bornheim, Große Spillingsgasse, - Agaplesion Haus Saalburg (Diakonie) mit Restaurant Henricus, Saalburgstraße 9, - Sozialrathaus Ost der Stadt Frankfurt, Eulengasse 64, - Endhaltepunkt Bornheim-Mitte / Marktplatz. Der "Bornheimer Senioren Shuttle" könnte über eine Mischfinanzierung der diversen Trägerschaften der Senioreneinrichtungen finanziert werden.

Begründung: Wiederholt und über Jahre haben sich Bornheimer Senioren darüber beklagt, dass für viele der Weg an eine Haltestelle (U-Bahn, Straßenbahn, Bus) des Öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt-Bornheim zu weit und zu beschwerlich ist. Viele finden sich deshalb vom öffentlichen Leben, beispielsweise vom Besuch des Bornheimer Wochenmarktes (Mittwoch und Samstag) oder der Berger-Straßen-Gastronomie ausgeschlossen. Zum anderen ist für herkömmliche Personenomnibusse ein Durchkommen durch enge Straßen-beziehungen mit geringem Kurvenradius nicht möglich. Erst in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) hatten dies Bewohnerinnen der Seniorenwohnanlage des Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG in Falltorstraße 18-20 beklagt. Ein einstimmiger Antrag des Ortsbeirates 4 (Bornheim / Ostend) zwecks einer Kleinbusanbindung der Seniorenwohnungen in der Kohlbrandstraße und Bornheim-Mitte wurde bereits vor Jahr-zehnten vom Magistrat negativ beschieden. Mittlerweile haben aber die Senioreneinrichtungen im Stadtteil Bornheim, wie auch der Anteil der älteren Bevölkerung, zugenommen. Deshalb ist die seniorengerechte Mobilität eines der künftigen großen Themen. Die Stadtverordnetenfraktion Der FRANKFURTER vertraut auf die Kreativität der Fachdezernate und ihrer Dezernent(innen) in den Bereichen Verkehr, Planung, Soziales und hofft auf eine positive Lösung zum Wohle unserer älteren Bürgerinnen und Bürger.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 01.02.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Januar 2017 brachte FRANKFURTER diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.05.2017 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 10 · 07.03.2017
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 228 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen SPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 9 · 16.03.2017
TO I, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 228 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 23.03.2017
TO II, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 228 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 11 · 29.05.2017
TO I, TOP 69
Abgelehnt
Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDPAfDFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung