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Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts?

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.04.2017, B 120

Betreff: Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2017, § 958 - NR 192/16 FRANKFURTER, OA 106/17 OBR 4 - Die Vereine KUBI e.V. und Berami e.V. sind wichtige Partner für das kommunale Arbeitsmarktprogramm. Über die Problematik der Mietvertragskündigungen in der Liegenschaft Burgstraße 106 wurden das Jugend- und Sozialamt als auch die FRAP-Agentur frühzeitig informiert. Die Sachlage stellt sich wie folgt dar: Der Raumbedarf der beiden Vereine ist spezifisch. Geeignete Räume müssen sowohl für eine Büronutzung als Beratungsräume als auch als Unterrichtsräume zugelassen sein. Hinzu kommt die Notwendigkeit einer guten Anbindung an den ÖPNV. Dieser spezifische Bedarf schränkt die Möglichkeiten auf dem Immobilienmarkt ein. Erschwerend kommt hinzu, dass nach vielen Jahren der günstigen Gewerberaummieten in letzter Zeit die Marktpreise angestiegen sind. Beide Vereine haben inzwischen mehrere Angebote geprüft und kommen zu der Erkenntnis, dass sich zwar Lösungen abzeichnen, neue Räume aber deutlich teurer sind als die Räumlichkeiten in der Burgstraße 106. Beiden Vereinen wurde daher signalisiert, dass sie im Rahmen der Beantragung von Zuwendungen, unabweisbare Kostensteigerungen geltend machen können. Gemeinsam werden so Lösungen erarbeitet, die den Fortbestand der beiden Vereine sicherstellen werden. Alle ebenfalls von einer Kündigung betroffenen Unternehmen können im Bedarfsfall gerne auf die Wirtschaftsförderung zukommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2016NRNR 192Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts?STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 2. Januar 2017OFOF 77/4Ein Aus für soziale Einrichtungen in Frankfurt?Ortsbeiratsantrag · FRANKFURTER
  3. 17. Januar 2017OAOA 106Ein Aus für soziale Einrichtungen in Frankfurt? Antrag der FRANKFURTER vom 08.12.2016, NR 192Anregung
  4. 18. April 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 120Kündigungen der Mietverträge in der Burgstraße 106: Eine Katastrophe für soziale Institutionen Frankfurts?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 39 · 15.05.2017
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 12 · 20.06.2017
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 12 · 22.06.2017
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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