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Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 132

Betreff: Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4302 (M 205) Der Tätigkeitsbericht über das Jahr 2015 liegt vor. Der Seniorenbeirat berichtet wie folgt: Das Jahr 2015, welches der Oberbürgermeister zum Jahr der Senioren ausgerufen hatte, war ein ereignisreiches Jahr für den Seniorenbeirat. Es fanden die regelmäßigen 4 Sitzungen im Februar, Mai, August und Dezember statt. In der Februarsitzung war Herr Stadtrat Markus Frank zu Gast, der u.a. über die Sportangebote für Senioren in Frankfurt berichtete und dem Seniorenbeirat einen Ausflug zum Hafenpark vermittelte. Dieser Ausflug fand mit großem Presseecho am Ende der Sommerferien statt. Die Seniorenbeiräte testeten zusammen mit der Sozialdezernentin, Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld, die Fitnessgeräte für Senioren. Weiterhin war der Justitiar der Landesseniorenvertretung, Herr Christoph Berg, zu Gast. Für die Maisitzung hatte der Oberbürgermeister den Geschäftsführer der ABG Frankfurt Holding, Herrn Frank Junker, eingeladen, der ausführlich über die Errichtung, auch preiswerten Wohnraums, durch die ABG referierte. Des Weiteren wurde auch über barrierefreies Wohnen und die Möglichkeiten, Wohnungen rechtzeitig fürs Alter fit zu machen, gesprochen. Die Angebote des Frankfurter Verbandes für Alten- und Behindertenhilfe wurden lebhaft mit Herrn Christian Meyer-Wolf diskutiert. In der Augustsitzung haben sich die Mitglieder des Beirats mit dem neuen Modell des Seniorenbeirates in Darmstadt beschäftigt. Zu Gast war Frau Marion Schmitt, die vor der Darmstädter Wahl über das dort beschlossene Modell der Direktwahl per Briefwahl und die Besetzung des Seniorenbeirates auch mit Vertretern von Wohlfahrtsorganisationen berichtete. Außerdem stellte Herr Schönwies vom Turngau Frankfurt die Ausgestaltung der Kurse "Fit bis 100", die in vielen verschiedenen Stadtteilen von den Turnvereinen durchgeführt werden, vor. In der Dezembersitzung war Herr Oberbürgermeister Peter Feldmann noch einmal zu Gast. Er hatte Herrn Prof. Pantel (Prof. für Gerontopsychiatrie am Frankfurter Universitätsklinikum) eingeladen, der schwerpunktmäßig über Demenz und Alzheimer in einer immer älter werdenden Gesellschaft referierte und auch über neue Forschungsergebnisse zur Verlangsamung der dementiellen Erkrankungen Auskunft geben konnte. Des Weiteren wurden in den Sitzungen Anregungen an die Dezernate formuliert, denen auch teilweise entsprochen wurde. Die Anträge befassten sich u.a. mit den Bordsteinen in der Altstadt, den Eintrittspreisen im Städel, den finanziellen Voraussetzungen für geeignete Maßnahmen in den Ortsbezirken, die Möblierung der Stadt mit für Senioren geeigneten Sitzmöbeln, der Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt Pass, der erleichterten Abgabe von Cannabisprodukten an Schmerzpatienten, der Mitwirkung bei der Neubebauung in Frankfurt, der Betreuung von Flüchtlingen durch Ehrenamtliche sowie der Errichtung eines barrierefreien Unterstandes im Grüneburgpark. Des Weiteren fanden Gespräche im Sozialdezernat statt, in denen eine Intensivierung der Arbeit des Seniorenbeirates gegenüber den Stadtverordneten und den Auskunftsmodalitäten in den Ortsbeiräten diskutiert wurden. Gemeinsam mit der Landesseniorenvertretung wurde im April im Römer eine Veranstaltung über "Diskriminierung im Alter" mit einem hochkarätigen Podium durchgeführt, die von mehr als 100 Menschen besucht wurde und ein gutes Presseecho fand. Außer diesen regelmäßigen Zusammenkünften fand im Juli 2015 der große Deutsche Seniorentag auf dem Frankfurter Messegelände statt. Der Seniorenbeirat beteiligte sich personell sehr lebhaft und mit großem zeitlichem Engagement an den Veranstaltungen und dem Stand der Stadt Frankfurt am Main sowie am Markt der Möglichkeiten im Rahmen der anschließend stattfindenden Aktionswochen Älterwerden. Zu diesem Ereignis wurde mit Hilfe des Sozialdezernates ein Flyer entworfen und gestaltet, der seitdem als Werbeträger für das Gremium auf Veranstaltungen dient. Als weiteres Werbemittel wird derzeit an der Erstellung eines Roll-ups gearbeitet. Einige Mitglieder des Seniorenbeirates wurden zu den Stadtteilkonferenzen eingeladen. Darüber hinaus beteiligte sich der Seniorenbeirat am Forum Älterwerden in Bornheim mit einem Stand. Hier war der Seniorenbeirat auch auf dem Podium vertreten. Eine Veranstaltung im Gesundheitsamt mit dem Titel "Gesund und Mobil Unterwegs" wurde mit einem Stand und auf dem Podium mitgestaltet. Ein verlässlicher Partner des Seniorenbeirates war auch dieses Jahr die Messe Frankfurt, die den Seniorenbeirat in die Gestaltung ihrer Fachmesse "Zukunft - Lebensräume" für Bauen, Wohnen und Gesundheit einbezogen hat. Bei Besuchen in Altenwohnanlagen wurde der Seniorenbeirat von Herrn Oberbürgermeister Peter Feldmann eingebunden. Eine Arbeitsgruppe des Seniorenbeirates, die sich mit Mobilität befasst, hat in Hofheim den RMV besucht und dort ein sehr konstruktives Gespräch mit Herrn Fischer geführt und ihm einige speziell die Senioren belastende Schwierigkeiten bei der Benutzung des ÖPNV dargestellt. Ein Mitglied des Seniorenbeirates ist ständiges Jurymitglied bei der Verleihung des Nachbarschaftspreises, so dass der Beirat auch bei der Verleihung präsent war, die dieses Jahr im Palmengarten stattfand. Ein Mitglied des Seniorenbeirates nahm an der Demographiewoche in Rheinland-Pfalz statt. Der Vorstand nahm außerdem noch an der Mitgliederversammlung und weiteren Veranstaltungen der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. teil. An den Ausschusssitzungen der Stadtverordneten nahmen sporadisch Mitglieder des Seniorenbeirats teil. Des Weiteren nehmen die Mitglieder des Seniorenbeirates regelmäßig an den Sitzungen ihrer jeweiligen Ortsbeiräte teil, wo sie über die gemeinsamen Sitzungen und Aktivitäten berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 10
Sitzung 2 · 31.05.2016
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 2 · 31.05.2016
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 2 · 02.06.2016
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 2 · 02.06.2016
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 2 · 03.06.2016
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 2 · 03.06.2016
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 03.06.2016
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 06.06.2016
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 2 · 07.06.2016
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2016
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 07.06.2016
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2016
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 13.06.2016
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 27.06.2016
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 132 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBESPDBFF
Ablehnung:
CDUGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, SPD, und BFF gegen CDU, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)

OBR 15
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 05.07.2016
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 07.07.2016
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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