Meine Nachbarschaft: Adlhochplatz
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Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2024, OM 5606 entstanden aus Vorlage: OF 1120/5 vom 10.05.2024 Betreff: Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessern Der Magistrat wird gebeten, den Martha-Wertheimer-Platz (früher: Adlhochplatz) regelmäßig durch Sozialarbeiter und Streetworker der Wohnsitzlosenhilfe aufsuchen zu lassen. Ferner soll der Platz regelmäßig von den Ordnungsbehörden angefahren werden. Begründung: In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Problemen mit offenbar wohnsitzlosen Personen, welche Passantinnen und Passanten belästigen. So wurden Personen durch diese beleidigt und bedroht. Auch wurde aggressiv gebettelt. Hier könnten aufsuchende Sozialarbeit, die den genannten Personen Bleibemöglichkeiten aufzeigt, und ordnungsbehördliche Kontrollen die Situation vor Ort für alle verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2024, ST 1482 Aktenzeichen: 51
Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.05.2024, OF 1120/5 Betreff: Situation auf dem Martha-Wertheimer-Platz verbessern Der Ortbeirat 5 bittet den Magistrat, den Martha-Wertheimer-Platz (früher: Adlhochplatz) regelmäßig durch Sozialarbeiter und Streetworker der Wohnsitzlosenhilfe aufsuchen zu lassen. Ferner soll der Platz regelmäßig von den Ordnungsbehörden angefahren werden. Begründung: In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Problemen mit offenbar wohnsitzlosen Personen, welche Passantinnen und Passanten belästigen. So wurden Personen durch diese beleidigt und bedroht. Auch wurde aggressiv gebettelt. Hier könnte aufsuchende Sozialarbeit, die den genannten Personen Bleibemöglichkeiten aufzeigt und ordnungsbehördliche Kontrollen die Situation vor Ort für alle verbessern. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5606 2024 Die Vorlage OF 1120/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenGedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.02.2023, OM 3617 entstanden aus Vorlage: OF 658/5 vom 10.02.2023 Betreff: Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz Vorgang: OIB 107/22 OBR 5; ST 1471/22 Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Institut für Stadtgeschichte und der Jüdischen Gemeinde folgenden Textvorschlag für die Gedenktafel zu prüfen und bei Zustimmung umzusetzen: "...aber ein Leben, das man hat, wird zu dem, was wir selbst mit Wille, Kraft und Liebe aus ihm machen!" Martha Wertheimer" (Brief an Siegfried Guggenheim, 18.0 8.1940) Martha Wertheimer 22.Oktober 1890 - Juni 1942 Pädagogin, Journalistin, Schriftstellerin Als eine der ersten Frauen promovierte Martha Wertheimer an der Frankfurter Universität. Obwohl sie als Jüdin selbst um ihr Leben fürchten musste, engagierte sie sich für die Fürsorge, setzte sich für die Rettung jüdischer Kinder ein und organisierte Kindertransporte nach England. Mit ihrer Hilfe überlebten mehr als 10.000 Kinder den Holocaust. 1942 starben Martha Wertheimer und ihre Schwester Lydia während der Deportation ins KZ. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich in einem gemeinsamen Antrag einstimmig dafür ausgesprochen, den Adlhochplatz in Martha-Wertheimer-Platz umzubenennen. Im Folgenden beantragte der Ortsbeirat eine Gedenktafel (OIB 107). Dem stimmte der Magistrat mit seiner Stellungnahme vom 20.06.2022, ST 1471, zu. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn auf dem zentralen Platz in Sachsenhausen zeitnah eine Gedenktafel aufgestellt wird, die über die Geschichte, das Leben und das Wirken Martha Wertheimers als Namensgeberin informiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.03.2022, OIB 107 Stellungnahme des Magistrats vom 20.06.2022, ST 1471 Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1302 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 41
Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2023, OF 658/5 Betreff: Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz Vorgang: OIB 107/22 OBR 5; ST 1471/22 Der Ortsbeirat schlägt folgenden Text vor zur Abstimmung mit dem Institut für Stadtgeschichte und der Jüdischen Gemeinde: "...aber ein Leben, das man hat, wird zu dem, was wir selbst mit Wille, Kraft und Liebe aus ihm machen!" Martha Wertheimer" (Brief an Siegfried Guggenheim 18.8.1940) Martha Wertheimer 22.Oktober 1890 - Juni 1942 Pädagogin, Journalistin, Schriftstellerin Als eine der ersten Frauen promovierte Martha Wertheimer an der Frankfurter Universität. Obwohl sie als Jüdin selbst um ihr Leben fürchten musste, engagierte sie sich für die Fürsorge, setzte sich für die Rettung jüdischer Kinder ein und organisierte Kindertransporte nach England. Mit ihrer Hilfe überlebten mehr als 10.000 Kinder den Holocaust. 1942 starben Martha Wertheimer und ihre Schwester Lydia während der Deportation ins KZ. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich in einem gemeinsamen Antrag einstimmig dafür ausgesprochen, den Adlhochplatz in Martha-Wertheimer-Platz umzubenennen (OF 389/5). Im Folgenden beantragte der OBR eine Gedenktafel (OIB 107). Dem stimmte die Stadt zu (20.06.2022 ST 1471). Der OBR würde es begrüßen, wenn auf dem zentralen Platz in Sachsenhausen zeitnah eine Gedenktafel aufgestellt wird, die über die Geschichte, das Leben und Wirken Martha Wertheimers als Namensgeberin informiert. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.03.2022, OIB 107 Stellungnahme des Magistrats vom 20.06.2022, ST 1471 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 24.02.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3617 2023 Die Vorlage OF 658/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF
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S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2022, OF 389/5 Betreff: Gedenktafel für Martha Wertheimer am Martha-Wertheimer-Platz Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, am Martha-Wertheimer-Platz eine Gedenktafel aufzustellen. Dabei ist die Jüdische Gemeinde einzubeziehen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 8000 Euro. Begründung: Der Ortsbeirat hat sich in einem gemeinsamen Antrag einstimmig dafür ausgesprochen, den Adlhochplatz in Martha-Wertheimer-Platz umzubenennen. Martha Wertheimer lebte in Sachsenhausen. Sie war Pädagogin, Journalistin, Schriftstellerin und Sportlerin. Bereits in der Wilhelminischen Zeit kämpfte sie für das Frauenwahlrecht. Obwohl Martha Wertheimer als Jüdin selbst um ihr Leben fürchten musste, engagierte sie sich für die Fürsorge jüdischer Kinder und organisierte und begleitetet deren Transporte nach England. Martha Wertheimer starb 1942 während ihrer Deportation. Mit dieser Namensgebung möchte der Ortsbeirat dafür Sorge tragen, dass diese Frau, die mehr als zehntausend Kindern das Leben rettete und sich mit Mut und selbstlosem Engagement den entsetzlichen Verbrechen der Nationalsozialisten entgegenstellte, nicht vergessen wird. Daher sollte auf dem zentralen Platz in Sachsenhausen eine Gedenktafel aufgestellt werden, die über die Geschichte, das Leben und Wirken Martha Wertheimers informiert. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 22 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 107 2022 Die Vorlage OF 389/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenHaushalt 2022 Produktbereich 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Klimagerechte Umgestaltung des Adlhochplatzes/Martha-Wertheimer-Platzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2022, OF 385/5 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Klimagerechte Umgestaltung des Adlhochplatzes/Martha-Wertheimer-Platzes Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Es werden in dem Haushalt 2022/2023 ausreichend Mittel zur Planung und zur qualitativ guten Umsetzung der klimagerechten Umgestaltung des zukünftigen Martha-Wertheimer-Platzes mit Entsiegelung und Pflanzung von Bäumen und Blumen bereitgestellt. Begründung: Der Adlhochplatz/Martha-Wertheimer-Platz, ein zentraler Platz in Sachsenhausen-Nord, ist in einem schlechten Zustand. Größtenteils versiegelt, unattraktiv, vernachlässigt. Mit mehr Aufenthaltsqualität und einer sichtbaren Aufwertung des Platzes durch eine klimagerechte Umgestaltung mit robusten Baumsorten, Blumen und Entsiegelung, gewissermaßen mit einem Hauch Bethmannpark, könnte der Adlhochplatz/Martha-Wertheimer-Platz zu einer grünen Oase im Stadtteil werden. Es geht hier nicht nur um die Aufenthaltsqualität. Sowohl Feinstaub- als auch Ultra-Feinstaubwerte durch Flug- und Pendlerverkehr sind in den südlichen Stadtteilen stark erhöht. Zudem ist Sachsenhausen-Nord von dichter Bebauung geprägt. Hier leben besonders viele Familien mit Kindern. Aus diesem Grunde ist eine klimagerechte Umgestaltung mit Entsiegelung mit Bäumen und Pflanzen von besonderer Bedeutung und seitens der Stadt bitte entsprechend zu berücksichtigen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 25.03.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: Etatanregung EA 213 2022 Die Vorlage OF 385/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmbenennung des Adlhochplatzes in Martha-Wertheimer-Platz
S A C H S T A N D : Initiative vom 18.02.2022, OI 6 entstanden aus Vorlage: OF 315/5 vom 27.01.2022 Betreff: Umbenennung des Adlhochplatzes in Martha-Wertheimer-Platz Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Adlhochplatz in "Martha-Wertheimer-Platz" umzubenennen. Martha Wertheimer wurde am 22. Oktober 1890 in Frankfurt am Main geboren. Sie war Pädagogin, Journalistin, Schriftstellerin und Sportlerin. Als eine der ersten Frauen promovierte sie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt. Bereits gegen Ende der Wilhelminischen Zeit engagierte sie sich für das Frauenwahlrecht. Martha Wertheimer lebte in Frankfurt. 1935 wurden sie und ihre Schwester Lydia zugunsten "arischer" Mieter aus ihrem Haus in der Heimatsiedlung in Sachsenhausen vertrieben. Nach Aufenthalten unter anderem in Leipzig und Berlin kehrte sie nach Frankfurt zurück. Im Jahr 1938 wurde ihr die Leitung der Jugendfürsorge der Jüdischen Gemeinde übertragen. Bereits zuvor hatte sie Funktionen in der jüdischen Sport- und Jugendorganisation "Makkabi" übernommen. Obwohl Martha Wertheimer in jener Zeit als Jüdin selbst um ihr Leben fürchten musste, setzte sie sich für die Rettung jüdischer Kinder ein. Vom Jahr 1939 an organisierte sie von Frankfurt ausgehend "Kindertransporte" vorwiegend nach England, die sie zum Teil selbst begleitete. Durch ihre Hilfe überlebten mehrere Tausend Kinder den Holocaust. Ihre eigenen Emigrationspläne scheiterten. Im Mai 1941 wurde Martha Wertheimer bei einem alliierten Luftangriff schwer verletzt. Martha Wertheimer und ihre Schwester starben 1942 während ihrer Deportation in das KZ Sobibor. Mit dieser Namensgebung möchte der Ortsbeirat dafür Sorge tragen, dass diese Frau, die Tausenden Kindern das Leben rettete und sich mit Mut und selbstlosem Engagement den entsetzlichen Verbrechen der Nationalsozialisten entgegenstellte, nicht vergessen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Versandpaket: 23.02.2022 Aktenzeichen: 67-0
Umbenennung des Adlhochplatzes in Martha-Wertheimer-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2022, OF 315/5 Betreff: Umbenennung des Adlhochplatzes in Martha-Wertheimer-Platz Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den Adlhochplatz in Martha-Wertheimer-Platz umzubenennen. Begründung: Martha Wertheimer wurde am 22. Oktober 1890 in Frankfurt am Main geboren. Sie war Pädagogin, Journalistin, Schriftstellerin und Sportlerin. Als eine der ersten Frauen promovierte sie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt. Bereits gegen Ende der Wilhelminischen Zeit engagierte sie sich für das Frauenwahlrecht. Martha Wertheimer lebte in Frankfurt.1935 wurden sie und ihre Schwester Lydia zugunsten "arischer" Mieter aus ihrem Haus in der Heimatsiedlung in Sachsenhausen vertrieben. Nach Aufenthalten unter anderem in Leipzig und Berlin kehrte sie nach Frankfurt zurück. Im Jahr 1938 wurde ihr die Leitung der Jugendfürsorge der Jüdischen Gemeinde übertragen. Bereits zuvor hatte sie Funktionen in der jüdischen Sport- und Jugendorganisation "Makkabi" übernommen. Obwohl Martha Wertheimer in jener Zeit als Jüdin selbst um ihr Leben fürchten musste, setzte sie sich für die Rettung jüdischer Kinder ein. Vom Jahr 1939 an organisierte sie von Frankfurt ausgehend "Kindertransporte" vorwiegend nach England, die sie zum Teil selbst begleitete. Durch ihre Hilfe überlebten mehrere Tausend Kinder den Holocaust. Ihre eigenen Emigrationspläne scheiterten. Im Mai 1941 wurde Martha Wertheimer bei einem alliierten Luftangriff schwer verletzt. Martha Wertheimer und ihre Schwester starben 1942 während ihrer Deportation in das KZ Sobibor. Mit dieser Namensgebung möchte der Ortsbeirat dafür Sorge tragen, dass diese Frau, die Tausenden Kindern das Leben rettete und sich mit Mut und selbstlosem Engagement den entsetzlichen Verbrechen der Nationalsozialisten entgegenstellte, nicht vergessen wird. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 18.02.2022, TO I, TOP 28 Beschluss: Initiative OI 6 2022 Die Vorlage OF 315/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenWiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2021, OF 207/5 Betreff: Wiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Mitteilung, in welchem Umfang der Einsatz von Sozialarbeitern zu den Nachtzeiten von der Stadt Frankfurt genehmigt wurde? Begründung: Der Ortsbeirat hat entschieden, die Bänke am Adlhochplatz wieder aufzustellen. Dies sollte jedoch nur unter der Prämisse erfolgen, dass der Einsatz von Sozialarbeitern in den kritischen Nachtzeiten gewährleistet ist, um einer Lärmbelästigung vorzubeugen. Es besteht ein Interesse des Ortsbeirats, über den Einsatz dieser Sozialarbeiter Kenntnis zu haben. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2021, TO I, TOP 41 Beschluss: Auskunftsersuchen V 206 2021 Die Vorlage OF 207/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSitzbänke auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 300 entstanden aus Vorlage: OF 29/5 vom 12.05.2021 Betreff: Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Der Magistrat wird aufgefordert, die Sitzbänke auf dem Adlhochplatz versuchsweise unter der Bedingung, dass sichergestellt ist, dass in den Abend- bzw. Nachstunden (22:00 Uhr bis 3:00 Uhr), vor allem an Wochenenden, der Platz durch Sozialarbeiter und Streetworker aufgesucht wird und so Ruhestörungen vorgebeugt wird, wieder zu montieren. Solange dies nicht umgesetzt ist, soll eine mobile Bestuhlung mit den Gewerbetreibenden vor Ort abgestimmt und wenn möglich installiert werden. Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist es immer wieder zu Konflikten zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern Sachsenhausens und bis spät in die Nacht feiernden Personen am Adlhochplatz gekommen. Die Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Der Platz musste regelmäßig durch die FES und das Grünflächenamt gesäubert werden. Die Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz am 20.03.2019 ist nun mehr als zwei Jahre her. Es ist an der Zeit dem Platz seine Aufenthaltsqualität wieder zu geben, ohne dabei erneut Ruhestörungen in den Abendstunden zu begünstigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2021, ST 1971 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 4
Sitzbänke auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2021, OF 29/5 Betreff: Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Der Ortbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Sitzbänke auf dem Adlhochplatz versuchsweise unter der Bedingung, dass sichergestellt ist, dass in den Abend- bzw. Nachstunden (22 - 3 Uhr), vor allem an Wochenenden, der Platz durch Sozialarbeiter und Streetworker aufgesucht wird und so Ruhestörungen vorgebeugt wird, wieder montiert werden. Solange dies nicht umgesetzt ist, soll eine mobile Bestuhlung mit den Gewerbetreibenden vor Ort abgestimmt und wenn möglich installiert werden. Begründung: Gerade in den Sommermonaten ist es immer wieder zu Konflikten zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern Sachsenhausens und bis spät in die Nacht feiernden Personen am Adlhochplatz gekommen. Die Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Der Platz musste regelmäßig durch die FES und das Grünflächenamt gesäubert werden. Die Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz am 20.03.2019 ist nun mehr als zwei Jahre her. Es ist an der Zeit dem Platz seine Aufenthaltsqualität wieder zu geben, ohne dabei erneut Ruhestörungen in den Abendstunden zu begünstigen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 11.06.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 300 2021 Die Vorlage OF 29/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenNächtliche Ruhestörungen am Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2021, OF 1894/5 Betreff: Nächtliche Ruhestörungen am Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat an, wie viele Beschwerden über Ruhestörungen bzw. unberechtigte Müllablagerungen am Adlhochplatz in den Jahren 2019 und 2020 beim Ordnungsamt eingegangen sind. Begründung: Im Hinblick auf die massiven nächtlichen Ruhestörungen und die zahlreichen unberechtigten Müllablagerungen wurden nach jahrzehntelagen Beschwerden der Anwohner als letzte Maßnahme die Bänke auf dem Adlhochplatz abmontiert. Durch die vorliegende Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, ob diese Maßnahme positive Auswirkungen hatte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 19.02.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1962 2021 Die Vorlage OF 1894/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "in den Jahren" die Jahre "2017, 2018," ergänzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenEnde der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.12.2020, OF 1866/5 Betreff: Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datieren Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; OM 4520/19 OBR 5; ST 462/20 Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen, 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke auf dem Adlhochplatz vorgesehen ist: 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst; 3. soweit der Magistrat der Auffassung sein sollte, dass der Ortsbeirat 5 die Entscheidung zur Wiederaufstellung der Sitzbänke autonom treffen soll, diesem die Daten der in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September der Jahre 2018 und 2019 gemeldeten Ruhestörungen zukommen zu lassen; 4. über den Stand der Planungen einer Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (vgl. Anregung OM 4597). Begründung: Nach der Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz am 20.03.2018 neigt sich nun das dritte Jahr ohne Bänke dem Ende entgegen. Trotz dessen ist ein Ende der Erprobungsphase nicht abzusehen. Ein Konzept zur Gestaltung und Nutzung des Platzes ist nach wie vor nicht in der Debatte. Auch eine Infoveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (OM 5420 und ST 462), hat es noch immer nicht gegeben. Die Frage, wie wir in der Stadt zusammenleben wollen, wurde am Adlhochplatz mit einer Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF dahingehend entschieden, dass Zusammenkünfte und Verweilen am Adlhochplatz nicht erwünscht ist. Ein Stadium, dass für eine so vielseitige Stadt wie Frankfurt nicht hinnehmbar sein darf. Als eines der Kriterien zur Bewertung der Erprobung schlägt der Ortsbeirat 5 einen Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen im Jahr 2019 im gleichen Zeitraum vor. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4597 Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5420 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 462 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 1866/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 5 am 19.02.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1866/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenFußgängerquerung vom Adlhochplatz über Brückenstraße zum Südbahnhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6853 entstanden aus Vorlage: OF 1814/5 vom 14.10.2020 Betreff: Fußgängerquerung vom Adlhochplatz über Brückenstraße zum Südbahnhof Vorgang: OM 1167/12 OBR 5; ST 1230/12; OM 2928/18 OBR 5; ST 1129/18 Der Magistrat wird gebeten , eine Fußgängerquerung vom Adlhochplatz zur Brückenstraße über die Verkehrsinsel durch Absenkung der Bordsteine zu etablieren. Begründung: Der Ortsbeirat wartet seit 2012 auf eine vernünftige Fußgängerquerung vom Adlhochplatz zur Brückenstraße. Der Magistrat hat jeweils Baumaßnahmen angekündigt, im Zuge derer die gewünschten Maßnahmen umgesetzt werden sollten. Nach Kenntnis des Ortsbeirats wird keine dieser Maßnahmen mehr vom Magistrat verfolgt. Jedenfalls ist es nicht länger sinnvoll, auf eine große Lösung zu warten. Die Querung soll daher nun durch einfache Maßnahmen wie Bordsteinabsenkungen geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1167 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1230 Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2928 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1129 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 467 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 7
Fußgängerquerung vom Adlhochplatz über Brückenstraße zum Südbahnhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2020, OF 1814/5 Betreff: Fußgängerquerung vom Adlhochplatz über Brückenstraße zum Südbahnhof Vorgang: OM 1167/12 OBR 5; ST 1230/12; OM 2928/18 OBR 5; ST 1129/18 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, eine Fußgängerquerung vom Adlhochplatz zur Brückenstraße über die Verkehrsinsel durch Absenkung der Bordsteine zu etablieren. Begründung: Der Ortsbeirat wartet seit 2012 auf eine vernünftige Fußgängerquerung vom Adlhochplatz zur Brückenstraße. Der Magistrat hat jeweils Baumaßnahmen angekündigt, im Zuge dessen die gewünschten Maßnahmen umgesetzt werden sollten. Nach Kenntnis des Ortsbeirats wird keine dieser Maßnahmen mehr vom Magistrat verfolgt. Jedenfalls ist es nicht länger sinnvoll, auf eine große Lösung zu warten. Die Querung soll daher nun durch einfache Maßnahmen wie Bordsteinabsenkungen geschaffen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1167 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1230 Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2928 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1129 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 61 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6853 2020 Die Vorlage OF 1814/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBessere Sichtbarkeit der Linden-Rabatten in der Brückenstraße im Bereich zwischen dem Adlhochplatz und Gutzkowstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6575 entstanden aus Vorlage: OF 1741/5 vom 03.09.2020 Betreff: Bessere Sichtbarkeit der Linden-Rabatten in der Brückenstraße im Bereich zwischen dem Adlhochplatz und Gutzkowstraße Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Rabatten der dortigen Linden in den Nachtstunden besser sichtbar zu machen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der Brückenstraße berichten, dass es immer wieder, vor allem in den Nachtstunden, zu Unfällen zwischen Fahrzeugen und Motorrollern mit den Rabatten der dortigen Linden kommt. Die Rabatten sind so angelegt, dass sie zu einem Zick-Zack-Kurs in der Brückenstraße führen, um den Verkehr zu verlangsamen. Die Rabatten sind aber gerade in der Dunkelheit schlecht sichtbar, sodass Autos und Motorroller regelmäßig über die Bordsteine der Rabatten fahren. Dabei reißen sie sich lautstark, je nach Geschwindigkeit einmal mehr oder einmal weniger, den Unterboden auf bzw. den Front- oder Heckspoiler ab. Dies ist sowohl für die Fahrerinnen und Fahrer als auch für die Anwohnerinnen und Anwohner sehr ärgerlich. Der Magistrat wird daher gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sichtbarkeit der Rabatten, insbesondere der zur Fahrbahn zugeneigten Seiten, in der Dunkelheit zu verbessern. Dies könnte bspw. durch an den Bordsteinen der Rabatten angebrachte Reflektoren passieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 283 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Bessere Sichtbarkeit der Linden-Rabatten in der Brückenstraße im Bereich zwischen dem Adlhochplatz und Gutzkowstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2020, OF 1741/5 Betreff: Bessere Sichtbarkeit der Linden-Rabatten in der Brückenstraße im Bereich zwischen dem Adlhochplatz und Gutzkowstraße Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat Maßnahmen zu ergreifen, um die Rabatten der dortigen Linden in den Nachtstunden besser sichtbar zu machen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der Brückenstraße berichten, dass es immer wieder, vor allem in den Nachtstunden zu Unfällen zwischen Fahrzeugen und Motorrollern mit den Rabatten der dortigen Linden kommt. Die Rabatten sind so angelegt, dass sie zu einem Zick-Zack-Kurs in der Brückenstraße führen, um den Verkehr zu verlangsamen. Die Rabatten sind aber gerade in der Dunkelheit schlecht sichtbar, so dass Autos und Motorroller regelmäßig über die Bordsteine der Rabatten fahren. Dabei reißen sie sich lautstark je nach Geschwindigkeit mal mehr oder mal weniger den Unterboden auf bzw. den Front- oder Heckspoiler ab. Dies ist sowohl für die Fahrerinnen und Fahrer als auch für die Anwohnerinnen und Anwohner sehr ärgerlich. Der Magistrat wird daher gebeten Maßnahmen zu ergreifen um die Sichtbarkeit der Rabatte, insbesondere der zur Fahrbahn zugeneigten Seiten, in der Dunkelheit zu verbessern. Dies könnte bspw. durch an den Bordsteinen der Rabatten angebrachten Reflektoren passieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 18.09.2020, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6575 2020 Die Vorlage OF 1741/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAdlhochplatz: Entfernen der Ehrentafel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2020, OM 6386 entstanden aus Vorlage: OF 1706/5 vom 06.08.2020 Betreff: Adlhochplatz: Entfernen der Ehrentafel Der Magistrat wird gebeten, die am Adlhochplatz aufgestellte Ehrentafel für Walter Adlhoch zeitnah entfernen zu lassen. Begründung: Die Frankfurter Neue Presse, die Frankfurter Rundschau, die FAZ und der Hessische Rundfunk haben berichtet, dass gegen den namensgebenden ehemaligen Frankfurter Stadtdekan Walter Adlhoch schwere Missbrauchsvorwürfe im Raum stehen. In einem Folgeprojekt des Bistums Limburg zu sexuellem Missbrauch im Bistum durch katholische Geistliche unter dem Titel "Betroffene hören - Missbrauch verhindern" wurde laut Caritas in Limburg auch ein Fall sexuellen Missbrauchs im Jahr 1979 an einer damals 14-Jährigen geschildert. Zwar enthält der veröffentlichte Bericht keine Klarnamen, den Verantwortlichen des Bistums ist der Bericht jedoch ohne Schwärzungen zugänglich, und infolgedessen hat der Caritasverband Limburg bereits am 07.07.2020 seine zentrale Anlaufstelle für wohnungslose Menschen, die bisher nach Walter Adlhoch benannt war, umbenannt. Aus dem Walter-Adlhoch-Haus wurde mit sofortiger Wirkung die "Caritas-Wohnungslosenhilfe im Bezirk Limburg". Unter diesen Umständen ist es dringend geboten, dass auch die Stadt Frankfurt angemessen reagiert. In einem ersten Schritt sollte darum die Ehrentafel für Walter Adlhoch auf dem nach ihm benannten Platz so schnell wie möglich entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2020, ST 2080 Aktenzeichen: 60 3
Adlhochplatz: Entfernen der Ehrentafel
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2020, OF 1706/5 Betreff: Adlhochplatz: Entfernen der Ehrentafel Der Magistrat wird gebeten, die am Adlhochplatz aufgestellte Ehrentafel für Walter Adlhoch zeitnah entfernen zu lassen Begründung: Die Frankfurter Neue Presse, die Frankfurter Rundschau, die FAZ und der Hessische Rundfunk haben berichtet, dass gegen den namensgebenden ehemaligen Frankfurter Stadtdekan Walter Adlhoch schwere Missbrauchsvorwürfe im Raum stehen. In einem Folgeprojekt des Bistums Limburg zu sexuellem Missbrauch im Bistum durch katholische Geistliche unter dem Titel "Betroffene hören - Missbrauch verhindern" wurde laut Caritas in Limburg auch ein Fall sexuellen Missbrauchs im Jahr 1979 an einer damals 14jährigen geschildert. Insgesamt spricht alles dafür, dass die im betreffenden Bericht genannte Tat "eindeutig" Adlhoch zuzuordnen ist. Auf Empfehlung des Missbrauchsbeauftragten des Bistums erhielt das Opfer des Verbrechens im Jahr 2011 eine Entschädigung von 12.000 Euro und 2014, als weiter bekannt wurde, dass es von dem Beschuldigten auch noch zu einem Schwangerschaftsabbruch genötigt worden war, weitere 13.500 Euro vom zuständigen Bistum Limburg. Die Abtreibung vorgenommen habe ein mit Adlhoch befreundeter Arzt. Zwar enthält der veröffentlichte Bericht keine Klarnamen, den Verantwortlichen des Bistums ist der Bericht jedoch ohne Schwärzungen zugänglich, und infolgedessen hat der Caritasverband Linmburg bereits am 07.07.2020 seine zentrale Anlaufstellen für wohnungslose Menschen, die bisher nach Walter Adlhoch benannt war, umbenannt. Aus dem Walter-Adlhoch-Haus wurde mit sofortiger Wirkung die "Caritas-Wohnungslosenhilfe im Bezirk Limburg". Unter diesen Umständen ist es dringend geboten,dass auch die Stadt Frankfurt angemessen reagiert. In einem ersten Schritt sollte darum die Ehrentafel für Walter Adlhoch auf dem nach ihm benannten Platz so schnell wie möglich entfernt werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 21.08.2020, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6386 2020 Die Vorlage OF 1706/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Absatz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenInformationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5420 entstanden aus Vorlage: OF 1486/5 vom 07.11.2019 Betreff: Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; ST 1727/19 Der Magistrat wird aufgefordert, spätestens bis Februar 2020 die Anregung des Ortsbeirat 5 vom 10.05.2019, OM 4597, zusammen mit der hessischen Landespolizei umzusetzen. Auf dieser Informationsveranstaltung soll explizit die Situation auf dem Adlhochplatz in Sachsenhausen im Zusammenhang mit dem Abbau der dortigen Sitzbänke gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils besprochen werden. Auch die Situation auf anderen öffentlichen Plätzen - wie beispielsweise Lokalbahnhof oder Brückenspielplatz - soll unter den Aspekten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Aufenthaltsqualität sowie der Müll- und Lärmproblematik besprochen werden. Die Veranstaltung ist an einem Werktag nach 18.00 Uhr oder an einem Samstag durchzuführen. Auch Vertreter der städtischen Ordnungsbehörden und der Sozialverwaltung sind zu laden. Die Einbettung dieser Veranstaltung in die nächste Sitzu ng des Regionalrates erachtet der Ortsbeirat für wenig sinnvoll, da in Sachsenhausen kein Regionalrat des Frankfurter Präventionsrates existiert. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 10.05.2019 Folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren." Die Antwort des Magistrats erfolgte in der ST 1727 vom 02.09.2019. Darin wurde um die Nennung weiterer neuralgischer Plätze und Örtlichkeiten gebeten. Diesem Ansinnen wird hiermit Rechnung getragen. Des Weiteren wurde es für sinnvoll erachtet, diese Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates einzubetten. Da es im größten Stadtteil des Ortsbezirkes 5, in Sachsenhausen, ein solches Gremium aber gar nicht gibt, ist dieser Vorschlag nicht zielführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4597 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1727 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 462 Antrag vom 20.12.2020, OF 1866/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 0
Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2019, OF 1486/5 Betreff: Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; ST 1727/19 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, spätestens bis Februar 2020 die Anregung des Ortsbeirat 5 OM 4597 vom 10.05.2019 zusammen mit der hessischen Landespolizei umzusetzen. Auf dieser Informationsveranstaltung soll explizit die Situation auf dem Adlhochplatz in Sachsenhausen in Zusammenhang mit dem Abbau der dortigen Sitzbänke gemeinsam mit den Bürger*innen des Stadtteils besprochen werden. Auch die Situation auf anderen öffentlichen Plätzen - wie beispielsweise Lokalbahnhof oder Brückenspielplatz - soll unter den Aspekten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Aufenthaltsqualität sowie der Müll- und Lärmproblematik besprochen werden. Die Veranstaltung ist an einem Werktag nach 18.00 Uhr oder an einem Samstag durch- zuführen. Auch Vertreter der städtischen Ordnungsbehörden und der Sozialverwaltung sind zu laden. Die Einbettung dieser Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates erachtet der Ortsbeirat für wenig sinnvoll, da in Sachsenhausen kein Regionalrat des Frankfurter Präventionsrates existiert. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 10.05.2019 folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren." Die Antwort des Magistrats erfolgte in der ST 1727 vom 02.09.2019. Darin wurde um die Nennung weiterer neuralgischer Plätze und Örtlichkeiten gebeten. Diesem Ansinnen wird hiermit Rechnung getragen. Des Weiteren wurde es für sinnvoll erachtet, diese Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates einzubetten. Da es im größten Stadtteil des Ortsbezirkes 5, in Sachsenhausen, ein solches Gremium aber gar nicht gibt, ist dieser Vorschlag nicht zielführend. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4597 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1727 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 22.11.2019, TO I, TOP 51 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5420 2019 Die Vorlage OF 1486/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenInformationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4597 entstanden aus Vorlage: OS 33/5 vom 13.05.2019 Betreff: Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätze n im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1727 Antrag vom 07.11.2019, OF 1486/5 Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5420 Antrag vom 20.12.2020, OF 1866/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 0
Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.03.2019, OF 1226/5 Betreff: Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke vorgesehen ist. 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst. 3. ob die Sitzbänke anderweitig aufgestellt wurden bzw. werden. 4. Welche Kosten durch die Demontage der Sitzbänke der Stadt entstanden sind. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit der Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF die probeweise Demontage der Sitzbänke am Adlhochplatz beschlossen (OM 3924). Der Magistrat ist dem am 20.3.2019 nachgekommen, ohne die Dauer der Erprobungszeit und den Maßstab für dessen Erfolg zu nennen. Bzgl. Letzterem schlägt der Ortsbeirat 5 ein Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen in diesem Jahr im gleichen Zeitraum vor. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 96 Die FDP-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, über den Antrag OF 1226/5 ziffernweise abzustimmen. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1212 2019 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OF 1226/5 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. und 4. der Vorlage OF 1226/5 wird zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) b) Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenStand der Errichtung eines Jugendhaues in Sachsenhausen-Nord
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2019, OF 1193/5 Betreff: Stand der Errichtung eines Jugendhaues in Sachsenhausen-Nord Vorgang: V 1373/10 OBR 5; ST 1299/10; V 541/12 OBR 5; ST 165/13; V 1105/14 OBR 5; ST 83/15; EA 29/18 OBR 5; ST 1222/18 Der Magistrat wird um Auskunft geben, welche Maßnahmen er ergreift, um ein Jugendhaus in Sachsenhausen Nord, welches auch in den Abendstunden geöffnet ist, zeitnah zu errichten. Begründung: Der Kinder- und Jugendclub am Adlhochplatz musste im Rahmen der dortigen Umbauarbeiten sein angestammtes Quartier im Jahr 2008 leider verlassen. Seit dem 01.11.2008 ist der Jugendclub Sachsenhausen im Hinterhaus der Schneckenhofstraße 13H untergebracht. Aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zur Wohnbebauung ist der Betrieb der Einrichtung nur bis 17 Uhr möglich. Daher hat der Magistrat schon 2010 (Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2010, ST 1299) die Umsiedlung des Jugendclubs ins Auge gefasst. Im Jahr 2013 hat der Magistrat dann zugesagt, dass der Jugendclub Sachsenhausen im Rahmen der Sanierung der Kinderkrippe und des städtischen Eigenbetriebs 48 in die Liegenschaft Neuer Wall 2b integriert werden sollte (Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 165). Dies konnte aufgrund der Kostenentwicklung nicht realisiert werden. Stattdessen sollte der Jugendclub nun im Gebäude des ehemaligen Sozialrathauses Sachsenhausen Neuer Wall 2 untergebracht werden. Dieser Standort wurde mangels Haushaltsmitteln verworfen (Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 83). Im Jahr 2017 hat der Magistrat dann bekundet, dass er derzeit keine Ideen zur Unterbringung des Jugendhauses hat und im Jahr 2018 zudem, dass auch nicht ausreichend Mittel vorhanden sind (Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2018, ST 1222). Der Ortsbeirat hält diese, seit über 10 Jahren anhaltende Situation, für inakzeptabel. Ausgehend von den seit Jahren anhaltenden Beschwerden von Anwohnern des Adlhochplatzes und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt, müssen die Anstrengungen für ein solches Angebot deutlich intensiviert werden. Auch und gerade in finanzieller Hinsicht. Ein Jugendklub würde den Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsenhausen-Nord einen Raum bieten, in dem sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde neben der zusätzlichen Betreuung am Adlhochplatz und am Brückenspielplatz auch dort die Situation entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 20.08.2010, V 1373 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2010, ST 1299 Auskunftsersuchen vom 02.11.2012, V 541 Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 165 Auskunftsersuchen vom 12.09.2014, V 1105 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 83 Etatanregung vom 19.01.2018, EA 29 Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2018, ST 1222 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 35 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1208 2019 Die Vorlage OF 1193/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung eines „runden Tisches“ und weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Partylärms auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2018, OF 1108/5 Betreff: Einrichtung eines "runden Tisches" und weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Partylärms auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Es wird umgehend ein "Runder Tisch" unter Beteiligung des Ortsbeirates, des Präventionsrates der Stadt Frankfurt, der am Adlhochplatz ansässigen Gewerbetreibenden, Vertretern der Anwohner*innen, der Stadtpolizei, des sogenannten "Nachtbürgermeisters" von Alt-Sachsenhausen sowie der Landespolizei gebildet. Aufgabe dieses "Runden Tisches" ist es, sich regelmäßig über das gesamte Geschehen auszutauschen, Maßnahmen zu initiieren und Kompromisse und Lösungen zu finden, um alle Interessen fair auszugleichen. 2. An den Zugängen zum Platz werden Schilder mit folgendem Hinweis aufgestellt: "Bitte nehmen Sie Rücksicht auf die Nachbarn und vermeiden Sie Lärm und Müll!". 3. Auf dem Adlhochplatz und in seiner Umgebung führt die Stadtpolizei freitagabends und samstagsabends Kontrollen durch, weist nachhaltig und konsequent auf Verstöße hin und stellt auch Bußgeldbescheide für die oben genannten Ordnungswidrigkeiten aus. 4. Schwere Verstöße mit strafrechtlicher Relevanz werden umgehend von der Landespolizei zur Anzeige gebracht und geahndet, die ebenfalls an den Wochenenden durch Fuß- und Funkstreifen dauerhaft Präsenz zeigt. 5. Die Anzahl der temporären Mülleimer auf dem Platz ist freitags stark zu erhöhen, die dann sonntags wieder zu entfernen sind. 6. Die Beschlüsse des Ortsbeirates zur Entfernung der festen Sitzbänke bzw. einer Ersatzbestuhlung mit Klappstühlen werden bis auf weiteres ausgesetzt. Begründung: Seit etwa 2010 bereits gibt es regelmäßige und massive Beschwerden der Anwohner*innen des Adlhochplatz durch feiernde und lärmende (meist junge) Menschen auf dem Adlhochplatz in den Abendstunden vor allem an den Wochenenden im Sommer. Dieser Umstand ist zum einem dem Umstand geschuldet, dass der in direkter Nähe des Adlhochplatzes gelegene Supermarkt bis Mitternacht billigen Alkohol verkauft, aber auch die relative Nähe von Alt-Sachsenhausen sowie des Südbahnhofs mag eine Rolle spielen. Manche der Feiernden nehmen leider so gar keine Rücksicht auf die Anwohner und deren gesetzlich garantiertes Ruhebedürfnis nach 22.00 Uhr, so dass ein hartes und konsequentes Durchgreifen der Ordnungsbehörden nunmehr unerlässlich erscheint. Die ständige Lärmbelästigung und ständige Vermüllung des Adlhochplatzes ist nicht länger hinzunehmen. Andererseits ist der Ortsbeirat bereit anzuerkennen, dass Sachsenhausen für junge, amüsierwillige Menschen über eine gewisse Attraktivität verfügt. Keinesfalls ist es dem Ortsbeirat daran gelegen, Lebensfreunde und Spaß administrativ zu unterbinden bzw. auf rein kommerzielle Angebote zu lenken. Es geht einzig und allein darum, Ordnungswidrigkeiten und Gesetzesverstöße für die Zukunft wirksam zu unterbinden. Es liegt auf der Hand, dass diese widerstreitenden Interessen einen Ausgleich erfahren müssen, der einen gesunden Kompromiss, klare Absprachen und den regelmäßigen Austausch aller Beteiligten zur Voraussetzung hat. Die dargestellte Strategie setzt zunächst auf Vernunft und Einsicht aller Beteiligten und auf den generationsübergreifenden Willen zum rücksichtsvollen Zusammenleben. Die langjährige Historie dieses Konfliktes und sicherlich auch die Folgen falsch verstandener Toleranz lassen allerdings auch weitere rigorose Schritte bei Bedarf angezeigt sein um die derzeitigen Probleme auf dem Adlhochplatz in den Griff zu bekommen und zur Zufriedenheit aller Beteiligten zu lösen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2019, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1108/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenEntfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3924 entstanden aus Vorlage: OF 1044/5 vom 28.09.2018 Betreff: Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz Der Magistrat wird aufgefordert, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz probeweise zu entfernen. Begründung: Bereits seit Jahren kommen von den Anwohnern am Adlhochplatz, insbesondere von Bewohnern des Seniorenwohnheims, massive Beschwerden über Lärm- und Ruhestörungen auf dem Adlhochplatz. Verursacher hierfür sind zum einen dort lagernde Obdachlose, zum anderen Personen, die sich dort zum Konsum von Alkohol aufhalten, den sie im nahe gelegenen REWE-Markt einkaufen. Die Belästigungen gehen bis in die Nachtstunden. Die bisherigen Initiativen des Ortsbeirates zur Beseitigung der Lärm- und Ruhestörungen hatten keinen Erfolg. Insbesondere lehnt das Ordnungsamt weitergehende Kontrollen und Eingriffe ab. Da sich die Störungen mittlerweile über das ganze Jahr hinstrecken, wird keine andere Möglichkeit gesehen, als durch die Entfernung der Bänke den betreffenden Personen die Grundlage für den Aufenthalt zu entziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 341 Auskunftsersuchen vom 22.03.2019, V 1212 Aktenzeichen: 66 7
Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.09.2018, OF 1044/5 Betreff: Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz entfernen zu lassen. Begründung: Bereits seit Jahren kommen von den Anwohnern am Adlhochplatz, insbesondere von Bewohnern des Seniorenwohnheims, massive Beschwerden über Lärm- und Ruhestörungen auf dem Adlhochplatz. Verursacher hierfür sind zum einen dort lagernde Obdachlose, zum anderen Personen, die sich dort zum Konsum von Alkohol aufhalten, den sie im nahegelegenen Rewe Markt einkaufen. Die Belästigungen gehen bis in die Nachtstunden. Die bisherigen Initiativen des Ortsbeirates zur Beseitigung der Lärm- und Ruhestörungen hatten keinen Erfolg. Insbesondere lehnt das Ordnungsamt weitergehende Kontrollen und Eingriffe ab. Da sich die Störungen mittlerweile über das ganze Jahr hinstrecken, wird keine andere Möglichkeit gesehen, als durch die Entfernung der Bänke den betreffenden Personen die Grundlage für den Aufenthalt zu entziehen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 46 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3924 2018 Die Vorlage OF 1044/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Der Magistrat wird aufgefordert, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz probeweise zu entfernen." lautet. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenSozialarbeiter für Sachsenhausen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.07.2018, OF 920/5 Betreff: Sozialarbeiter für Sachsenhausen Vorgang: EA 245/13 OBR 5; ST 218/14 Der Ortbeirat 5 fordert den Magistrat auf (Jugend)Sozialarbeiter in Sachsenhausen, insbesondere an Wochenenden in den Bereichen Brückenspielplatz und Adlhochplatz, einzusetzen. Begründung: Gerade in den Sommermonaten kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern Sachsenhausens und bis spät in die Nacht feiernden Personen. Dabei sind gerade die beiden genannten Plätze, die sich unweit von Alt-Sachsenhausen befinden, nachts beliebte Treffpunkte von Jugendlichen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch die FES und das Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Brückenspielplatz ist mit Scherben und anderem Unrat übersät. Laut Mitteilung des Magistrats in der ST 218 vom 07.02.2015 können die Plätze durch Jugendarbeiter durch das Jugendbüro Sachsenhausen nur bis 22:00 Uhr aufgesucht werden. Gerade nach 22:00 Uhr treten aber regelmäßig die meisten Konflikte auf. Insoweit ist ein (Jugend)Sozialarbeiter einzusetzen, der insbesondere nach 22:00 Uhr tätig werden kann. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten müssen mit dem Einsatz von (Jugend)Sozialarbeitern ins Verhältnis gesetzt werden. Erfahrungsgemäß kann es diesen gelingen Abhilfe zu schaffen. (Jugend)Sozialarbeiter könnten hier wesentlich zur Befriedung beitragen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 27.09.2013, EA 245 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 218 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 10.08.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 920/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 920/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2017, OF 683/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord Vorgang: V 197/16 OBR 5; ST 153/17 Die Stadt Frankfurt stellt ausreichende Mittel für Anmietung und Betrieb (einschließlich Personalkosten) eines Betriebs der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord zur Verfügung. Bei der Bemessung der Mittel ist zu beachten, dass diese Einrichtung vor Feiertagen und an Wochenenden - je nach Bedarf - auch nach 22.00 Uhr offen zu halten ist. Begründung: Wie in der ST 153 vom 13.01.2017 ausgeführt, sucht der Magistrat seit geraumer Zeit nach geeigneten Räumlichkeiten für eine Einrichtung der offenen Jugendarbeit in Sachsenhausen-Nord. Dies sei "... auf Grund der insgesamt gut ausgelasteten Gewerbelage in Sachsenhausen und der an vielen Orten hochpreisigen Mietlagen noch nicht gelungen." Ausgehend von den seit Jahren anhaltenden Beschwerden von Anwohnern des Adlhochplatzes und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt, müssen die Anstrengungen für ein solches Angebot deutlich intensiviert werden. Auch und gerade in finanzieller Hinsicht. Ein Jugendclub würde den Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsenhausen-Nord einen Raum bieten, an denen sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde neben der zusätzlichen Betreuung am Adlhochplatz und Brückenspielplatz auch dort die Situation entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.10.2016, V 197 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 153 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 29 2018 Die Vorlage OF 683/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendsozialarbeiter für den Brückenspielplatz und den Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.12.2017, OF 685/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Jugendsozialarbeiter für den Brückenspielplatz und den Adlhochplatz Vorgang: EA 245/13 OBR 5; ST 218/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für einen Jugendarbeiter für den Bereich Brückenspielplatz und Adlhochplatz in den Haushalt 2018 eingestellt. Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind vor allem in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte von Jugendlichen. Seit Jahren sind diese Plätze Konfliktschwerpunkte in Sachsenhausen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch die FES und das Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Brückenspielplatz ist mit Scherben und anderem Unrat übersät. Laut Mitteilung des Magistrats in der ST 218 vom 07.02.2015 können die Plätze durch Jugendarbeiter durch das Jugendbüro Sachsenhausen nur vor 22:00 Uhr stattfinden. Gerade nach 22:00 Uhr treten aber regelmäßig die meisten Konflikte auf den genannten Plätzen auf. Insoweit ist ein Jugendarbeiter einzustellen, der insbesondere nach 22:00 Uhr tätig werden kann. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten müssen mit dem Einsatz eines Jugendarbeiters ins Verhältnis gesetzt werden, dem es erfahrungsgemäß gelingen kann, Abhilfe zu schaffen. Ein Sozialarbeiter könnte wesentlich zur Befriedung in diesem Gebiet beitragen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 27.09.2013, EA 245 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 218 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 685/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinder- und Jugendzentrum auf der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.12.2017, OF 686/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinder- und Jugendzentrum auf der Liegenschaft Willemerstraße/Neuer Wall Vorgang: V 198/16 OBR 5; ST 441/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für den Neubau eines Kinder- und Jugendzentrum auf der Liegenschaft Willemerstr./Neuer Wall in den Haushalt 2018 eingestellt. Begründung: Der Magistrat hat in seiner ST 441 vom 27.02.2017 mitgeteilt, dass in der Liegenschaft Willemerstr./Neuer Wall in Sachsenhausen sich derzeit zwei Kinderzentren (KiZ 55 und KiZ 145) in einem Gebäude befinden. Die Gebäude sind marode und die Auflagen des Brandschutzes aufgrund von Sonderbaukontrollen führen seit Jahren zu keiner wirtschaftlichen Lösung. Aufgrund der tieferen Planung für die Gesamtsanierung wurde deutlich, dass die Gesamtsanierung unwirtschaftlich ist und ein Abriss und Neubau die wirtschaftlichste Alternative darstellt. Aufgrund der Bedarfslage im Stadtteil Sachsenhausen sollen 42 Kindergartenplätze neu geschaffen werden. Der Magistrat schlägt daher in seiner ST 441 den mittelfristigen Abriss und Neubau der Gebäude vor. Da die Planung und Ausschreibung sich bei solchen Projekten oftmals über Jahre hinzieht, sollten bereits jetzt mittel in den Haushalt eingestellt werden. Zudem gibt es seit Jahren Beschwerden von Anwohnern im Frankfurter Norden, insbesondere des Adlhoch- und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt. Ein Jugendklub würde diesen Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen Raum bieten, in dem sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde, neben anderen Maßnahmen, die Situation vor allem am Adlhochplatz entschärfen. Auch vor diesem Hintergrund ist der Neubau der Gebäude auf der Liegenschaft der Willemerstr./Neuer Wall zur Schaffung eines Jugendklubs und weiterer Kindergartenplätze dringend geboten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.10.2016, V 198 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 441 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 31 2018 Die Vorlage OF 686/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVermeidung der Störungen am Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2436 entstanden aus Vorlage: OF 659/5 vom 07.11.2017 Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob es möglich ist, am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist, mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22:00 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauf folgenden Morgen wieder aufstellen; 2. wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201, angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201, wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingängen und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 704 Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2018, ST 599 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2017, OF 659/5 Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten: 1. Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder aufstellen. 2. Wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 704 Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 40 Auf Wunsch der SPD wird über den Antrag OF 659/5 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2436 2017 Die Vorlage OF 659/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) zu 2.: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenStraßenreinigung am Wochenende - mehr im Sommer, weniger im Winter
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 854 entstanden aus Vorlage: OF 190/5 vom 17.10.2016 Betreff: Straßenreinigung am Wochenende - mehr im Sommer, weniger im Winter Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die folgenden Straßen und Plätze in Sachsenhausen in Reinigungsklasse V und VI an Wochenenden im Sommerhalbjahr (April bis September einschließlich) sowohl samstags als auch sonntags zu reinigen. Dafür kann im Winterhalbjahr (Oktober bis März einschließlich) eine Reinigung zwischen Dienstag und Donnerstag entfallen. Zusätzlich schlägt der Ortsbeirat eine Erhöhung der Reinigungsklassen in bestimmten Straßen und Plätzen vor, die aufgrund des hohen Publikumsverkehrs schneller verschmutzen. Straßen Jetzige Reinigungsklasse Änderung Vorschlag Sommer Vorschlag Winter Schweizer Platz VI VI S VI W Schweizer Straße VI (Gartenstraße bis Textorstraße), III (Rest) VI S VI W Affentorplatz VI VI S VI W Alt-Sachsenhausen VI VI S VI W Diesterwegplatz VI VI S VI W Textorstraße zwischen Lokalbahnhof und Schweizer Straße VI (Anfang bis Martin-May-Straße), II (Rest) VI S VI W Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße bis Wendelsplatz VI VI S VI W Wallstraße VI VI S VI W Brückenstraße V (Elisabethenstraße bis Schifferstraße), II (Rest) V S V W Gutzkowstraße II Erhöhen auf V V S V W Adlhochplatz II Erhöhen auf VI VI S VI W Textorstraße zwischen Lokalbahnhof und Schweizer Straße VI (Anfang bis Martin-May-Straße), II (Rest) Erhöhen auf VI zwischen Martin-May-Straße und Schweizer Straße VI S VI W Reinigungsklassen Bisher Vorschlag Sommer Vorschlag Winter II = 2 x pro Woche III = 5 x pro Woche V = 2 x in der Woche, 1 x Wochenende V S = 2 x in der Woche, 2 x am Wochenende V W = 1 x in der Woche, 1 x am Wochenende VI = 5 x in der Woche, 1 x Wochenende VI S = 5 x pro Woche, 2 x am Wochenende VI W = 4 x pro Woche, 1 x am Wochenende Begründung: Der Ortsbeirat erhält im Sommerhalbjahr regelmäßig zahlreiche Beschwerden von Anwohnern wegen Vermüllung. Es handelt sich um ein ästhetisches, aber auch ein hygienisches Problem, da die Hinterlassenschaften Ungeziefer anziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 308
Straßenreinigung am Wochenende - mehr im Sommer, weniger im Winter
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2016, OF 190/5 Betreff: Straßenreinigung am Wochenende - mehr im Sommer, weniger im Winter Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die folgenden Straßen und Plätze in Sachsenhausen in Reinigungsklasse V und VI an Wochenenden im Sommerhalbjahr (April bis September einschließlich) sowohl samstags als auch sonntags zu reinigen. Dafür kann im Winterhalbjahr (Oktober bis März einschließlich) eine Reinigung zwischen Dienstag und Donnerstag entfallen. Zusätzlich schlägt der Ortsbeirat eine Erhöhung der Reinigungsklassen in bestimmten Straßen und Plätzen vor, die aufgrund des hohen Publikumsverkehrs schneller verschmutzen. Strassen Jetzige Reinigungsklasse Änderung Vorschlag Sommer Vorschlag Winter Schweizer Platz VI VI S VI W Schweizer Straße VI (Garten bis Textor) III (Rest) VI S VI W Affentorplatz VI VI S VI W Altsachsenhausen VI VI S VI W Diesterwegplatz VI VI S VI W Textorstraße zwischen Lokalbahnhof und Schweizer Straße VI (Anfang bis Martin Mey) II (Rest) VI S VI W Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße bis Wendelsplatz VI VI S VI W Wallstraße VI VI S VI W Brückenstraße V (Elisabethen bis Schiffer) II(Rest) V S V W Gutzkowstraße II Erhöhen auf V V S V W Adlhochplatz II Erhöhen auf VI VI S VI W Textorstraße zwischen Lokalbahnhof und Schweizer Straße VI (Anfang bis Martin Mey) II (Rest) Erhöhen auf VI zwischen M.May u.Schweizer Str. VI S VI W Reinigungs-klassen Bisher Vorschlag Sommer Vorschlag Winter II = 2 x pro Woche III = 5x pro Woche V = 2 x in der Woche, 1 x Wochenende V S = 2 x in der Woche, 2 x am Wochenende V W = 1 x in der Woche, 1 x am Wochenende VI = 5 x in der Woche, 1 x Wochenende VI S = 5 x pro Woche, 2 x am Wochenende VI W = 4 x pro Woche, 1 x am Wochenende Begründung: Der Ortsbeirat erhält im Sommerhalbjahr regelmäßig zahlreiche Beschwerden von Anwohnern wegen Vermüllung. Es handelt sich um ein ästhetisches, aber auch ein hygienisches Problem, da die Hinterlassenschaften Ungeziefer anziehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.09.2016, M 161 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 854 2016 1. Der Vorlage M 161 wird unter Hinweis auf OM 854 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 190/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenDer Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 704 entstanden aus Vorlage: OF 178/5 vom 22.09.2016 Betreff: Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen einzu leiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken. Begründung: Der Ortsbeirat weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass dabei Maßnahmen, die positives Sozialverhalten fördern, wie z. B. geeignete Hinweisschilder und Maßnahmen der Sozial- und Jugendarbeit, unbedingt Vorrang haben sollen vor restriktiven Maßnahmen oder Maßnahmen der Ordnungsbehörde und der Polizei. In diesem Zusammenhang erinnert der Ortsbeirat auch daran, dass in Sachsenhausen seit Langem ein Mangel an Räumlichkeiten für Jugendarbeit, an Jugendhäusern bzw. Jugendtreffs besteht und dass für diesen Mangel dringend Abhilfe geschaffen werden muss. Die Problematik, die am Adlhochplatz immer wieder aufkommt, wurde dem Ortsbeirat von Anwohnern vorgetragen. In einem Artikel der FNP vom 15.09.2016 werden die Beschwerden von Anwohnern folgendermaßen beschrieben: "(. .) Am späten Abend und am Wochenende herrscht auf dem Adlhochplatz ein ganz anderes Bild. Da wird das hier zum Partyort (. .). Da tummeln sich vornehmlich Jugendliche auf den Bänken, trinken Alkohol, hören Musik, singen lauthals mit, urinieren oder treten gegen parkende Autos. Oft laufen sie nachts um drei Uhr aber auch von Haus zu Haus und drücken auf die Klingeln (. .). Fast täglich gehe das so, aber am schlimmsten sei es am Wochenende. Wir können oft nächtelang nicht schlafen (. .). Und am nächsten Morgen? Da würde der Platz dann wie eine Müllhalde aussehen. Überall liegen zerbrochene Glasflaschen und andere Überreste, so der Sachsenhäuser weiter. Die Situation bestätigen kann auch eine Mitarbeiterin des Altenheims von Agaplesion, das direkt am Adlhochplatz liegt." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 Antrag vom 07.11.2017, OF 659/5 Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2436 Aktenzeichen: 32 4
Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2016, OF 178/5 Betreff: Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge mit Hilfe der zuständigen Dezernate geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken. Der Ortsbeirat weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass dabei Maßnahmen, die positives Sozialverhalten fördern, wie z. B. geeignete Hinweisschilder und Maßnahmen der Sozial und Jugendarbeit, unbedingt Vorrang haben sollen vor restriktiven Maßnahmen oder Maßnahmen der Ordnungsbehörde und der Polizei. In diesem Zusammenhang erinnert der Ortsbeirat auch daran, dass in Sachsenhausen seit langem ein Mangel an Räumlichkeiten für Jugendarbeit, an Jugendhäusern bzw. Jugendtreffs besteht und dass für diesen Mangel dringend Abhilfe geschaffen werden muss. Begründung: Die Problematik, die am Adlhochplatz immer wieder aufkommt, wurde von Anwohnern im Ortsbeirat vorgetragen. In einem Artikel der FNP vom 15.09.2016 werden die Beschwerden von Anwohnern folgendermaßen beschrieben: " (. .) Am späten Abend und am Wochenende herrscht auf dem Adlhochplatz ein ganz anderes Bild. "Da wird das hier zum Partyort"(. .). Da tummeln sich vornehmlich Jugendliche auf den Bänken, trinken Alkohol, hören Musik, singen lauthals mit, urinieren oder treten gegen parkende Autos. "Oft laufen sie nachts um drei Uhr aber auch von Haus zu Haus und drücken auf die Klingeln" (. .). Fast täglich gehe das so, aber am schlimmsten sei es am Wochenende. "Wir können oft nächtelang nicht schlafen" (. .). Und am nächsten Morgen? Da würde der Platz dann wie eine Müllhalde aussehen. "Überall liegen zerbrochene Glasflaschen und andere Überreste", so der Sachsenhäuser weiter. Die Situation bestätigen kann auch eine Mitarbeiterin des Altenheims von Agaplesion, das direkt am Adlhochplatz liegt." Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 07.10.2016, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 704 2016 Die Vorlage OF 178/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite und der dritte Satz des Tenors in die Begründung überstellt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenJugendhaus für Sachsenhausen-Nord
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.09.2016, OF 173/5 Betreff: Jugendhaus für Sachsenhausen-Nord Vorgang: V 541/12 OBR 5; ST 165/13 Wann ist mit einem Jugendclub für Sachsenhausen Nord zu rechnen? Wie ist der Stand der Planungen? Begründung: In der ST 165 vom 28.01.2013 steht, dass der Jugendclub Sachsenhausen im Rahmen der Sanierung der Kinderkrippe und des städtischen Eigenbetriebs 48 in der Liegenschaft Neuer Wall 2b integriert werden soll. Dies konnte aufgrund der Kostenentwicklung nicht realisiert werden. Stattdessen sollten der Jugendclub nun im Gebäude des ehemaligen Sozialrathauses Sachsenhausen Neuer Wall 2 untergebracht werden. Die Planungen dazu sollten 2013 beginnen und mit einer Fertigstellung des Gebäudes und dem Umzug ist frühestens 2015 zu rechnen. In diesem Zusammenhang gibt es Beschwerden von Anwohnern des Adlhochplatzes und des Diesterwegplatzes, nach denen sich gerade bei sommerlichen Temperaturen Jugendliche und junge Erwachsene dort treffen und es zu Lärmbelästigungen und zu einer Vermüllung dieser beiden Plätze kommt. Ein Jugendclub würde diesen Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen Raum bieten, an denen sie sich unter sozialpädagogischer Betreuung aufhalten könnten. Eine solche Einrichtung würde, neben anderen Maßnahmen, die Situation vor allem am Adlhochplatz entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 06.10.2016, OF 188/5 dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 02.11.2012, V 541 Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 165 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 07.10.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 197 2016 Auskunftsersuchen V 198 2016 1. Die Vorlage OF 173/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz der Begründung ersatzlos entfällt. 2. Die Vorlage OF 188/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 1096/5 Betreff: Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung, ein Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz zu beschließen Begründung: Wie in allen Großstädten klagen auch in Frankfurt Bürgerinnen und Bürger speziell in den Sommermonaten über Lärmbelästigung in der Öffentlichkeit durch alkoholisierte Menschenansammlungen. Derartige Trinkgelage stören die Nachtruhe sowie das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden der Anwohner. Im Bereich des Ortsbeirates 5 ist eine solche Problematik seit Jahren vor allem am Adlhochplatz in Sachsenhausen zu beobachten. Alle vorgelagerten Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensozialarbeit und Gespräche blieben ohne Ergebnis. Die Erfahrungen in anderen Städten sind überwiegend positiv. Insbesondere die bislang betroffene Wohnbevölkerung hat diesen Schritt überaus positiv aufgenommen. Die zusätzlichen Reinigungskosten für den Adlhochplatz und anderen betroffenen Standorten, die bislang ausschließlich die Stadt Frankfurt zu tragen hatte, dürften nach einem solchen Verzehrverbot entfallen. Nicht zuletzt verweisen wir auch auf den erwiesenen Zusammenhang von Straftaten unter Alkoholeinfluss - insbesondere was Sachbeschädigungs- und Körperverletzungsdelikte anbelangt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.05.2015, OF 1084/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 26.06.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1084/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1096/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. 5 CDU, GRÜNE, Frau Hofmann und Herr Kehrmann gegen 3 SPD (= Annahme); 1 CDU, 1 SPD und FDP (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenVerzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 1084/5 Betreff: Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung, ein Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz zu beschließen Begründung: Wie in allen Großstädten klagen auch in Frankfurt Bürgerinnen und Bürger speziell in den Sommermonaten über Lärmbelästigung in der Öffentlichkeit durch alkoholisierte Menschenansammlungen. Derartige Trinkgelage stören die Nachtruhe sowie das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden der Anwohner. Im Bereich des Ortsbeirates 5 ist eine solche Problematik seit Jahren vor allem am Adlhochplatz in Sachsenhausen zu beobachten. Alle vorgelagerten Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensozialarbeit und Gespräche blieben ohne Ergebnis. Die Erfahrungen in anderen Städten sind überwiegend positiv. Insbesondere die bislang betroffene Wohnbevölkerung hat diesen Schritt überaus positiv aufgenommen. Die zusätzlichen Reinigungskosten für den Adlhochplatz und anderen betroffenen Standorten, die bislang ausschließlich die Stadt Frankfurt zu tragen hatte, dürften nach einem solchen Verzehrverbot entfallen. Nicht zuletzt verweisen wir auch auf den erwiesenen Zusammenhang von Straftaten unter Alkoholeinfluss - insbesondere was Sachbeschädigungs- und Körperverletzungsdelikte anbelangt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.05.2015, OF 1096/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 29.05.2015, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 1084/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 26.06.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1084/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1096/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. 5 CDU, GRÜNE, Frau Hofmann und Herr Kehrmann gegen 3 SPD (= Annahme); 1 CDU, 1 SPD und FDP (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenGenerelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke nach 22:00 Uhr
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2015, OF 1042/5 Betreff: Generelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke nach 22:00 Uhr Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung auf, ein generelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke nach 22.00 Uhr für ganz Frankfurt zu erlassen. Dieses Verkaufsverbot soll für Supermärkte, Tankstellen, Trinkhallen etc. gelten, jedoch nicht für Gaststätten. Begründung: Wie in allen Großstädten klagen auch in Frankfurt Bürgerinnen und und Bürger speziell in den Sommermonaten über Lärmbelästigung in der Öffentlichkeit durch alkoholisierte Menschenansammlungen. Derartige Trinkgelage finden vorrangig in der Nähe von Verkaufsstellen statt, an denen Alkohol günstig und problemlos bis tief in die Nacht zu erhalten ist und beeinträchtigen die Nachtruhe sowie das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden der Anwohner. Im Bereich des Ortsbeirates 5 ist eine solche Problematik seit Jahren vor allem am Adlhochplatz in Sachsenhausen zu beobachten. Alle vorgelagerten Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensozialarbeit und Gespräche mit dem in unmittelbarer Nähe gelegenen REWE-Markt blieben ohne Ergebnis. Da der REWE-Markt nicht bereit ist, den Verkauf von Alkoholika auf freiwilliger Basis selbst einzuschränken, erscheint uns dieser Schritt zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nunmehr unerlässlich. Das Gemeinwohl geht vor den Umsatzinteressen der Marktbetreiber. Ein punktuelles oder zeitweiliges Verkaufsverbot erachten wir als unzureichend, weil es die Problematik allenfalls örtlich verlagern dürfte. Auch in anderen deutschen Großstädten wie zum Beispiel Hamburg, München und Marburg gibt es ein solches Verkaufsverbot von Alkohol für die Abendstunden bereits. Die Erfahrungen hiermit sind überwiegend positiv. Insbesondere die bislang betroffene Wohnbevölkerung hat diesen Schritt überaus positiv aufgenommen. Die Reinigungskosten für den Adlhochplatz und anderen betroffenen Standorten, die bislang ausschließlich die Stadt Frankfurt zu tragen hatte, dürften nach einem solchen Verkaufsverbot entfallen. Nicht zuletzt verweisen wir auch auf den erwiesenen Zusammenhang von Straftaten unter Alkoholeinfluss - insbesondere was Sachbeschädigungs- und Körperverletzungsdelikte anbelangt. Auch unter dem Aspekt einer allgemeinen Suchtprofilaxe kann ein solches Verkaufsverbot hilfreich sein, weil es den Zugang zu Alkohol, insbesondere für jüngere Menschen, erheblich erschwert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 20.02.2015, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 1042/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2014 Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Streetworker für den Brückenspielplatz und den Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2013, OF 703/5 Betreff: Haushalt 2014 Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamts Streetworker für den Brückenspielplatz und den Adlhochplatz Der Ortsbeirat bittet den Magistrat ausreichend Mittel für die Stelle von einem oder zwei Streetworkern für den Bereich um Alt-Sachsenhausen, Brückenspielplatz und den Adlhochplatz einzustellen. Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind vor allem in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehreren ausgebildeten Streetworkern ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Dieser Sozialarbeiter würde wesentlich zur Befriedung in diesem Gebiet beitragen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 27.09.2013, TO I, TOP 38 Beschluss: Etatanregung EA 245 2013 Die Vorlage OF 703/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden ausreichend Mittel für die Stelle von einem oder zwei Streetworkern für den Bereich um Alt-Sachenhausen, Brückenspielplatz und Adlhochplatz eingestellt. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es konzeptionell sinnvoll ist, einen oder zwei Streetworker für den Bereich um Alt-Sachsenhausen, Brückenspielplatz und Adlhochplatz einzustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt Sachsenhausen
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2013, OF 682/5 Betreff: Kostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine Kostenaufstellung für den Einsatz von Polizeikräften in Alt-Sachsenhausen sowie im Umfeld von Brückenspielplatz bis zum Adlhochplatz. Weiter fragt der Ortsbeirat nach den Kosten für die drei mal pro Woche stattfindenden Reinigungsarbeiten für Brückenspielplatz und Adlhochplatz. Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist häufig von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehrerer ausgebildeter Streetworker ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Im Interesse der Anwohner wäre diese Maßnahme einen Versuch wert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 27.09.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 682/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5 am 01.11.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 682/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 682/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenVerbesserung der Verhältnisse um den Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.11.2012, OF 457/5 Betreff: Verbesserung der Verhältnisse um den Adlhochplatz Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die folgenden Punkte zur Verbesserung der Verhältnisse um den Adlhochplatz zu prüfen und abschließend zu berichten: 1. Einschränken der Öffnungszeiten des REWE-Marktes auf 22.00 Uhr 2. Einsatz eines Streetworkers in den Sommermonaten 3. Gründlichere Reinigung des Platzes - nicht nur mittels Gebläse Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner des Adlhochplatzes haben sich vor allem in den Sommermonaten über die dortigen Verhältnisse beschwert. Der Platz wird vornehmlich von Jugendlichen in den späten Abendstunden zum Verweilen aufgesucht. Mit einher geht zum Teil ein großzügiger Genuss von alkoholischen Getränken. Der Ortsbeirat sieht zum einen in der Kürzung der Öffnungszeiten des REWE-Marktes ein probates Mittel dem nächtlichen Alkoholverkauf Einhalt zu gebieten. Des Weiteren können Streetworker zum Teil einen besseren Kontakt zu den Jugendlichen herstellen und diese dazu bewegen, andere Plätze zum Verweilen aufzusuchen. Durch die häufige abendliche Nutzung wird auch die Sauberkeit des Platzes negativ beeinflusst. Hier wäre für den Ortsbeirat eine häufigere Reinigung wünschenswert. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 30.11.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 582 2012 Die Vorlage OF 457/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD
Weiter lesenLange versprochenen Jugendclub in Sachsenhausen endlich einrichten
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2012, OF 419/5 Betreff: Lange versprochenen Jugendclub in Sachsenhausen endlich einrichten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat über den Stand der Entwicklung in Sachen Einrichtung eines Jugendhauses in Sachsenhausen zu berichten, gegebenenfalls sollte in der Übergangsphase über den Einsatz von Streetworkern in Sachsenhausen Nord nachgedacht werden. Begründung: Zuletzt in einer Stellungnahme von 2010 wurde dem Ortsbeirat die Einrichtung eines Jugendhauses in Sachsenhausen bis spätestens 2012 zugesagt. Die Problematik spitzt sich an neuralgischen Orten zu. Die Ereignisse am Adlhochplatz belegen die Dringlichkeit dieser Maßnahme. Sachsenhäuser Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre, die sich in Konflikt- oder Krisensituationen befinden und von anderen Institutionen nicht erreicht werden, finden keine Anlaufstelle. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2012, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 541 2012 Die Vorlage OF 419/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerbesserte Querung für Fußgänger vom Adlhochplatz zur Brückenstraße Richtung Südbahnhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1167 entstanden aus Vorlage: OF 310/5 vom 23.04.2012 Betreff: Verbesserte Querung für Fußgänger vom Adlhochplatz zur Brückenstraße Richtung Südbahnhof Der Magistrat wird gebeten, eine direkte und barrierefreie Fußwegverbindung vom Adlhochplatz neben dem Café über die Verkehrsinsel zur westlichen Brückenstraße herzustellen. Ergänzend dazu wird ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) über die Fahrspur Richtung Westen eingerichtet und das Tempo-30-Schild weiter nach Osten versetzt. Begründung: Bürger der Seniorenresidenz am Adlhochplatz vermissen eine direkte und kurze Verbindung an der genannten Stelle. Der früher vorhandene Fußgängerüberweg wurde vor Beginn der Bauarbeiten an der Seniorenresidenz beseitigt. Aufgrund der veränderten Baufluchten, Parkplätze und Baumscheiben ist eine Wiederherstellung an der ehemaligen Stelle heute auch nicht mehr sinnvoll. Vielmehr sollte in Platzhöhe neben dem Café eine direkte Querung zur westlichen Brückenstraße eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1230 Antrag vom 14.10.2020, OF 1814/5 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6853
Verbesserte Querung für Fußgänger vom Adlhochplatz zur Brückenstraße Richtung Südbahnhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2012, OF 310/5 Betreff: Verbesserte Querung für Fußgänger vom Adlhochplatz zur Brückenstraße Richtung Südbahnhof Der Magistrat wird gebeten, eine direkte, barrierefreie Fußwegverbindung vom Adlhochplatz neben dem Cafe über die Verkehrsinsel zur westlichen Brückenstraße herzustellen. Ergänzend dazu wird ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) über die Fahrspur Richtung Westen eingerichtet und das Tempo 30 Schild weiter nach Osten versetzt. Begründung: Bürger der Seniorenresidenz am Adlhochplatz vermissen eine direkte kurze Verbindung an der genannten Stelle. Der früher vorhandene Fußgängerüberweg wurde vor Beginn der Bauarbeiten an der Seniorenresidenz beseitigt. Auf Grund der veränderten Baufluchten, Parkplätzen und Baumscheiben ist eine Wiederherstellung an der ehemaligen Stelle heute auch nicht mehr sinnvoll, vielmehr sollte in Platzhöhe neben dem Cafe eine direkte Querung zur westlichen Brückenstraße eingerichtet werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1167 2012 Die Vorlage OF 310/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenInstallierung Bronze-Gedenktafel am Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2011, OF 6/5 Betreff: Installierung Bronze-Gedenktafel am Adlhochplatz Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat auf dem Adlhochplatz zum Gedenken an den Namensgeber, Monsignore Walter Adlhoch, eine Gedenktafel aus Bronze in Auftrag zu geben und zu installieren. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Der Auftrag an den Magistrat gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 Euro. Begründung: Der Adlhochplatz erinnert an Monsignore Walter Adlhoch, den engagierten Seelsorger, Caritasdirektor und Stadtdekan der Stadt Frankfurt am Main, dem 1977 die Ehrenplakette der Stadt Frankfurt am Main verliehen wurde. Zeit seines Lebens setzte er sich für Obdachlose und hilfsbedürftige Bürgerinnen und Bürger ein und gehörte zum Unterstützerkreis von Oskar Schindler. Am 14. März 1985 kam er bei einem Autounfall ums Leben. Der Adlhochplatz erfreut sich großer Beliebtheit vieler Bürgerinnen und Bürger. Der wunderschön gestaltete Platz lädt ein zum Verweilen und Ausruhen. Eine Gedenktafel würde nicht nur den Namensgeber besonders ehren, auch die Bürgerinnen und Bürger könnten ihre Ruhezeit dazu nutzen, sich näher mit der Geschichte von Monsignore Adlhoch zu befassen und inne halten im Gedenken an eine Person, die engagiert im caritativen Sinne für Frankfurterinnen und Frankfurter gewirkt hat. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FAG FDP LINKE. FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 5 am 06.05.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 4 2011 Die Vorlage OF 6/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP, LINKE., FREIE_WÄHLER
Weiter lesenErgänzung der Mülleimer auf dem Adlhochplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4439 entstanden aus Vorlage: OF 1109/5 vom 31.07.2010 Betreff: Ergänzung der Mülleimer auf dem Adlhochplatz Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die auf dem Adlhochplatz aufgestellten Mülleimer durch zwei zusätzliche Mülleimer ergänzt werden. Die beiden zusätzlichen Mülleimer sind jeweils an den beiden Bänken aufzustellen, an welchen noch keiner steht. Begründung: Auf dem neu gestalteten Adlhochplatz sind acht Bänke aufgestellt worden, die zum Verweilen einladen sollen. Diese Möglichkeit wird auch von vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern angenommen. Durch das Verzehren von mitgebrachten Lebensmitteln fällt Müll an, der jedoch zum Ärgernis der Anwohnerinnen und Anwohner nicht immer in den Mülleimer entsorgt wird. Der Ortsbeirat 5 bittet daher, auch bei den Bänken, an welchen dies noch nicht geschehen ist, jeweils einen Mülleimer aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2010, ST 1413 Aktenzeichen: 79 4
Begrünung des Adlhochplatzes nach Ende der Bauarbeiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2008, OM 2516 entstanden aus Vorlage: OF 585/5 vom 21.07.2008 Betreff: Begrünung des Adlhochplatzes nach Ende der Bauarbeiten Der Magistrat wird gebeten, nach Fertigstellung der Neubauten am und um das Depot in Sachsenhausen für eine attraktive Begrünung des Adlhochplatzes und für das Aufstellen einiger Bänke zu sorgen. Begründung: Der Ortsbeirat sieht der Fertigstellung der Bauten um das Depot mit Freude entgegen, wird doch ein zentraler Punkt des Ortsteils Sachsenhausen damit entscheidend aufgewertet. Allerdings ist es unerlässlich, den Bürgern auch einen Ort zu schenken, der zum Verweilen einlädt. Das Grünflächenamt hat an einigen Stellen der Stadt wunderschöne Bepflanzungen vorgenommen. Der Ortsbeirat hält die sorgfältige Begrünung gerade auch dieses Platzes für dringend erforderlich. Die aufgestellten Tafeln auf dem Platz vermitteln einen anderen Eindruck. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2008, ST 1507 Aktenzeichen: 67 0
Ideen
SÜD-Archipel / Archipel SÜD
"Straßenraum-Aufwertung" für die Brückenstraße [zwischen Textorstraße & Diesterwegplatz] sowie für die Hedderichstraße [zwischen Diesterwegplatz & Bruchstraße] sowie für die seitlich des Bahnhofgebäudes verorteten "Grünflächen" am Diensterwegplatz. Intension: Straßenraum zu Lebensraum für Pflanzen, Tiere (Insekten & Vögel) & Menschen (ca. alle 6 - 10 Stellplätze ein Ah!-toll!) Baumanpflanzung zwecks Verschattung & Lebensraum & Stadtklima & Schadstoffminderung Städtebaulich die Fortführung des Grünzuges der unteren Brückenstraße [vom Main kommend über den Alten Friedhof und den Adlochplatz bis zum Diesterweg Platz] Neuordnung der Altkeider- und Altglas-Container, vorzugsweise als seitlich zum Straßenraum bodengleich versenkte sogenannte Unterflurbehälter. Ich stelle mir für die o. g. Abschnitte folgendes vor: 6 plus X Elemente anstelle von Stellplätzen für den MIV [motorisierter Individual-Verkehr] bilden das Brücken-Hedderich-Straßen-Archipel bzw. das "Archipel SÜD" bestehend aus Chill-Ah!-toll! => Bank-Situation Baum-Ah!-toll! => Pflanz-Situation (Birkenhain, Haselnuss) Saat-Ah!-toll! => Anpflanz-Situation z.B für Kindertagesstätte E-Bike-Ah!-toll! => E-Bike- & E-Transport-Bike-Lade-Situation (perspektivisch via Photovoltaik) Paket-Ah!-toll! => Delivery-Situation für Paktdienste temporär als Kleiderspende-Schrank Fitness-Ah!-toll! => Landschafts-Bogen (Brücken-Weg) Des Weiteren: Anpfanzung von dauerhaftem Baumbestand an der Nordseite der ehemaligen Straßenbahn-Depot-Gebäuden längs der Grundstückgrenze und Trottoir. Verkehrstrategie: Barrierefrei Gestaltung des Bus- und Tramhaltestellen am Südbahnhof, sowie der Haltestellen Brücken-/Textorstraße und Textorstraße. Sperrung der südlichen Brückenstraße für Nicht-Anlieger-Individual-Verkehr. Ableitung des Individualverkehrs der Hedderichstraße von Schweizer Straße über Hedderichstraße in Richtung Darmstädter Landstraße. Hedderichstraße als Einbahnstraße in Richtung Osten. Textorstraße als Einbahnstraße in Richtung Westen.