Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz

Vorlagentyp: OMErstellt: 24.11.2017Aktualisiert: 13.02.2020

76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2436 entstanden aus Vorlage: OF 659/5 vom 07.11.2017

Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob es möglich ist, am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist, mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22:00 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauf folgenden Morgen wieder aufstellen; 2. wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201, angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind.

Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201, wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingängen und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. September 2016OFOF 178/5Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
7. Oktober 2016OMOM 704Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenDirektanregung
20. Januar 2017STST 201Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemes-sener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenStellungnahme
7. November 2017OFOF 659/5Vermeidung der Störungen am AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
24. November 2017Sie sind hier
OMOM 2436Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
Direktanregung
9. März 2018Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 599Vermeidung der Störungen am AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).