Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
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Bisheriger Verlauf
07.10.2016
20.01.2017
07.11.2017
24.11.2017
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
Details im PARLIS OM_704_2016Stellungnahme des Magistrats
Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemes-sener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
Details im PARLIS ST_201_201707.10.2016
Anregung Ortsbeirat
Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
Details im PARLIS OM_704_201620.01.2017
Stellungnahme des Magistrats
Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemes-sener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirken
Details im PARLIS ST_201_201724.11.2017
Partei: FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 07.11.2017, OF 659/5
Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten: 1. Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder aufstellen. 2. Wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung:
In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 704
Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
17. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2017, TO I, TOP 40 Auf Wunsch der SPD wird über den Antrag OF 659/5 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2436 2017 Die Vorlage OF 659/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) zu 2.: Einstimmige Annahme