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Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz

Vorlagentyp: OFFDP
76 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten:

  1. Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder aufstellen.
  2. Wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2017, OF 659/5

Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten:

  1. Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder aufstellen.
  2. Wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2016OFOF 178/5Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 7. Oktober 2016OMOM 704Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemessener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenDirektanregung
  3. 20. Januar 2017STST 201Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen einleiten, um nächtlicher Ruhestörung und unangemes-sener Nutzung des Adlhochplatzes entgegenzuwirkenStellungnahme
  4. 7. November 2017Sie sind hier
    OFOF 659/5Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 24. November 2017OMOM 2436Vermeidung der Störungen am AdlhochplatzDirektanregung
  6. 9. März 2018Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 599Vermeidung der Störungen am AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 24.11.2017
TO I, TOP 40
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2436 2017 Die Vorlage OF 659/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Ablehnung) zu 2.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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