Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz gelten
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Regeln für Straßenmusik auch auf dem Matthias-Beltz-Platz anzuwenden, um dortige Lärmbelästigungen wirksam zu reduzieren. Trotz intensiver Kontrollen der Stadtpolizei konnte bisher keine Verbesserung erzielt werden. Eine koordinierte Vorgehensweise des Ordnungsamtes mit anderen Ämtern soll in Zukunft für eine nachhaltige Lösung sorgen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Matthias-Beltz-Platz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
- Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz gelten18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Lärmstörungen auf dem Matthias-Beltz-Platz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Matthias-Beltz-Platz per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Stadtpolizei bestreift den Matthias-Beltz-Platz gezielt jeden Freitag und hat dort bereits mehrere zusätzliche Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Sofern die Bediensteten Missstände beobachten, schreiten sie stets entschlossen und konsequent ein. Obwohl den Ordnungswidrigkeiten sowohl mit der Einleitung von Bußgeldverfahren als auch mit dem Sicherstellen der Musikboxen und dem Aussprechen von Platzverweisen begegnet wird, konnte bislang keine nachhaltige Verbesserung der Situation erreicht werden.
Dem Magistrat ist bewusst, dass der Kiosk "Gudes" auf Social Media eine hohe Reichweite hat und dort regelmäßig Veranstaltungen ankündigt. Aus diesem Grund haben die Bediensteten der Stadtpolizei den Betreiber bereits vorsorglich hinsichtlich des Themas Lärmbelästigung sensibilisiert. Der Kiosk benötigt für derartige Veranstaltungen allerdings keine gewerberechtlichen Genehmigungen, solange diese auf seinem Privatgrundstück stattfinden und die Immissionsrichtwerte eingehalten werden.
Unabhängig vom konkreten Fall befindet sich das Ordnungsamt derzeit in der Abstimmung mit anderen Ämtern hinsichtlich der beschriebenen Problematik. Ziel ist eine koordinierte, abgestimmte Vorgehensweise um hier und an anderen Stellen im Stadtgebiet ausufernden "Spontan-Events" wirksam zu begegnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2026OFOF 34/3Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz geltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Juni 2026OMOM 235Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz geltenDirektanregung
- 3. August 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1140Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz geltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab