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Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz

Vorlagentyp: OFSPD
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke vorgesehen ist. 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst. 3. ob die Sitzbänke anderweitig aufgestellt wurden bzw. werden. 4. Welche Kosten durch die Demontage der Sitzbänke der Stadt entstanden sind. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit der Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF die probeweise Demontage der Sitzbänke am Adlhochplatz beschlossen (OM 3924). Der Magistrat ist dem am 20.3.2019 nachgekommen, ohne die Dauer der Erprobungszeit und den Maßstab für dessen Erfolg zu nennen. Bzgl. Letzterem schlägt der Ortsbeirat 5 ein Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen in diesem Jahr im gleichen Zeitraum vor.

Inhalt

Antrag vom 21.03.2019, OF 1226/5

Betreff: Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke vorgesehen ist. 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst. 3. ob die Sitzbänke anderweitig aufgestellt wurden bzw. werden. 4. Welche Kosten durch die Demontage der Sitzbänke der Stadt entstanden sind.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit der Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF die probeweise Demontage der Sitzbänke am Adlhochplatz beschlossen (OM 3924). Der Magistrat ist dem am 20.3.2019 nachgekommen, ohne die Dauer der Erprobungszeit und den Maßstab für dessen Erfolg zu nennen. Bzgl. Letzterem schlägt der Ortsbeirat 5 ein Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen in diesem Jahr im gleichen Zeitraum vor.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2018OFOF 1044/5Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2018OMOM 3924Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzDirektanregung
  3. 8. Februar 2019STST 341Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme
  4. 21. März 2019Sie sind hier
    OFOF 1226/5Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. März 2019VV 1212Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzAnfrage
  6. 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1239Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 22.03.2019
TO I, TOP 96
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1212 2019 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OF 1226/5 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 3. und 4. der Vorlage OF 1226/5 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFraktionslos
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFraktionslos
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme) b) Einstimmige Annahme

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