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Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz

Vorlagentyp: OM
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3924 entstanden aus Vorlage: OF 1044/5 vom 28.09.2018

Betreff: Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz Der Magistrat wird aufgefordert, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz probeweise zu entfernen.

Begründung: Bereits seit Jahren kommen von den Anwohnern am Adlhochplatz, insbesondere von Bewohnern des Seniorenwohnheims, massive Beschwerden über Lärm- und Ruhestörungen auf dem Adlhochplatz. Verursacher hierfür sind zum einen dort lagernde Obdachlose, zum anderen Personen, die sich dort zum Konsum von Alkohol aufhalten, den sie im nahe gelegenen REWE-Markt einkaufen. Die Belästigungen gehen bis in die Nachtstunden. Die bisherigen Initiativen des Ortsbeirates zur Beseitigung der Lärm- und Ruhestörungen hatten keinen Erfolg. Insbesondere lehnt das Ordnungsamt weitergehende Kontrollen und Eingriffe ab. Da sich die Störungen mittlerweile über das ganze Jahr hinstrecken, wird keine andere Möglichkeit gesehen, als durch die Entfernung der Bänke den betreffenden Personen die Grundlage für den Aufenthalt zu entziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2018OFOF 1044/5Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2018Sie sind hier
    OMOM 3924Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz
    Direktanregung
  3. 8. Februar 2019STST 341Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme
  4. 21. März 2019OFOF 1226/5Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. März 2019VV 1212Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzAnfrage
  6. 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1239Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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