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Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz

Vorlagentyp: OFFDP
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz entfernen zu lassen. Begründung: Bereits seit Jahren kommen von den Anwohnern am Adlhochplatz, insbesondere von Bewohnern des Seniorenwohnheims, massive Beschwerden über Lärm- und Ruhestörungen auf dem Adlhochplatz. Verursacher hierfür sind zum einen dort lagernde Obdachlose, zum anderen Personen, die sich dort zum Konsum von Alkohol aufhalten, den sie im nahegelegenen Rewe Markt einkaufen. Die Belästigungen gehen bis in die Nachtstunden. Die bisherigen Initiativen des Ortsbeirates zur Beseitigung der Lärm- und Ruhestörungen hatten keinen Erfolg. Insbesondere lehnt das Ordnungsamt weitergehende Kontrollen und Eingriffe ab. Da sich die Störungen mittlerweile über das ganze Jahr hinstrecken, wird keine andere Möglichkeit gesehen, als durch die Entfernung der Bänke den betreffenden Personen die Grundlage für den Aufenthalt zu entziehen.

Inhalt

Antrag vom 28.09.2018, OF 1044/5

Betreff: Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz entfernen zu lassen.

Begründung: Bereits seit Jahren kommen von den Anwohnern am Adlhochplatz, insbesondere von Bewohnern des Seniorenwohnheims, massive Beschwerden über Lärm- und Ruhestörungen auf dem Adlhochplatz. Verursacher hierfür sind zum einen dort lagernde Obdachlose, zum anderen Personen, die sich dort zum Konsum von Alkohol aufhalten, den sie im nahegelegenen Rewe Markt einkaufen. Die Belästigungen gehen bis in die Nachtstunden. Die bisherigen Initiativen des Ortsbeirates zur Beseitigung der Lärm- und Ruhestörungen hatten keinen Erfolg. Insbesondere lehnt das Ordnungsamt weitergehende Kontrollen und Eingriffe ab. Da sich die Störungen mittlerweile über das ganze Jahr hinstrecken, wird keine andere Möglichkeit gesehen, als durch die Entfernung der Bänke den betreffenden Personen die Grundlage für den Aufenthalt zu entziehen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2018Sie sind hier
    OFOF 1044/5Entfernung der Bänke auf dem Adlhochplatz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2018OMOM 3924Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzDirektanregung
  3. 8. Februar 2019STST 341Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme
  4. 21. März 2019OFOF 1226/5Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. März 2019VV 1212Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzAnfrage
  6. 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1239Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 46
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3924 2018 Die Vorlage OF 1044/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Der Magistrat wird aufgefordert, sämtliche Bänke auf dem Adlhochplatz probeweise zu entfernen." lautet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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