Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz
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Auskunftsersuchen vom 22.03.2019, V 1212 entstanden aus Vorlage: OF 1226/5 vom 21.03.2019
Betreff: Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Vorgang: OM 3924/18 OBR 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. ob die Sitzbänke anderweitig aufgestellt wurden bzw. werden und 2. welche Kosten durch die Demontage der Sitzbänke der Stadt entstanden sind.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit der Mehrheit von CDU, GRÜNE, FDP und BFF die probeweise Demontage der Sitzbänke am Adlhochplatz beschlossen, OM 3924. Der Magistrat ist dem am 20.03.2019 nachgekommen, ohne die Dauer der Erprobungszeit und den Maßstab für dessen Erfolg zu nennen. Bezüglich Letzterem schlägt der Ortsbeirat 5 einen Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen in diesem Jahr im gleichen Zeitraum vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2018OFOF 1044/5Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. November 2018OMOM 3924Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzDirektanregung
- 8. Februar 2019STST 341Entfernung der Bänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme
- 21. März 2019OFOF 1226/5Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2019Sie sind hierVV 1212Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzAnfrage
- 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1239Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem AdlhochplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen