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Kostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um AltSachsenhausen

Vorlagentyp: OFSPD
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine Kostenaufstellung für den Einsatz von Polizeikräften in Alt-Sachsenhausen sowie im Umfeld von Brückenspielplatz bis zum Adlhochplatz. Weiter fragt der Ortsbeirat nach den Kosten für die drei mal pro Woche stattfindenden Reinigungsarbeiten für Brückenspielplatz und Adlhochplatz. Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist häufig von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehrerer ausgebildeter Streetworker ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Im Interesse der Anwohner wäre diese Maßnahme einen Versuch wert.

Inhalt

Antrag vom 13.09.2013, OF 682/5

Betreff: Kostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine Kostenaufstellung für den Einsatz von Polizeikräften in Alt-Sachsenhausen sowie im Umfeld von Brückenspielplatz bis zum Adlhochplatz. Weiter fragt der Ortsbeirat nach den Kosten für die drei mal pro Woche stattfindenden Reinigungsarbeiten für Brückenspielplatz und Adlhochplatz.

Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist häufig von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehrerer ausgebildeter Streetworker ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Im Interesse der Anwohner wäre diese Maßnahme einen Versuch wert.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2013 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 682/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 01.11.2013
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 682/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OF 682/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung