Kostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um AltSachsenhausen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine Kostenaufstellung für den Einsatz von Polizeikräften in Alt-Sachsenhausen sowie im Umfeld von Brückenspielplatz bis zum Adlhochplatz. Weiter fragt der Ortsbeirat nach den Kosten für die drei mal pro Woche stattfindenden Reinigungsarbeiten für Brückenspielplatz und Adlhochplatz. Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist häufig von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehrerer ausgebildeter Streetworker ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Im Interesse der Anwohner wäre diese Maßnahme einen Versuch wert.
Inhalt
Antrag vom 13.09.2013, OF 682/5
Betreff: Kostenzusammenstellung für nächtliche Polizeieinsätze und Reinigungsarbeiten rund um Alt-Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine Kostenaufstellung für den Einsatz von Polizeikräften in Alt-Sachsenhausen sowie im Umfeld von Brückenspielplatz bis zum Adlhochplatz. Weiter fragt der Ortsbeirat nach den Kosten für die drei mal pro Woche stattfindenden Reinigungsarbeiten für Brückenspielplatz und Adlhochplatz.
Begründung: Beide Plätze befinden sich unweit Alt-Sachsenhausens und sind in den Sommermonaten nachts beliebte Treffpunkte mehrerer Gruppen. Die Beschwerden der Anwohner haben vermehrt zu Polizeieinsätzen geführt. Die Plätze müssen regelmäßig durch FES und Grünflächenamt gesäubert werden. Insbesondere der Kinderspielplatz ist häufig von Scherben und anderem Unrat übersät. Die Kosten für Polizeieinsätze und die notwendigen Reinigungsarbeiten sollten mit dem Einsatz eines oder mehrerer ausgebildeter Streetworker ins Verhältnis gesetzt werden, denen es erfahrungsgemäß gelingen kann, für Abhilfe zu schaffen. Im Interesse der Anwohner wäre diese Maßnahme einen Versuch wert.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. September 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2013 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)