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Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datieren

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.05.2019

Anregung Ortsbeirat

Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5

Details im PARLIS OM_4597_2019
22.11.2019

Anregung Ortsbeirat

Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen

Details im PARLIS OM_5420_2019
06.03.2020

Stellungnahme des Magistrats

Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen

Details im PARLIS ST_462_2020
20.12.2020

Antrag Ortsbeirat

Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datieren

Details im PARLIS OF_1866-5_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.12.2020, OF 1866/5

Betreff: Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datieren
Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; OM 4520/19 OBR 5; ST 462/20 Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen, 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke auf dem Adlhochplatz vorgesehen ist: 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst; 3. soweit der Magistrat der Auffassung sein sollte, dass der Ortsbeirat 5 die Entscheidung zur Wiederaufstellung der Sitzbänke autonom treffen soll, diesem die Daten der in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September der Jahre 2018 und 2019 gemeldeten Ruhestörungen zukommen zu lassen; 4. über den Stand der Planungen einer Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (vgl. Anregung OM 4597).

Begründung:

Nach der Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz am 20.03.2018 neigt sich nun das dritte Jahr ohne Bänke dem Ende entgegen. Trotz dessen ist ein Ende der Erprobungsphase nicht abzusehen. Ein Konzept zur Gestaltung und Nutzung des Platzes ist nach wie vor nicht in der Debatte. Auch eine Infoveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (OM 5420 und ST 462), hat es noch immer nicht gegeben. Die Frage, wie wir in der Stadt zusammenleben wollen, wurde am Adlhochplatz mit einer Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF dahingehend entschieden, dass Zusammenkünfte und Verweilen am Adlhochplatz nicht erwünscht ist. Ein Stadium, dass für eine so vielseitige Stadt wie Frankfurt nicht hinnehmbar sein darf. Als eines der Kriterien zur Bewertung der Erprobung schlägt der Ortsbeirat 5 einen Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen im Jahr 2019 im gleichen Zeitraum vor.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4597
Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5420 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 462
Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 1866/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 5 am 19.02.2021, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1866/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)