Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Informationen zur Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke auf dem Adlhochplatz bereitzustellen und die Daten zu Ruhestörungen zu übermitteln. Ziel ist es, eine Entscheidung über die Wiederaufstellung der Bänke zu treffen und eine Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 zu planen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bitte den Magistrat darüber Auskunft zu erteilen, 1. bis wann die Erprobungsphase der abmontierten Sitzbänke auf dem Adlhochplatz vorgesehen ist: 2. woran er den Erfolg der Erprobung bemisst; 3. soweit der Magistrat der Auffassung sein sollte, dass der Ortsbeirat 5 die Entscheidung zur Wiederaufstellung der Sitzbänke autonom treffen soll, diesem die Daten der in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September der Jahre 2018 und 2019 gemeldeten Ruhestörungen zukommen zu lassen; 4. über den Stand der Planungen einer Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (vgl. Anregung OM 4597).
Begründung
Nach der Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz am 20.03.2018 neigt sich nun das dritte Jahr ohne Bänke dem Ende entgegen. Trotz dessen ist ein Ende der Erprobungsphase nicht abzusehen. Ein Konzept zur Gestaltung und Nutzung des Platzes ist nach wie vor nicht in der Debatte. Auch eine Infoveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5 (OM 5420 und ST 462), hat es noch immer nicht gegeben. Die Frage, wie wir in der Stadt zusammenleben wollen, wurde am Adlhochplatz mit einer Mehrheit von CDU, Grünen, FDP und BFF dahingehend entschieden, dass Zusammenkünfte und Verweilen am Adlhochplatz nicht erwünscht ist. Ein Stadium, dass für eine so vielseitige Stadt wie Frankfurt nicht hinnehmbar sein darf. Als eines der Kriterien zur Bewertung der Erprobung schlägt der Ortsbeirat 5 einen Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen im Jahr 2019 im gleichen Zeitraum vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2019OMOM 4597Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Direktanregung
- 2. September 2019STST 1727Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Stellungnahme
- 7. November 2019OFOF 1486/5Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. November 2019OMOM 5420Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenDirektanregung
- 6. März 2020STST 462Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenStellungnahme
- 20. Dezember 2020Sie sind hierOFOF 1866/5Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datierenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)