Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen
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Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5420 entstanden aus Vorlage: OF 1486/5 vom 07.11.2019
Betreff: Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; ST 1727/19 Der Magistrat wird aufgefordert, spätestens bis Februar 2020 die Anregung des Ortsbeirat 5 vom 10.05.2019, OM 4597, zusammen mit der hessischen Landespolizei umzusetzen. Auf dieser Informationsveranstaltung soll explizit die Situation auf dem Adlhochplatz in Sachsenhausen im Zusammenhang mit dem Abbau der dortigen Sitzbänke gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils besprochen werden. Auch die Situation auf anderen öffentlichen Plätzen - wie beispielsweise Lokalbahnhof oder Brückenspielplatz - soll unter den Aspekten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Aufenthaltsqualität sowie der Müll- und Lärmproblematik besprochen werden. Die Veranstaltung ist an einem Werktag nach 18.00 Uhr oder an einem Samstag durchzuführen. Auch Vertreter der städtischen Ordnungsbehörden und der Sozialverwaltung sind zu laden. Die Einbettung dieser Veranstaltung in die nächste Sitzu ng des Regionalrates erachtet der Ortsbeirat für wenig sinnvoll, da in Sachsenhausen kein Regionalrat des Frankfurter Präventionsrates existiert.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 10.05.2019 Folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren." Die Antwort des Magistrats erfolgte in der ST 1727 vom 02.09.2019. Darin wurde um die Nennung weiterer neuralgischer Plätze und Örtlichkeiten gebeten. Diesem Ansinnen wird hiermit Rechnung getragen. Des Weiteren wurde es für sinnvoll erachtet, diese Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates einzubetten. Da es im größten Stadtteil des Ortsbezirkes 5, in Sachsenhausen, ein solches Gremium aber gar nicht gibt, ist dieser Vorschlag nicht zielführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 10. Mai 2019OMOM 4597Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Direktanregung
- 2. September 2019STST 1727Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Stellungnahme
- 7. November 2019OFOF 1486/5Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. November 2019Sie sind hierOMOM 5420Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenDirektanregung
- 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 462Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenStellungnahme
- 20. Dezember 2020OFOF 1866/5Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datierenOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats