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Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen

Vorlagentyp: OFSPD
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; ST 1727/19 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, spätestens bis Februar 2020 die Anregung des Ortsbeirat 5 OM 4597 vom 10.05.2019 zusammen mit der hessischen Landespolizei umzusetzen. Auf dieser Informationsveranstaltung soll explizit die Situation auf dem Adlhochplatz in Sachsenhausen in Zusammenhang mit dem Abbau der dortigen Sitzbänke gemeinsam mit den Bürger*innen des Stadtteils besprochen werden. Auch die Situation auf anderen öffentlichen Plätzen - wie beispielsweise Lokalbahnhof oder Brückenspielplatz - soll unter den Aspekten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Aufenthaltsqualität sowie der Müll- und Lärmproblematik besprochen werden. Die Veranstaltung ist an einem Werktag nach 18.00 Uhr oder an einem Samstag durch- zuführen. Auch Vertreter der städtischen Ordnungsbehörden und der Sozialverwaltung sind zu laden. Die Einbettung dieser Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates erachtet der Ortsbeirat für wenig sinnvoll, da in Sachsenhausen kein Regionalrat des Frankfurter Präventionsrates existiert. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 10.05.2019 folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren." Die Antwort des Magistrats erfolgte in der ST 1727 vom 02.09.2019. Darin wurde um die Nennung weiterer neuralgischer Plätze und Örtlichkeiten gebeten. Diesem Ansinnen wird hiermit Rechnung getragen. Des Weiteren wurde es für sinnvoll erachtet, diese Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates einzubetten. Da es im größten Stadtteil des Ortsbezirkes 5, in Sachsenhausen, ein solches Gremium aber gar nicht gibt, ist dieser Vorschlag nicht zielführend.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2019, OF 1486/5

Betreff: Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen Vorgang: OM 4597/19 OBR 5; ST 1727/19 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, spätestens bis Februar 2020 die Anregung des Ortsbeirat 5 OM 4597 vom 10.05.2019 zusammen mit der hessischen Landespolizei umzusetzen. Auf dieser Informationsveranstaltung soll explizit die Situation auf dem Adlhochplatz in Sachsenhausen in Zusammenhang mit dem Abbau der dortigen Sitzbänke gemeinsam mit den Bürger*innen des Stadtteils besprochen werden. Auch die Situation auf anderen öffentlichen Plätzen - wie beispielsweise Lokalbahnhof oder Brückenspielplatz - soll unter den Aspekten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Aufenthaltsqualität sowie der Müll- und Lärmproblematik besprochen werden. Die Veranstaltung ist an einem Werktag nach 18.00 Uhr oder an einem Samstag durch- zuführen. Auch Vertreter der städtischen Ordnungsbehörden und der Sozialverwaltung sind zu laden. Die Einbettung dieser Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates erachtet der Ortsbeirat für wenig sinnvoll, da in Sachsenhausen kein Regionalrat des Frankfurter Präventionsrates existiert.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat am 10.05.2019 folgendes beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der hessischen Landespolizei eine Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5, insbesondere dem Adlhochplatz, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat zu organisieren." Die Antwort des Magistrats erfolgte in der ST 1727 vom 02.09.2019. Darin wurde um die Nennung weiterer neuralgischer Plätze und Örtlichkeiten gebeten. Diesem Ansinnen wird hiermit Rechnung getragen. Des Weiteren wurde es für sinnvoll erachtet, diese Veranstaltung in die nächste Sitzung des Regionalrates einzubetten. Da es im größten Stadtteil des Ortsbezirkes 5, in Sachsenhausen, ein solches Gremium aber gar nicht gibt, ist dieser Vorschlag nicht zielführend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Mai 2019OMOM 4597Informationsveranstaltung zu öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Direktanregung
  2. 2. September 2019STST 1727Informationsveranstaltung zu den öffentlichen Plätzen im Ortsbezirk 5Stellungnahme
  3. 7. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1486/5Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 22. November 2019OMOM 5420Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenDirektanregung
  5. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 462Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zu den öffentlichen Plätzen jetzt zügig einberufenStellungnahme
  6. 20. Dezember 2020OFOF 1866/5Ende der probeweisen Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz datierenOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 36 · 22.11.2019
TO I, TOP 51
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5420 2019 Die Vorlage OF 1486/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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