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Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung, ein Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz zu beschließen Begründung: Wie in allen Großstädten klagen auch in Frankfurt Bürgerinnen und Bürger speziell in den Sommermonaten über Lärmbelästigung in der Öffentlichkeit durch alkoholisierte Menschenansammlungen. Derartige Trinkgelage stören die Nachtruhe sowie das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden der Anwohner. Im Bereich des Ortsbeirates 5 ist eine solche Problematik seit Jahren vor allem am Adlhochplatz in Sachsenhausen zu beobachten. Alle vorgelagerten Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensozialarbeit und Gespräche blieben ohne Ergebnis. Die Erfahrungen in anderen Städten sind überwiegend positiv. Insbesondere die bislang betroffene Wohnbevölkerung hat diesen Schritt überaus positiv aufgenommen. Die zusätzlichen Reinigungskosten für den Adlhochplatz und anderen betroffenen Standorten, die bislang ausschließlich die Stadt Frankfurt zu tragen hatte, dürften nach einem solchen Verzehrverbot entfallen. Nicht zuletzt verweisen wir auch auf den erwiesenen Zusammenhang von Straftaten unter Alkoholeinfluss - insbesondere was Sachbeschädigungs- und Körperverletzungsdelikte anbelangt.

Inhalt

Antrag vom 12.05.2015, OF 1084/5

Betreff: Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung, ein Verzehrverbot von Alkohol auf dem Adlhochplatz zu beschließen

Begründung: Wie in allen Großstädten klagen auch in Frankfurt Bürgerinnen und Bürger speziell in den Sommermonaten über Lärmbelästigung in der Öffentlichkeit durch alkoholisierte Menschenansammlungen. Derartige Trinkgelage stören die Nachtruhe sowie das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden der Anwohner. Im Bereich des Ortsbeirates 5 ist eine solche Problematik seit Jahren vor allem am Adlhochplatz in Sachsenhausen zu beobachten. Alle vorgelagerten Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensozialarbeit und Gespräche blieben ohne Ergebnis. Die Erfahrungen in anderen Städten sind überwiegend positiv. Insbesondere die bislang betroffene Wohnbevölkerung hat diesen Schritt überaus positiv aufgenommen. Die zusätzlichen Reinigungskosten für den Adlhochplatz und anderen betroffenen Standorten, die bislang ausschließlich die Stadt Frankfurt zu tragen hatte, dürften nach einem solchen Verzehrverbot entfallen. Nicht zuletzt verweisen wir auch auf den erwiesenen Zusammenhang von Straftaten unter Alkoholeinfluss - insbesondere was Sachbeschädigungs- und Körperverletzungsdelikte anbelangt.Nebenvorlage: Antrag vom 12.05.2015, OF 1096/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2015 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 41 · 29.05.2015
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 1084/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 26.06.2015
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 1084/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1096/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
5 CDUGrüneFrau HofmannHerr Kehrmann
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
1 CDU1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. 5 CDU, GRÜNE, Frau Hofmann und Herr Kehrmann gegen 3 SPD (= Annahme); 1 CDU, 1 SPD und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung