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Höchst

Ortsbeirat 6

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Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

7Fahrradfahren
5Grünflächen, Wald und Friedhöfe
5Kultur
4Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Gesundheit und Soziales
4Verkehr und Straße
3Sicherheit
2Sport, Freizeit und Bäder

Zuständiger Ortsbeirat

Höchst wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen

21.03.2022 · Aktualisiert: 22.03.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 717 Betreff: Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen 1. Wann und in welchem Umfang sind im Ortsbezirk 3 wieder akustische Alarm- und...

EA (Etatanregung Ortsbeirat)

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Eine Stelle für die Verkehrspolizei im Westen und insbesondere den Höchster Markt

15.03.2022 · Aktualisiert: 23.06.2022

Etatanregung vom 15.03.2022, EA 68 entstanden aus Vorlage: OF 371/6 vom 18.02.2022 Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -über...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10

14.03.2022 · Aktualisiert: 14.03.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2022, ST 645 Betreff: Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10 Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates 10 zum Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk für di...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassen

18.02.2022 · Aktualisiert: 29.08.2023

Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1742 entstanden aus Vorlage: OF 127/3 vom 21.10.2021 Betreff: U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmu...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Notfallschilder für Ruhebänke

18.02.2022 · Aktualisiert: 22.02.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2022, ST 433 Betreff: Notfallschilder für Ruhebänke Der Zuständigkeit des Grünflächenamtes obliegen das Aufstellen und die Unterhaltung von Ruhebänken im...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Laut den in dem Bericht B 382 hinterlegten Kennzahlen zu Brandschutz und Rettungsdienst wird die Zielvorgabe der Notfall

17.02.2022 · Aktualisiert: 28.02.2022

Frage vom 17.02.2022, F 562 Laut den in dem Bericht B 382 hinterlegten Kennzahlen zu Brandschutz und Rettungsdienst wird die Zielvorgabe der Notfallversorgung mit Arzt innerhalb von 15 Min...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Brände von Elektrofahrzeugen

10.02.2022 · Aktualisiert: 27.05.2022

Anfrage vom 10.02.2022, A 94 Betreff: Brände von Elektrofahrzeugen Immer wieder wird in den Medien über Brände von Elektrofahrzeugen - also sowohl E-Autos, E-Scooter, Elektromotorroller, El...

Partei:AfD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durch Anbringung einer Beleuchtungsquelle

08.02.2022 · Aktualisiert: 15.12.2022

Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1551 entstanden aus Vorlage: OF 335/6 vom 18.01.2022 Betreff: Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durc...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße)

08.02.2022 · Aktualisiert: 26.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1540 entstanden aus Vorlage: OF 358/6 vom 07.02.2022 Betreff: Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverk...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Extremwetterereignisse und Hochwasser an Eschbach und Nidda. Reicht die Vorsorge aus?

04.02.2022 · Aktualisiert: 28.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 275 Betreff: Extremwetterereignisse und Hochwasser an Eschbach und Nidda. Reicht die Vorsorge aus? Frage 1: Bei Starkregenereignissen muss für d...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Hochwasser- und Katastrophenschutz in Eschersheim

04.02.2022 · Aktualisiert: 08.02.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 272 Betreff: Hochwasser- und Katastrophenschutz in Eschersheim Nach den gesetzlichen Grundlagen ist die Stadt Frankfurt für den Katastrophensc...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Maßnahmen zur Reduzierung alkoholbedingter Exzesse im Bahnhofsviertel

04.02.2022 · Aktualisiert: 08.02.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 268 Betreff: Maßnahmen zur Reduzierung alkoholbedingter Exzesse im Bahnhofsviertel Die rechtlichen Möglichkeiten des Magistrats der Stadt Fran...

B (Bericht des Magistrats)

Einrichtung eines „Ständigen Sicherheitsbeirats“ und eines Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung im ÖPNV“ für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr

04.02.2022 · Aktualisiert: 24.04.2023

Bericht des Magistrats vom 04.02.2022, B 44 Betreff: Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrena...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Nied: Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang in Nied

24.01.2022 · Aktualisiert: 16.02.2022

Antrag vom 24.01.2022, OF 344/6 Betreff: Nied: Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger am Bahnübergang in Nied Ende letzten Jahres wurde die Bahnschrankenanlage am Bahnübergang Nied als Folg...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung

21.01.2022 · Aktualisiert: 24.05.2023

Bericht des Magistrats vom 21.01.2022, B 11 Betreff: Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2014, § 41...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen

21.01.2022 · Aktualisiert: 25.01.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 21.01.2022, ST 164 Betreff: Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen Es ist geplant, der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Bedarfsplanung ein ...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Die von der BImA ausgesprochenen Kündigungen an die Vermieter des Musikbunkers im Marbachweg 295 wurden mit Brandschutzm

20.01.2022 · Aktualisiert: 01.02.2022

Frage vom 20.01.2022, F 449 Die von der BImA ausgesprochenen Kündigungen an die Vermieter des Musikbunkers im Marbachweg 295 wurden mit Brandschutzmängeln begründet. Ich frage den Mag...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durch Anbringung einer Beleuchtungsquelle

18.01.2022 · Aktualisiert: 16.02.2022

Antrag vom 18.01.2022, OF 335/6 Betreff: Höchst: Sicherer Zebrastreifen am Höchster Hallenbad (Melchiorstraße) durch Anbringung einer Beleuchtungsquelle Der Ortsbeirat möge beschließen, de...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße)

18.01.2022 · Aktualisiert: 16.02.2022

Antrag vom 18.01.2022, OF 322/6 Betreff: Sossenheim: Tempokontrollen auf der Kurmainzer Straße (Abschnitt Kreisverkehr Dunantring zu Robert-Bunsen-Straße) Vorgang: OM 4202/10 OBR 6; ST 1159/...

Partei:CDU
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Besuch der Branddirektion sowie der Polizeireviere 12 und 14

03.01.2022 · Aktualisiert: 01.02.2022

Antrag vom 03.01.2022, OF 209/10 Betreff: Besuch der Branddirektion sowie der Polizeireviere 12 und 14 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, bei passend...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Katastrophenschutz für Starkregenereignisse und Sturzfluten vorbereiten - gefährdete Baugrundstücke in Kalbach ermitteln und betroffene Personen durch Warnhinweise für den Ernstfall sensibilisieren

17.12.2021 · Aktualisiert: 20.12.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2284 Betreff: Katastrophenschutz für Starkregenereignisse und Sturzfluten vorbereiten - gefährdete Baugrundstücke in Kalbach ermitteln und betroffe...

M (Vortrag des Magistrats)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen

17.12.2021 · Aktualisiert: 06.12.2023

Vortrag des Magistrats vom 17.12.2021, M 190 Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2019, § 4829 (M 133)...

B (Bericht des Magistrats)

Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4

17.12.2021 · Aktualisiert: 23.05.2023

Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 436 Betreff: Gesamtsanierung der Liegenschaft Alte Mainzer Gasse 4 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 630 Ziffer 2. - OA 33/21 OBR 1 - Zwi...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Höchst: Verkehrskontrollen und unterstützende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Melchiorstraße (zwischen Königsteiner Straße und Albanusstraße)

13.12.2021 · Aktualisiert: 27.10.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2212 Betreff: Höchst: Verkehrskontrollen und unterstützende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Melchiorstraße (zwischen Königsteiner Straße un...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noch einen schnellen Lernprozess nach der Ahrtal-Katastrophe?

03.12.2021 · Aktualisiert: 07.12.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2021, ST 2186 Betreff: Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noch einen schnellen Lernprozess nach der Ahrtal-Ka...

A (Anfrage Stadtverordnetenversammlung)

Zusammenarbeit von Freiwilliger Feuerwehr und Schulen stärken

01.12.2021 · Aktualisiert: 09.11.2022

Anfrage vom 01.12.2021, A 69 Betreff: Zusammenarbeit von Freiwilliger Feuerwehr und Schulen stärken In der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, junge Menschen für ein Ehrenamt zu begeiste...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25

29.11.2021 · Aktualisiert: 11.04.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2021, ST 2100 Betreff: Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25 Der neu gegründete Regionalrat Höchst ...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei „Jahrhundertunwettern“, Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und kriegerischen Angriffen

29.11.2021 · Aktualisiert: 30.11.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2021, ST 2103 Betreff: Katastrophenschutz und Warnsirenen zum Schutz der Bürger bei "Jahrhundertunwettern", Starkregenereignissen, Erdbeben, Terror und krie...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 15

Pfosten in der Leo-Tolstoj-Straße in Höhe der Hausnummer 7

23.11.2021 · Aktualisiert: 02.12.2021

Antrag vom 23.11.2021, OF 93/15 Betreff: Pfosten in der Leo-Tolstoj-Straße in Höhe der Hausnummer 7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die Ei...

Partei:GRÜNE
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F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Der Musikbunker im Marbachweg wurde seit über drei Jahrzehnten an Hobbymusiker vermietet und von diesen genutzt - wegen

04.11.2021 · Aktualisiert: 08.12.2021

Frage vom 04.11.2021, F 345 Der Musikbunker im Marbachweg wurde seit über drei Jahrzehnten an Hobbymusiker vermietet und von diesen genutzt - wegen der schalldichten Wände ungestört. Fran...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10

02.11.2021 · Aktualisiert: 14.03.2022

Anregung vom 02.11.2021, OA 96 entstanden aus Vorlage: OF 145/10 vom 18.10.2021 Betreff: Bevölkerungsschutz im Ortsbezirk 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Höchst: Attraktivere Höchster Bahnhofshalle

31.10.2021 · Aktualisiert: 07.12.2021

Antrag vom 31.10.2021, OF 248/6 Betreff: Höchst: Attraktivere Höchster Bahnhofshalle Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. Auf den Eigentümer der Höchster Bah...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Frankfurter Westen: Niddaufer als Ersatzschwimmbad mit massiven Problemen II

29.10.2021 · Aktualisiert: 02.11.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2021, ST 1997 Betreff: Frankfurter Westen: Niddaufer als Ersatzschwimmbad mit massiven Problemen II Nachdem im vergangenen Jahr in den Zufahrtsbereichen...

M (Vortrag des Magistrats)

Übertragung der Aufgabe einer Koordinierungsstelle für Sekundärtransporte durch Weisung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration

25.10.2021 · Aktualisiert: 21.12.2021

Vortrag des Magistrats vom 25.10.2021, M 166 Betreff: Übertragung der Aufgabe einer Koordinierungsstelle für Sekundärtransporte durch Weisung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integrat...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Feiern auf den Nordendplätzen und im Günthersburgpark zeitlich begrenzen

25.10.2021 · Aktualisiert: 29.09.2022

Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2021, ST 1935 Betreff: Feiern auf den Nordendplätzen und im Günthersburgpark zeitlich begrenzen Zu 1: Für die Entwicklung eines neuen Konzeptes ist eine...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verkehrskontrollen Höchst Mainufer Batterie

25.10.2021 · Aktualisiert: 26.10.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2021, ST 1972 Betreff: Verkehrskontrollen Höchst Mainufer Batterie Der Anregung wird entsprochen. Im Juli und August 2021 wurde das Höchster Mainufer ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 3

U-Bahn-Haltestelle „Holzhausenstraße“ den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassen

21.10.2021 · Aktualisiert: 01.03.2022

Antrag vom 21.10.2021, OF 127/3 Betreff: U-Bahn-Haltestelle "Holzhausenstraße" den gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen anpassen Der Magistrat wird beauftragt: In der U-Bahn-Haltestelle...

Partei:LINKE
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B (Bericht des Magistrats)

Außengastronomie in der Altstadt

18.10.2021 · Aktualisiert: 08.02.2022

Bericht des Magistrats vom 18.10.2021, B 374 Betreff: Außengastronomie in der Altstadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 540 - A 583/19 AfD - Zu 1. In Vorbereitung auf die Ver...

M (Vortrag des Magistrats)

Anmietung einer Feuer- und Rettungswache in der Schwälmer Straße von der BKRZ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG Verstärkung der Einsatzkräfte im Bereich der Innenstadt

01.10.2021 · Aktualisiert: 21.06.2023

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 156 Betreff: Anmietung einer Feuer- und Rettungswache in der Schwälmer Straße von der BKRZ Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG Verstärkung der Einsatzk...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Brandgefahr durch Elektroautos

01.10.2021 · Aktualisiert: 05.10.2021

Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2021, ST 1816 Betreff: Brandgefahr durch Elektroautos Zu 1: Liegt das spezielle Einsatzkonzept für Brände mit batteriebetriebenen Fahrzeugen inzwischen v...

M (Vortrag des Magistrats)

Abwasserreinigungsanlage Sindlingen, Neubau Betriebs-, Werkstatt- und Lagergebäude hier: Mehrkosten

01.10.2021 · Aktualisiert: 01.12.2021

Vortrag des Magistrats vom 01.10.2021, M 155 Betreff: Abwasserreinigungsanlage Sindlingen, Neubau Betriebs-, Werkstatt- und Lagergebäude hier: Mehrkosten 1. Es dient zur Kenntnis, dass bei de...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181

17.09.2021 · Aktualisiert: 11.04.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2021, ST 1682 Betreff: Anwohnersituation rund um die Bolongarostraße 178, 181 Zu 1: Wenn Beschwerden zu den genannten Themen eingehen, überprüft die St...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Im Februar 2021 gab es Hochwasser und Rekordpegelstände hessischer Flüsse. Im Juli 2021 erlebten wir in Nordrhein-Westfa

16.09.2021 · Aktualisiert: 10.11.2021

Frage vom 16.09.2021, F 254 Im Februar 2021 gab es Hochwasser und Rekordpegelstände hessischer Flüsse. Im Juli 2021 erlebten wir in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine der schlim...

F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)

Nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz setzt sich die Frankfurter Feuerweh

16.09.2021 · Aktualisiert: 10.11.2021

Frage vom 16.09.2021, F 221 Nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz setzt sich die Frankfurter Feuerwehr für einen Wiederausbau des Sirenennetz...

V (Auskunftsersuchen)

Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noch einen schnellen Lernprozess nach der Ahrtal-Katastrophe?

14.09.2021 · Aktualisiert: 07.12.2021

Auskunftsersuchen vom 14.09.2021, V 156 entstanden aus Vorlage: OF 63/4 vom 27.07.2021 Betreff: Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noc...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25

07.09.2021 · Aktualisiert: 01.06.2022

Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 653 entstanden aus Vorlage: OF 137/6 vom 09.08.2021 Betreff: Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser ...

B (Bericht des Magistrats)

Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes zum Stand: 30.04.2021

30.08.2021 · Aktualisiert: 14.03.2022

Bericht des Magistrats vom 30.08.2021, B 303 Betreff: Bericht zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes zum Stand: 30.04.2021 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26....

B (Bericht des Magistrats)

Bekanntgabe des Schlussberichts der 222. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2020: Großstädte“ des Hessischen Rechnungshofes gemäß § 6 des Gesetzes zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)

16.08.2021 · Aktualisiert: 07.11.2022

Bericht des Magistrats vom 16.08.2021, B 293 Betreff: Bekanntgabe des Schlussberichts der 222. Vergleichenden Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Großstädte" des Hessischen Rechnungshofes gemäß § 6...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25

09.08.2021 · Aktualisiert: 17.09.2021

Antrag vom 09.08.2021, OF 137/6 Betreff: Höchst: Ausweitung der Vorlage OM 141 auf das Areal rund um die Leverkuser Straße 10 bis 25 Vorgang: OM 141/21 OBR 6 1. Der Magistrat wird gebet...

Parteien:CDUSPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 4

Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noch einen schnellen Lernprozess nach der Ahrtal-Katastrophe?

27.07.2021 · Aktualisiert: 23.09.2021

Antrag vom 27.07.2021, OF 63/4 Betreff: Weiterhin keinen Sirenenalarm in Frankfurt und im Ortsbezirk 4? Oder gibt es doch noch einen schnellen Lernprozess nach der Ahrtal-Katastrophe? Die F...

Partei:dFfm
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