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Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Wiederinbetriebnahme akustischer Alarmanlagen in Frankfurt am Main, mit einem flächendeckenden Sirenennetz, das in etwa 5 Jahren realisiert werden soll. Die Bevölkerung soll durch ein Kommunikationskonzept über die Bedeutung der Sirenensignale und das richtige Verhalten im Notfall informiert werden.

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Stellungnahme des Magistrats

  1. Wann und in welchem Umfang sind im Ortsbezirk 3 wieder akustische Alarm- und Warnsignale zu hören?

Je nach Marktlage und Verfügbarkeit der entsprechenden Fachfirmen ist für die Installation eines flächendeckenden Sirenennetzes im Stadtgebiet Frankfurt am Main von einem Realisierungszeitraum von ca. 5 Jahren auszugehen. Die von der Branddirektion vorbereitete Vorlage zur Bereitstellung der hierfür notwendigen Planungsmittel wird in Kürze vom Magistrat beraten. Die Bedarfsplanung sieht u. a. ein flächendeckendes Sirenensystem für das Stadtgebiet mit rund 150 Sirenenstandorten vor. Dazu werden auch Standorte im Ortsbezirk 3 zählen. Die Frage nach konkreten Standorten kann erst mit dem Vorliegen der noch zu beauftragenden Fachplanung beantwortet werden.

  1. Wie wird die Bevölkerung über die jeweilige Funktion der unterschiedlichen Signale informiert?

Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats ST 164 vom 21.01.2022 an den Ortsbeirat 10 aufgezeigt, ist es existenziell, die Bevölkerung über das richtige Verhalten nach einer Warnung durch Sirenen, vor deren Installation und danach wiederkehrend, zu informieren. Hierfür ist vorgesehen, eine Agentur mit der Erstellung eines Kommunikationskonzeptes zu beauftragen. Nach Einschätzung des Magistrats müssen die Maßnahmen im Bereich Risikokommunikation deutlich verstärkt werden. Das Wissen der Bevölkerung darüber, was mögliche Sirenen-Signale bedeuten, wie man sich im Notfall verhalten sollte und woher (weitere) Informationen bezogen werden können, ist hierbei wesentlicher Ansatz. Durch professionelle Informationskampagnen werden die Bürgerinnen und Bürger künftig zur individuellen Vorbereitung und Vorsorge aufgefordert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2021OFOF 109/3Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 2021VV 262Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmenAnfrage
  3. 21. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 717Akustische Alarmanlagen wieder in Betrieb nehmen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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