Verkehrskontrollen Höchst Mainufer
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Durchführung von Verkehrskontrollen am Höchster Mainufer. Die Stadtpolizei hat in den Sommermonaten 2021 regelmäßige Kontrollen durchgeführt, ohne dass gefährdendes Verhalten festgestellt wurde. Dennoch wird die Kontrolle aufgrund unrechtmäßig abgestellter E-Scooter fortgesetzt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Anregung wird entsprochen. Im Juli und August 2021 wurde das Höchster Mainufer in einem rund drei Wochen andauernden Zeitraum nahezu täglich von der Stadtpolizei bestreift. Obwohl die Kontrollen zu unterschiedlichen Uhrzeiten durchgeführt wurden, konnte kein widerrechtliches oder gefährdendes Verhalten durch E-Scooter-Nutzende festgestellt werden. Da die Bediensteten allerdings in zwei Fällen unrechtmäßig abgestellte E-Scooter vorgefunden haben, müssen zuvor nicht statthafte Fahrten durchgeführt worden sein. Dies nimmt die Stadtpolizei zum Anlass, um den Bereich auch weiterhin im Rahmen ihrer Streifentätigkeit, zu kontrollieren. Die Anregung wird der Landespolizei zur Kenntnis gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juni 2021OFOF 92/6Verkehrskontrollen Höchst Mainufer BatterieOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. Juni 2021OMOM 363Verkehrskontrollen Höchst Mainufer BatterieDirektanregung
- 25. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1972Verkehrskontrollen Höchst Mainufer BatterieStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab