Nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz setzt sich die Frankfurter Feuerweh
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz setzt sich die Frankfurter Feuerwehr für einen Wiederausbau des Sirenennetzes in der Stadt ein. Laut einer Stellungnahme der Feuerwehr vom 21. Juli hätten Sirenen wie kein anderes Medium "spät in der Nacht einen wirksamen und flächendeckenden Weck-Effekt". Die Branddirektion habe schon 2017 eine Machbarkeitsstudie für eine flächendeckende Nachrüstung mit Sirenen vorgelegt. Die Kosten wurden damals auf etwa fünf Millionen Euro geschätzt. Ich frage den Magistrat: Hält der Magistrat ebenfalls einen flächendeckenden Wiederausbau des Sirenennetzes im Stadtgebiet für sinnvoll, und bis wann wird gegebenenfalls eine Umsetzung dieses Ziels angestrebt?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat hält ein flächendeckendes Sirenennetz für das Stadtgebiet weiterhin für sinnvoll und wird der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Bedarfsplanung, ein von der Branddirektion erarbeitetes Warnkonzept zur Beschlussfassung vorlegen. In diesem Konzept spielen Sirenen zur Warnung der Bevölkerung eine wesentliche Rolle. Ein Zeitplan, bis wann ein flächendeckendes Sirenennetz in Frankfurt verfügbar sein wird, kann aktuell nicht genannt werden. Die Vielzahl zu klärender Einzelheiten, wie zum Beispiel eine mögliche Beantragung vom Bund für den Kauf von Sirenen in Aussicht gestellter Fördergelder sowie ein umfangreicher Planungs- und Installationsaufwand, erlauben nicht, einen seriösen Zeithorizont zu benennen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2021Sie sind hierFF 221Nach der Hochwasserkatastrophe in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz setzt sich die Frankfurter FeuerwehFragestunde-Frage
- 7. Oktober 2021NRNR 126Sirenennetz mit Priorität ausbauenSTVV-Antrag · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet